Freitag, 10. Oktober 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Koalitionsgipfel: Einigung bei Bürgergeld, Rente und Verkehr
Grüne kritisieren Reiche-Berater: Deutscher Stahl nicht obsolet
Dax startet positiv - Erwartungen an Berichtssaison hoch
Lies zum Autogipfel: Oberstes Ziel ist Sicherung der Arbeitsplätze
Linke wirft Koalition "Planwirtschaft für Sozialabbau" vor
Schnitzer zweifelt an Ministeriumsprognose zum Strombedarf
DGB übt scharfe Kritik an Bürgergeld-Reform der Koalition
Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß
Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung
RWE bringt strategische Erdgas-Reserve ins Spiel

Newsticker

01:00Klein dringt auf schärfere Gesetze gegen Antisemitismus
01:00Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß
01:00Sozialverband Deutschland kritisiert geplante Bürgergeld-Reform
01:00Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung
01:00Laschet beklagt schwache Rolle Europas im Nahost-Friedensprozess
00:46Israelische Regierung ratifiziert Vereinbarung mit der Hamas
00:00Verdi fürchtet Stellungstreichungen bei Wasserstraßenverwaltung
00:00Warken will Zugang zu Behandlung psychischer Erkrankungen stärken
00:00Grüne und Union kritisieren "Bau-Turbo"
00:00Bericht: AfD plant Bundesparteitag Anfang Juli 2026 in Erfurt
22:41Wadephul schließt deutsche Beteiligung an Gaza-Friedenstruppe aus
22:21US-Börsen lassen nach - Debatte über mögliche KI-Blase dauert an
21:27CSU besteht auf "Aus von starrem Verbrenner-Aus"
19:43Söder stellt Klimaziel 2045 infrage
18:34Auto-Gipfel: Dröge wirft Merz Rückschritt beim Klimaschutz vor

Börse

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.611 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem zögerlichen Start legte der Dax im Tagesverlauf zunächst zu, fiel am Nachmittag jedoch wieder unter sein vorheriges Niveau. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

SPD will weniger "Theater" in der Ampel-Koalition


Unterschrift des Ampel-Koalitionsvertrags am 7.12.21 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Wegen der Konflikte in der Ampel-Koalition wirft die SPD den Koalitionspartnern FDP und Grünen zu viel Bemühen um öffentliche Profilierung vor, statt intern nach Lösungen zu suchen. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen", sagte er.

In der Debatte um die von der FDP geforderte beschleunigte Realisierung von Autobahnprojekten sagte Mützenich: "Der Bundeswegeplan gilt. Wir brauchen auch Vorhaben, um Lücken zu schließen und neue Engpässe zu verhindern." Am Sonntag trifft sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich bisher bedeckt, wie er die verschiedenen Streitthemen mit den Partei- und Fraktionsspitzen lösen will. Dazu gehört auch der von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forcierte Plan zum Austausch alter Öl- und Heizungen. Der SPD-Abgeordnete Adis Ahmetoviæ sagte der SZ zu den Dissonanzen, er könne Grünen und FDP nur raten, "den Streit um die besten Antworten auf dringliche Fragen intern zu verlegen und das öffentliche Theater zu unterlassen". Die Menschen sehnten sich nach einer lösungsorientierten und kompromissbereiten Politik in Zeiten von großen Herausforderungen. Der Druck auf das Bündnis sei auch gewachsen, weil für viele Vorhaben kaum Geld da sei; zudem belasteten die Folgen des russischen Krieges in der Ukraine den Haushalt. Mützenich hatte sich offen gezeigt für Überlegungen, den mit 200 Milliarden Euro gefüllten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) anzuzapfen, etwa für das geplante Heizungsprogramm, mit dem der Wärmeverbrauch klimafreundlicher werden soll. Der Schirm war zur Dämpfung der hohen Energiekosten eingerichtet worden, bisher wurden aber erst etwas mehr als 30 Milliarden Euro davon verbraucht. Im FDP-geführten Finanzministerium stoßen die Überlegungen in der SPD für eine Umwidmung von WSF-Mitteln nach SZ-Informationen auf entschiedenen Widerstand: "Niemals", hieß es im Umfeld von Ressortchef Christian Lindner. Aus Ministeriumskreisen verlautete, der WSF sei ein Fonds für eine eng umrissene "außergewöhnliche Notsituation", nur deshalb habe man ihn überhaupt über die Grenzen der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse hinaus mit Krediten befüllen können. Entsprechend dürften die Mittel auch nur zur Abfederung der extrem gestiegenen Gas- und Strompreise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingesetzt werden. "Eine nachträgliche Erweiterung der gesetzlichen Zweckbindung würde gegen diesen grundgesetzlichen Rahmen verstoßen", hieß es.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 24.03.2023 - 00:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung