Meistgelesene Nachrichten

Dax zeigt wenig Dynamik - Anleger werden vorsichtiger

Versengold neu an Spitze der Album-Charts

Fluggesellschaften drängen auf Senkung der Luftverkehrssteuer

Dax lässt etwas nach - Siemens Energy gefragt

Erbschaftssteuer: Radtke sieht in CDU mangelnden Gerechtigkeitssinn

Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

Linke reicht Tennet-Teileinstieg nicht

Verkehrsministerium will Bahn-Finanzierungsproblem lösen

Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren

Arbeitspflicht: Reichinnek weist Vorschlag von Schulze zurück

Newsticker

08:25	Bericht: Merz erwägt Personalumbau im Frühjahr
08:00	Klingbeil will Bündnis aus Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften
05:00	Justizministerin begrüßt Vorschlag für "Deutschland-Korb"
05:00	Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren
01:00	Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
01:00	Post zweifelt an Beschwerdestatistik der Netzagentur
01:00	Union sieht Sicherheitsrisiken bei BYD-Bussen der Deutschen Bahn
01:00	Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung
00:01	Spahn will Beleidigungsparagrafen zum Schutz von Politikern streichen
00:00	Ataman pocht auf Schutz vor Belästigung in der Bundeswehr
22:43	Bundesliga: Werder dreht Spiel gegen Frankfurt in der Schlussphase
22:26	US-Börsen lassen geringfügig nach - Goldpreis schwächer
21:10	Brandenburg: CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen
20:36	2. Bundesliga: Magdeburg schlägt Braunschweig - Düsseldorf siegt
20:14	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (16.01.2026)

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.297 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus baute der Dax unter Schwankungen seine Verluste aus. [Weiter...]

Christian Lindner / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die jüngsten Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für die Bundesministerien im Bundeshaushalt 2024 stoßen bei den Grünen auf Widerstand. "Ein Bundeshaushalt braucht am Ende die Zustimmung des gesamten Kabinetts", sagte Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Notwendig ist jetzt ein gemeinsamer inhaltlicher Abstimmungsprozess zum Bundeshaushalt, der für alle drei Koalitionspartner zustimmungsfähig ist", sagte Kindler.

Lindner hatte den einzelnen Bundesressorts Ausgabenlimits vorgegeben und sie aufgefordert, innerhalb dieser Limits Vorschläge für Einsparungen in ihren Etats vorzulegen, einzig das Verteidigungsministerium hatte er davon ausgenommen. Dieses Verfahren wollen die Grünen laut Kindler nicht akzeptieren. "Das Verteidigungsressort pauschal auszunehmen, ergibt keinen Sinn. Hier gibt es bei der Beschaffung für die Bundeswehr nachweislich erhebliche Ineffizienzen, die noch nicht beseitigt sind. Da versickert immer wieder zu viel Geld. Zudem ist der Großteil der 100 Milliarden Euro im Bundeswehr-Sondervermögen bisher nicht fest verplant", sagte Kindler. "Wir sollten nicht zulasten von Programmen für die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, für ländliche Entwicklung, für Kultur oder bei Initiativen gegen Rechtsextremismus kürzen. Wer hier den Rotstift ansetzt, schwächt in diesen krisenhaften Zeiten unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Stattdessen forderte Kindler Kürzungen bei umweltschädlichen Subventionen und nannte das steuerliche Dienstwagenprivileg. "Beim Abbau umwelt- und klimaschädlicher Subventionen sind großen Milliardensummen zu holen. Für fossile Dienstwagen muss die Pauschalbesteuerung deutlich angehoben werden. Wer das nicht will, kann die Besteuerung nach Fahrtenbuch wählen. Vom Dienstwagenprivileg profitieren maßgeblich Reiche und die Besitzer von schweren SUVs. Das Dienstwagenprivileg gehört endlich grundlegend sozial gerecht und ökologisch reformiert. Darüber hinaus gibt es viele weitere klimaschädliche Subventionen, die endlich abgebaut werden müssen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.06.2023 - 02:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Friedrich Merz vs. Jens Spahn: Immer Ärger mit dem Personal

Friedrich Merz kritisiert hohen Krankenstand in Deutschland: »Wirklich notwendig?«

News: Bundeswehr auf Grönland, Friedrich Merz, Linke gegen Linke

Erbschaftsteuer: Warum die SPD-Reformvorschläge nicht weit genug gehen

AfD: Was wie ein Richtungsstreit aussieht, ist in Wahrheit Taktik