Meistgelesene Nachrichten

ADAC und Verbraucherzentralen kritisieren E-Ladesäulen-Plan

G20: Hofreiter ermahnt Merz zur Reparatur von Deutschlands Ansehen

Tarifstreit mit Piloten: Lufthansa macht Gegenvorschlag

Netzagentur: Gasverbrauch steigt um fünf Prozent

Verkehrsminister erwägt "Social Leasing" für E-Autos

Merz: Kriegsende in der Ukraine nur mit europäischer Zustimmung

Koalition streitet über Atomkraft-Finanzierung durch die Weltbank

Klingbeil kritisiert Spekulationen über Minderheitsregierung

Kein Fahrplan für Abkehr von Fossilen bei UN-Klimakonferenz

Luftverkehrssteuer: Lufthansa plant keine günstigeren Tickets

Newsticker

22:33	2. Bundesliga: Darmstadt gewinnt haushoch gegen Fürth
20:32	Bundesliga: Eintracht trotzt Kölner Blitzstart und Schlussoffensive
19:30	Lottozahlen vom Samstag (22.11.2025)
19:10	Luftwaffe soll bis 2035 personell um 70 Prozent wachsen
17:49	Kein Fahrplan für Abkehr von Fossilen bei UN-Klimakonferenz
17:29	Bundesliga: Dreifacher Undav rettet VfB Punkt in Dortmund
17:02	Kristersson: "Viele hätten Putin ernster nehmen müssen"
16:20	Ex-VW-Chef Diess: "Die Stromrechnung fürs Auto fällt praktisch weg"
15:56	Merz: Kriegsende in der Ukraine nur mit europäischer Zustimmung
15:04	2. Bundesliga: Hannover siegt in Paderborn - Schalke nur Remis
14:09	Miersch bevorzugt Pflichtjahr gegenüber Losverfahren bei Wehrdienst
13:38	Koalition streitet über Atomkraft-Finanzierung durch die Weltbank
13:14	Tarifstreit mit Piloten: Lufthansa macht Gegenvorschlag
12:22	SPD arbeitet an Angebot für Abgeordnete bei Online-Anfeindungen
11:57	Verkehrsforum fordert Nachbesserungen bei Sondervermögensumsetzung

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.092 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem sehr schwachen Tagesstart blieb der Dax unter deutlichen Schwankungen im Minus. [Weiter...]

THW-Einsatzkräfte beim Hochwasser / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) hat der Bundesregierung vor dem bundesweiten Warntag am 8. Dezember vorgeworfen, zu wenig Geld in den Bevölkerungsschutz zu investieren. "Die Investitionen der Ampel in den Bereich Warnung werden der neuen sicherheitspolitischen Realität nicht im Ansatz gerecht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Ampel habe das Sirenen-Programm der Vorgängerregierung auf ein Drittel zusammengeschrumpft.

Dabei gehöre die Warnung der Bevölkerung zu den zentralen Aufgaben des Zivilschutzes und damit des Bundes. "Die Vorgängerregierung hatte noch 88 Millionen Euro für das erste Sirenen-Programm bereitgestellt. Investitionen in dieser Größenordnung bräuchte es jedes Jahr", sagte Lindholz. "Die Fachleute sagen uns, dass in den kommenden 10 Jahren insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes investiert werden müssten. Weitere 400 Millionen Euro bräuchte es, um die anderen Warnmittel und Kommunikationssysteme zu härten und zu modernisieren", fügte die CSU-Politikerin hinzu. Dem werde der Haushalt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht gerecht. "Frau Faeser redet vom Neustart im Bevölkerungsschutz, tatsächlich spart sie aber nur die Initiativen ihres Amtsvorgängers kaputt", sagte Lindholz. In Krisenzeiten müssten einfach andere haushaltspolitische Prioritäten gesetzt werden. "Frau Faeser müsste sich als Bundesinnenministerin an die Spitze der Bewegung stellen und mit den Ländern einen Pakt für den Bevölkerungsschutz schmieden, der für langfristige Investitionen auf allen staatlichen Ebenen sorgt", so Lindholz. Stattdessen verstecke sie sich hinter dem Bundesfinanzminister, der erkennbar kein Interesse an diesem Thema habe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 06.12.2022 - 07:12 Uhr

Loading...

  Andere News

David Autor: Welche Jobs sind auch mit KI noch sicher?

Donald Trump: US-Präsident sieht US-Friedensplan für Ukraine nicht als letztes Angebot

Friedrich Merz beim G20-Gipfel in Südafrika: Jetzt doch wieder Außenkanzler

Ukraine: Nordische und baltische Staaten sichern Hilfe zu

Klimakonferenz COP30 in Belém: Das taugen die Ergebnisse – die Analyse