Meistgelesene Nachrichten

SPD-Gesundheitspolitiker plädiert für Reduzierung der Krankenkassen

Jugendschutz online: Prien will mehr Unterstützung für Eltern

Connemann warnt vor Scheitern der Entlastungsprämie

Klare Mehrheit für Olympiabewerbungen in NRW und Kiel

Industrie weniger zurückhaltend bei Investitionen

SPD Sachsen-Anhalt geht auf Distanz zur Bundespartei

Umweltverbände fühlen sich von Reiche ignoriert

Dax weiter schwach - Verunsicherung wegen Iran-Krieg wächst wieder

Dax startet im Minus - Hormus-Risiken bleiben

Bundesregierung weitet Entlastungsprämie aus

Newsticker

22:57	John Ternus folgt auf Tim Cook als Apple-Chef
22:13	US-Börsen schwächer - Kerosinpreise setzen Luftfahrt unter Druck
20:03	Warken verteidigt Einschränkung beim Hautkrebsscreening
18:52	Bundesregierung weitet Entlastungsprämie aus
18:22	Marco Rose wird neuer Cheftrainer des AFC Bournemouth
17:46	Dax schwach - Optimismus über Wochenende verflogen
17:05	Drei Tote bei schwerem Verkehrsunfall in Niedersachsen
16:57	Datev-Index: Belebung im Mittelstand wieder abgebrochen
16:03	Kürzungsvorschläge beim Unterhaltsvorschuss stoßen auf harte Kritik
14:59	Deutschland und Brasilien vertiefen strategische Partnerschaft
14:32	Grüne fordern Aufklärung wegen Chaos bei Beamtenbesoldung
14:05	Abstimmung zum digitalen Euro im EU-Parlament verzögert sich
13:47	Krankenhausgesellschaft warnt vor Verschärfung der Klinikkrise
13:19	JU fordert Ausgliederung der GKV-Kosten für Bürgergeldempfänger
12:53	Bundesregierung setzt auf schnelle Regierungsbildung in Bulgarien

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.417 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Michael Roth / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sieht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft als Chance, den Weg für die Vereinigten Staaten von Europa zu bereiten. "Der Erfolg der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird sich daran bemessen, ob wir neues Vertrauen zueinander finden", sagte Roth dem Nachrichtenportal T-Online. "Nur dann haben wir eine Chance, die notwendige Weiterentwicklung der EU voranzutreiben."  Roth sprach sich für das Ziel aus, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben.

Die Sozialdemokratie fordere das schon seit 1925. "Sie bedeuten auf jeden Fall nicht Gleichmacherei oder gar Zentralismus", so der SPD-Politiker. Es gehe um eine "bundesstaatliche Ordnung", in der es eine "echte Regierung" gebe, die vom Parlament gewählt werde. Das Parlament bestehe dabei aus zwei Kammern, dem direkt gewählten Europäischen Parlament und einer Staatenkammer.  "Die EU leidet unter zu großer wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit", kritisierte Roth. "Das ist eine Gefahr für die Stabilität." Er sprach sich dafür aus, dass Mitgliedstaaten in einigen Politikfeldern stärker vorangehen können. "Wir brauchen ein Europa der Mutmacher", sagte er. "Das bislang in den Verträgen verankerte Prinzip der verstärkten Zusammenarbeit ist zu starr und funktioniert in der Praxis kaum." Die Verträge müssten weiterentwickelt werden, damit Staaten etwa in der Außen-, Steuer- oder Sozialpolitik vorangehen können und sich andere dem später anschließen können. Es dürfe "nicht immer der Unwilligste das Tempo vorgeben", kritisierte der Europa-Staatsminister. "Wir alle spüren: Wir sind am Limit, es muss jetzt weitergehen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.07.2020 - 15:49 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran-Krieg: Die USA wollen reden, Teheran zögert – das sind die Knackpunkte der Verhandlungen

Iran-Krieg: Haben sich die USA leer geschossen?

Apple-Chef Tim Cook tritt ab

Rettungsaktion Buckelwal in der Ostsee: Warum beten die Menschen in der Kirche von Poel für den Wal?

Reformstreit: Friedrich Merz fordert ernsthafte Gespräche mit SPD