Meistgelesene Nachrichten

Chefin von Bundessozialgericht erwartet späteren Renteneintritt

US-Börsen schließen Woche versöhnlich ab

Orbán herzlich von Trump im Weißen Haus empfangen

VW setzt weiter auf China - und verstärkt Engagement sogar

1. Bundesliga: Bremen siegt gegen Wolfsburg

Deutsch-Spanier wird neuer Chef von Telefónica Deutschland

Pistorius erwartet Einigung in Wehrdienst-Debatte nächste Woche

Grünen-Politiker Gelbhaar will Comeback

Dax beendet Handelswoche mit Minus

JU-Chef Winkel kritisiert Angela Merkel

Newsticker

13:30	Frei: Sicherheitslage erlaubt beim Wehrdienst keine Verzögerung
12:22	Linnemann und Klüssendorf wollen von Kommissionen mutige Vorschläge
11:39	Ischinger hält Debatte über Syrien-Abschiebungen für überzogen
11:00	Luisa Neubauer wirft Umweltbewegung Bequemlichkeit vor
10:00	Deutsche Antibiotika-Strategie läuft ins Leere
09:09	Jeder vierte Minderjährige auf Sozialleistungen angewiesen
08:45	Ischinger warnt vor öffentlicher Kritik an China
06:00	Chefin von Bundessozialgericht erwartet späteren Renteneintritt
00:01	Grünen-Politiker Gelbhaar will Comeback
00:00	Frei rechnet fest mit steigender Beliebtheit der Koalition
22:34	US-Börsen schließen Woche versöhnlich ab
22:26	1. Bundesliga: Bremen siegt gegen Wolfsburg
20:28	2. Bundesliga: Dresden verliert zu Hause gegen Nürnberg
20:10	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (07.11.2025)
19:23	Orbán herzlich von Trump im Weißen Haus empfangen

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal deutlich nachgelassen, zwischenzeitlich noch kräftigere Verluste aber am Ende etwas reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.567 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter Vortagesschluss. Auf Wochensicht hat der deutsche Leitindex etwa 1,7 Prozent verloren. [Weiter...]

Euromünzen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Wegen der zum Jahreswechsel steigenden Grundsicherung wird auch die Beamtenbesoldung angehoben. Hintergrund ist die Unterschreitung des vorgesehenen Lohnabstandes von 15 Prozent durch die Einführung des Bürgergeldes, berichtet die "Bild". Jede Veränderung bei der Grundsicherung habe unmittelbare Auswirkungen auf die Besoldung und Versorgung im Beamtenbereich des Bundes sowie der Länder, bestätigte ein Sprecher des hessischen Finanzministeriums in Wiesbaden.

Hessens Regierungsfraktionen haben demnach bereits einen umfassenden und weitreichenden Gesetzesentwurf eingebracht, der derzeit beraten werde. Dieser markiere "einen wichtigen Zwischenschritt zur verfassungsmäßigen Besoldung in Hessen". Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 besagt, dass die Beamtenbesoldung 15 Prozent über der Grundsicherung liegen muss. Das Land Berlin teilte der Zeitung mit, dass es "wegen der Einführung des Bürgergelds im intensiven Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund, auch bezüglich möglicher Auswirkungen auf die Besoldung der beamteten Dienstkräfte und der Höhe der familienbezogenen Besoldungsbestandteile" stehe. Die "Amtsangemessenheit der Alimentation" werde das Land Berlin "auch nach Einführung des Bürgergeldes sicherstellen", hieß es weiter. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte ebenso, dass der "Mindestabstand zur Grundsicherung" bei der Bezahlung der Beamten sichergestellt werden müsse. Denn auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 besagt, dass "eine Verletzung des Mindestabstands zur sozialhilferechtlichen Grundsicherung in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen (...) Auswirkungen auf alle höheren Besoldungsgruppen und auf alle Besoldungsordnungen" hat.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.12.2022 - 08:42 Uhr

Loading...

  Andere News

Nato: Sorge vor Angriff Russlands auf Spitzbergen in der Arktis

Angela Merkel: Sehnsucht nach der Ära der deutschen Queen Mum

Bündnis Sahra Wagenknecht: BSW-Mitglieder rebellieren gegen neuen Namensvorschlag

COP30 in Belém: Kampf der Welten – Ölländer gegen Elektrostaaten

James Watson ist tot: Genie und Absturz des Nobelpreisträgers