Meistgelesene Nachrichten

Enpal verdoppelt Kapazitäten von Schulungszentrum

Microsoft hat mit KI tausendmal besseren Quantenchip gebaut

Umfrage: Jeder vierte Befragte nutzt KI für Gesundheitsfragen

Neue US-Angriffe im Iran nach Drohnenvorfall

Neue dänische Regierung verspricht Grönland Loyalität

Magyar kündigt Widerstand gegen EU-Asylregeln an

Indische Armee will 500.000 Soldaten für Drohnenkrieg ausbilden

Kiesewetter kritisiert Teilnehmer von russischem Wirtschaftsforum

Preisrückgang an Tankstellen setzt sich fort

Dax am Mittag weiter schwach - neue Zollängste belasten

Newsticker

18:14	Russisches Wirtschaftsforum: CSU wirft AfD Nähe zu Putin vor
18:02	Eli Lilly halbiert Milliarden-Investition in Deutschland
17:44	Dax lässt deutlich nach - Strafzollandrohungen belasten Börse
17:44	Deutschland verliert Wahl um Sitz im UN-Sicherheitsrat
17:30	++ EILMELDUNG ++ Deutschland unterliegt bei Wahl für Sitz im UN-Sicherheitsrat
17:19	SPD beharrt auf Bafög-Erhöhung
16:56	Mittel aus Klimafonds wurden 2025 nicht vollständig abgerufen
16:40	Gericht: AfD Hessen darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden
16:03	CDA kritisiert DGB-Demo vor Gipfel im Kanzleramt
15:42	Grüne kritisieren Kreislaufwirtschaftsprogramm als unzureichend
15:14	CDU-Präsidiumsmitglied pocht auf Bafög-Erhöhung
15:07	Bundesregierung reagiert gelassen auf neue US-Zolldrohungen
15:05	Bundesregierung steht weiter hinter Olympia in Deutschland
15:03	Alabali Radovan will Libanon-Reise "zeitnah" nachholen
14:44	Uniper-Betriebsrat droht mit Widerstand gegen Verkauf

Börse

Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.796 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax seine Verluste weiter aus. [Weiter...]

Euromünzen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Wegen der zum Jahreswechsel steigenden Grundsicherung wird auch die Beamtenbesoldung angehoben. Hintergrund ist die Unterschreitung des vorgesehenen Lohnabstandes von 15 Prozent durch die Einführung des Bürgergeldes, berichtet die "Bild". Jede Veränderung bei der Grundsicherung habe unmittelbare Auswirkungen auf die Besoldung und Versorgung im Beamtenbereich des Bundes sowie der Länder, bestätigte ein Sprecher des hessischen Finanzministeriums in Wiesbaden.

Hessens Regierungsfraktionen haben demnach bereits einen umfassenden und weitreichenden Gesetzesentwurf eingebracht, der derzeit beraten werde. Dieser markiere "einen wichtigen Zwischenschritt zur verfassungsmäßigen Besoldung in Hessen". Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 besagt, dass die Beamtenbesoldung 15 Prozent über der Grundsicherung liegen muss. Das Land Berlin teilte der Zeitung mit, dass es "wegen der Einführung des Bürgergelds im intensiven Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund, auch bezüglich möglicher Auswirkungen auf die Besoldung der beamteten Dienstkräfte und der Höhe der familienbezogenen Besoldungsbestandteile" stehe. Die "Amtsangemessenheit der Alimentation" werde das Land Berlin "auch nach Einführung des Bürgergeldes sicherstellen", hieß es weiter. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte ebenso, dass der "Mindestabstand zur Grundsicherung" bei der Bezahlung der Beamten sichergestellt werden müsse. Denn auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 besagt, dass "eine Verletzung des Mindestabstands zur sozialhilferechtlichen Grundsicherung in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen (...) Auswirkungen auf alle höheren Besoldungsgruppen und auf alle Besoldungsordnungen" hat.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.12.2022 - 08:42 Uhr

Loading...

  Andere News

Uno-Sicherheitsrat: Deutschland scheitert mit Bewerbung für nicht-ständigen Sitz

News des Tages: Sitz im Uno-Sicherheitsrat, Angriff auf Sankt Petersburg, Wildschweine

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: So könnte das BSW der AfD zur Macht verhelfen

Bill Pulte: Wer ist der Mann, den sie »Little Trump« nennen?