Sonntag, 19. Mai 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Insa: Grüne verlieren, SPD gewinnt
Scholz sieht nach Überschwemmungen "Auftrag zur Solidarität"
Schäden nach Überschwemmungen im Saarland
1. Bundesliga: Köln steigt ab - Stuttgart Vizemeister
Buschmann skeptisch bei Politiker-Stalking als Straftatbestand
Grüne beschließen 15-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und AfD
Kommunen fordern europaweit gleiche Sozialleistungen für Ukrainer
BSW geht mit Zimmermann als Spitzenkandidatin in Sachsen-Wahl
1. FC Köln steigt in die 2. Liga ab
Sicherheitsbehörden warnen vor mehr linksextremistischer Gewalt

Newsticker

08:12FDP fordert Abschaffung von Tageshöchstarbeitszeiten
04:45Experten: Deutsche zahlen fünf Milliarden Euro "zu viel" für Strom
01:00Lindner stellt Kindergrundsicherung wieder infrage
00:49Sicherheitsbehörden warnen vor mehr linksextremistischer Gewalt
00:45Pistorius will 3,8 Milliarden Euro zusätzlich für Ukraine-Hilfe
00:00Insa: Grüne verlieren, SPD gewinnt
19:28Lottozahlen vom Samstag (18.05.2024)
17:361. Bundesliga: Köln steigt ab - Stuttgart Vizemeister
17:25++ EILMELDUNG ++ 1. FC Köln steigt in die 2. Liga ab
15:25Preußen Münster schafft Durchmarsch in 2. Bundesliga
15:01Martin Suter kündigt neuen Roman mit Thema Rache an
14:36BSW geht mit Zimmermann als Spitzenkandidatin in Sachsen-Wahl
13:03Buschmann skeptisch bei Politiker-Stalking als Straftatbestand
12:05Scholz sieht nach Überschwemmungen "Auftrag zur Solidarität"
11:09Grüne beschließen 15-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und AfD

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.707 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Minus baute der Dax zunächst seine Verluste aus, bevor er auf das Niveau vom Morgen zurückkehrte. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

SPD will weniger "Theater" in der Ampel-Koalition


Unterschrift des Ampel-Koalitionsvertrags am 7.12.21 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Wegen der Konflikte in der Ampel-Koalition wirft die SPD den Koalitionspartnern FDP und Grünen zu viel Bemühen um öffentliche Profilierung vor, statt intern nach Lösungen zu suchen. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen", sagte er.

In der Debatte um die von der FDP geforderte beschleunigte Realisierung von Autobahnprojekten sagte Mützenich: "Der Bundeswegeplan gilt. Wir brauchen auch Vorhaben, um Lücken zu schließen und neue Engpässe zu verhindern." Am Sonntag trifft sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich bisher bedeckt, wie er die verschiedenen Streitthemen mit den Partei- und Fraktionsspitzen lösen will. Dazu gehört auch der von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forcierte Plan zum Austausch alter Öl- und Heizungen. Der SPD-Abgeordnete Adis Ahmetoviæ sagte der SZ zu den Dissonanzen, er könne Grünen und FDP nur raten, "den Streit um die besten Antworten auf dringliche Fragen intern zu verlegen und das öffentliche Theater zu unterlassen". Die Menschen sehnten sich nach einer lösungsorientierten und kompromissbereiten Politik in Zeiten von großen Herausforderungen. Der Druck auf das Bündnis sei auch gewachsen, weil für viele Vorhaben kaum Geld da sei; zudem belasteten die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine den Haushalt. Mützenich hatte sich offen gezeigt für Überlegungen, den mit 200 Milliarden Euro gefüllten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) anzuzapfen, etwa für das geplante Heizungsprogramm, mit dem der Wärmeverbrauch klimafreundlicher werden soll. Der Schirm war zur Dämpfung der hohen Energiekosten eingerichtet worden, bisher wurden aber erst etwas mehr als 30 Milliarden Euro davon verbraucht. Im FDP-geführten Finanzministerium stoßen die Überlegungen in der SPD für eine Umwidmung von WSF-Mitteln nach SZ-Informationen auf entschiedenen Widerstand: "Niemals", hieß es im Umfeld von Ressortchef Christian Lindner. Aus Ministeriumskreisen verlautete, der WSF sei ein Fonds für eine eng umrissene "außergewöhnliche Notsituation", nur deshalb habe man ihn überhaupt über die Grenzen der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse hinaus mit Krediten befüllen können. Entsprechend dürften die Mittel auch nur zur Abfederung der extrem gestiegenen Gas- und Strompreise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingesetzt werden. "Eine nachträgliche Erweiterung der gesetzlichen Zweckbindung würde gegen diesen grundgesetzlichen Rahmen verstoßen", hieß es.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 24.03.2023 - 00:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung