Donnerstag, 03. Juli 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Brugger beklagt anhaltenden Frauenmangel in Bundeswehr-Spitze
Dax startet im Plus - Zollstreit rückt wieder in den Fokus
Staatseinstieg bei Thyssenkrupps U-Boot-Sparte rückt in weite Ferne
Immer mehr Unternehmen setzen auf Blockchain-Technologien
Extreme Hitze erschwert auch Grenzkontrollen
Hitzewelle: Klimaforscher beklagt falsche politische Prioritäten
Preiserhöhung: Deutschlandticket verliert eine Million Nutzer
SPD-Fraktionsvize kritisiert Merz-Äußerung zum CSD
Dax hält sich am Mittag im Plus - Anleger warten auf neue Impulse
Exiltibeter warnen China vor Einmischung bei Dalai-Lama-Nachfolge

Newsticker

06:36Hitzewelle: Eisverkäufer hoffen auf Abkühlung
06:31Brugger beklagt anhaltenden Frauenmangel in Bundeswehr-Spitze
06:25Bürgergeld-Vornamen: Michael führt vor Andreas und Thomas
02:17Keine weitere Stromsteuer-Senkung nach Koalitionsausschuss
01:00SPD will Kreißsäle flächendeckend mit Klimaanlagen ausstatten
01:00Zahlreiche Arbeitgeber zahlen zu wenig Sozialbeiträge
22:12US-Börsen uneinheitlich - Nasdaq 100 fester
21:41Söder will harte Strafen bei Übergriffen in Schwimmbädern
20:55Steinmeier begrüßt Wehrpflicht-Debatte
20:12Stadt Köln schafft Begriff "Spielplatz" ab
19:50Dobrindt kündigt Initiative zur "Härtung" von EU-Asylsystem an
19:36EU-Kommission muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen
19:27Bericht: Bahn wirft Kunden Missbrauch von Familienreservierungen vor
19:22Hitze: Bauministerin stellt mehr Geld für Klimaanpassung bereit
19:12Bundespräsident rät bei AfD-Verbotsantrag zu "sorgsamer Abwägung"

Börse

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.790 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start drehte der Dax am frühen Nachmittag vorübergehend ins Minus, bevor er sich wieder auf das Niveau vom Vormittag verbesserte. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Deutschland setzt freiwillige Flüchtlingsaufnahme aus Italien aus


Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Deutschland hat die freiwillige Aufnahme von Asylsuchenden aus Italien ausgesetzt. Das berichtet die "Welt" (Mittwochausgaben) unter Verweis auf Kreise der Innenbehörden. Demnach wurden die Auswahlprozesse für dort ankommende Asylsuchende im Rahmen des "freiwilligen Solidaritätsmechanismus" eingestellt und dieser Schritt Rom in einem Brief mitgeteilt.

Vor dem Hintergrund des "hohen Migrationsdrucks nach Deutschland" und der "anhaltenden Aussetzung von Dublin-Überstellungen" sei "Italien Ende August darüber informiert" worden, dass die Auswahlprozesse von Migranten für die Umverteilung "bis auf Weiteres verschoben" würden, teilte das Bundesinnenministerium der Zeitung mit. Bereits von der deutschen Seite in der Vergangenheit bestätigte Migranten würden aber "weiterhin übernommen". Hintergrund der Aussetzung ist laut "Welt"-Informationen die anhaltende Weigerung Italiens, sogenannte Dublin-Überstellungen aus Deutschland zu ermöglichen. Nach dem geltenden EU-Asylrecht sollen Asylsuchende, die unerlaubt in ein anderes Mitgliedstaat weiterziehen, in der Regel wieder in den Ersteinreisestaat zurückgebracht werden. Das funktioniert ohnehin selten, seit einem dreiviertel Jahr blockiert Italien aber vollständig. In einem Schreiben vom 5. Dezember 2022 aus Rom an die übrigen EU-Mitglieder heißt es: "Aus plötzlich aufgetauchten technischen Gründen, die mit fehlenden Aufnahmekapazitäten zusammenhängen", werden "Überstellungen nach Italien ab morgen zeitlich befristet storniert". Diese "zeitliche Befristung" dauert bis heute an. Bei dem nun ausgesetzten "freiwilligen Solidaritätsmechanismus" handelt es sich um ein von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorangetriebenes temporäres Verteilungsprojekt. Sie setzte es im Juni vergangenen Jahres gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen auf EU-Ebene durch. 10.000 Asylsuchende sollten aus den Hauptankunftsstaaten, vor allem dem besonders belasteten Italien, in möglichst viele aufnahmewillige Staaten ausgeflogen werden, 3.500 davon nach Deutschland. Anschließend, so das Ziel Faesers, sollte sich dieses Pilotprojekt zu einer dauerhaften Verteilung innerhalb der EU weiterentwickeln. Weil sich nur wenige Staaten in merklichem Umfang an dem Pilotprojekt beteiligen wollten, wurde das Ziel auf 8.000 gesenkt. Laut Angaben der EU-Kommission gegenüber "Brussels Signal" sollen bis August 2023 erst rund 2.500 Personen insgesamt im Rahmen des Mechanismus verteilt worden sein, vor allem nach Deutschland und Frankreich. Wie das Bundesinnenministerium der "Welt" mitteilte, wurden bisher 1.700 Personen mit diesem Mechanismus aufgenommen. Die legale Umverteilung aus anderen EU-Staaten - etwa über den "freiwilligen Solidaritätsmechanismus", die "Relocation" von aus Seenot geretteten Flüchtlingen oder das schon abgeschlossene Aufnahmeprogramm zur Entlastung der griechischen Inseln - ist zahlenmäßig kein bedeutender Faktor für die Zuwanderung nach Deutschland. Das Gros der Schutzsuchenden reist aus sicheren Nachbarländern ein. Im laufenden Jahr wurden bislang mehr als 200.000 Asylerstanträge gestellt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 12.09.2023 - 19:35 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung