Meistgelesene Nachrichten

Netzbetreiber warnt vor zu schnellem Solarausbau

Lagardère will Umsatz in Deutschland verdoppeln

Zwei BSW-Abgeordnete reisen nach Moskau

50 Hertz fordert schnellen Bau neuer Gaskraftwerke

Wiese weist Forderung nach Aussetzen der Sommerpause zurück

Formel 1: Antonelli gewinnt in Monaco fünftes Rennen in Folge

Iran-Krieg: Gewinnprognose der Flugbranche global fast halbiert

SPD lehnt Kürzung der Rentenerhöhung ab

EVP-Chef Weber fordert harten Kurs gegen China

Ein Toter und mehrere Verletzte bei Anschlag in Israel

Newsticker

01:00	Paritätischer warnt vor Wohngeld-Kürzung
00:00	DGB-Chefin kritisiert Reformpläne der Regierung als verfehlt
00:00	Abgeordnete fordern erschwerte Einreise für Russen in die EU
00:00	Ramelow für Streichung von Paragraf 188
22:46	E3 bekräftigen in London Ukraine-Unterstützung
21:45	Betrieb am Flughafen München eingestellt
21:32	Israelische Armee meldet Raketenbeschuss aus dem Iran
21:20	Zwei Verdächtige nach Hauseinsturz in Görlitz festgenommen
20:55	Wegner begrüßt Steinmeiers Olympia-Unterstützung
20:24	Miersch: Abgeordnete sollen in gesetzliche Rente einzahlen
19:50	Alexander Zverev gewinnt French Open
19:45	++ EILMELDUNG ++ Zverev gewinnt French Open
17:53	Iran-Krieg: Gewinnprognose der Flugbranche global fast halbiert
17:33	Formel 1: Antonelli gewinnt in Monaco fünftes Rennen in Folge
17:28	++ EILMELDUNG ++ Antonelli gewinnt Formel-1-Rennen in Monaco

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Euromünzen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Wegen der zum Jahreswechsel steigenden Grundsicherung wird auch die Beamtenbesoldung angehoben. Hintergrund ist die Unterschreitung des vorgesehenen Lohnabstandes von 15 Prozent durch die Einführung des Bürgergeldes, berichtet die "Bild". Jede Veränderung bei der Grundsicherung habe unmittelbare Auswirkungen auf die Besoldung und Versorgung im Beamtenbereich des Bundes sowie der Länder, bestätigte ein Sprecher des hessischen Finanzministeriums in Wiesbaden.

Hessens Regierungsfraktionen haben demnach bereits einen umfassenden und weitreichenden Gesetzesentwurf eingebracht, der derzeit beraten werde. Dieser markiere "einen wichtigen Zwischenschritt zur verfassungsmäßigen Besoldung in Hessen". Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 besagt, dass die Beamtenbesoldung 15 Prozent über der Grundsicherung liegen muss. Das Land Berlin teilte der Zeitung mit, dass es "wegen der Einführung des Bürgergelds im intensiven Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund, auch bezüglich möglicher Auswirkungen auf die Besoldung der beamteten Dienstkräfte und der Höhe der familienbezogenen Besoldungsbestandteile" stehe. Die "Amtsangemessenheit der Alimentation" werde das Land Berlin "auch nach Einführung des Bürgergeldes sicherstellen", hieß es weiter. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte ebenso, dass der "Mindestabstand zur Grundsicherung" bei der Bezahlung der Beamten sichergestellt werden müsse. Denn auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 besagt, dass "eine Verletzung des Mindestabstands zur sozialhilferechtlichen Grundsicherung in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen (...) Auswirkungen auf alle höheren Besoldungsgruppen und auf alle Besoldungsordnungen" hat.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.12.2022 - 08:42 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran feuert erstmals seit April Raketen auf Israel

Saudi-Arabien: Warum sich die Golfmonarchien von den USA bedroht fühlen

French Open: Alexander Zverev holt ersten Grand-Slam-Titel im Drama-Finale

French Open: Internationale Pressestimmen zu Alexander Zverevs Grand-Slam-Sieg

Liveticker zum Finale der French Open: Holt Zverev endlich seinen ersten Grand-Slam-Titel?