Meistgelesene Nachrichten

Zahl der offenen Stellen in der Auto-Industrie sinkt rasant

Rüstungsunternehmen EOS plant Produktionsaufbau in Deutschland

Landtechnik-Riese unter Druck: Krone kürzt Personal

Entwarnung nach Softwareproblemen bei Airbus A320

Wüst warnt vor Bruch der Bundesregierung

Wirtschaftsministerin Reiche kritisiert Frührente

Maier und Badenberg offen für AfD-Verbot in Thüringen

Bürgergeld: GKV-Spitzenverband reicht erste Klagen gegen Bund ein

NRW fordert unbegrenzt gültigen Personalausweis für Über-70-Jährige

Rufe aus Adenauer-Stiftung nach Kürzung der Bundesverwaltung

Newsticker

17:36	1. Bundesliga: Bayern siegen knapp - Union patzt gegen Heidenheim
15:41	Piastri gewinnt Katar-Sprint vor Russell und Norris
15:36	++ EILMELDUNG ++ Piastri gewinnt Sprint in Katar
15:26	Neue AfD-Jugend gegründet
15:02	2. Bundesliga: Bochum schlägt Fürth klar - Hertha siegt weiter
14:24	Kritik an Thüringer Image-Kampagne "Das grüne Herz Deutschlands"
13:53	Dröge kritisiert Klimapolitik der Regierung als "zukunftsvergessen"
13:27	Entwarnung nach Softwareproblemen bei Airbus A320
13:00	Kartellamtspräsident Mundt warnt vor Wettbewerbsproblemen bei KI
11:54	Grünen-Chef Banaszak fordert sozial gerechteren Klimaschutz
11:17	Ökonomen warnen vor Gesprächen mit der AfD
10:02	Grünen-Parteitag in Hannover geht weiter
07:30	Landtechnik-Riese unter Druck: Krone kürzt Personal
05:00	NRW fordert unbegrenzt gültigen Personalausweis für Über-70-Jährige
05:00	Wüst warnt vor Bruch der Bundesregierung

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.836 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

THW-Einsatzkräfte beim Hochwasser / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) hat der Bundesregierung vor dem bundesweiten Warntag am 8. Dezember vorgeworfen, zu wenig Geld in den Bevölkerungsschutz zu investieren. "Die Investitionen der Ampel in den Bereich Warnung werden der neuen sicherheitspolitischen Realität nicht im Ansatz gerecht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Ampel habe das Sirenen-Programm der Vorgängerregierung auf ein Drittel zusammengeschrumpft.

Dabei gehöre die Warnung der Bevölkerung zu den zentralen Aufgaben des Zivilschutzes und damit des Bundes. "Die Vorgängerregierung hatte noch 88 Millionen Euro für das erste Sirenen-Programm bereitgestellt. Investitionen in dieser Größenordnung bräuchte es jedes Jahr", sagte Lindholz. "Die Fachleute sagen uns, dass in den kommenden 10 Jahren insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro in den Ausbau des bundesweiten Sirenennetzes investiert werden müssten. Weitere 400 Millionen Euro bräuchte es, um die anderen Warnmittel und Kommunikationssysteme zu härten und zu modernisieren", fügte die CSU-Politikerin hinzu. Dem werde der Haushalt von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht gerecht. "Frau Faeser redet vom Neustart im Bevölkerungsschutz, tatsächlich spart sie aber nur die Initiativen ihres Amtsvorgängers kaputt", sagte Lindholz. In Krisenzeiten müssten einfach andere haushaltspolitische Prioritäten gesetzt werden. "Frau Faeser müsste sich als Bundesinnenministerin an die Spitze der Bewegung stellen und mit den Ländern einen Pakt für den Bevölkerungsschutz schmieden, der für langfristige Investitionen auf allen staatlichen Ebenen sorgt", so Lindholz. Stattdessen verstecke sie sich hinter dem Bundesfinanzminister, der erkennbar kein Interesse an diesem Thema habe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 06.12.2022 - 07:12 Uhr

Loading...

  Andere News

Finnische Ex-Regierungschefin Sanna Marin: »Ich musste mich fragen lassen, wie viel Alkohol ich getrunken hatte«

Friedrich Merz in Magdeburg: Brandrede von Reiner Haseloff, dann sagt der Kanzler einen seltsamen Satz

Nicola Leibinger-Kammüller von Trumpf über AfD-Brandmauer: Neue Politik statt Empörung

Juso-Bundeskongress in Mannheim: SPD-Nachwuchs protestiert lautstark gegen AfD-Jugendorganisation

Grüne wollen Neun-Euro-Ticket zurück