Mittwoch, 17. Dezember 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

SPD begrüßt Abschwächung von CO2-Flottengrenzwerten
Umweltminister will neuer Gentechnik-Regelung nicht zustimmen
Erste Einzelabschiebung nach Afghanistan erfolgt
Deutscher Film "In die Sonne schauen" in Oscar-Vorrunde
Dax dreht nach Ifo-Daten leicht ins Minus
Silvester: Grüne wollen verschärfte Sprengstoffverordnung
Bundeskabinett beschließt Bürgergeldreform
Kabinett beschließt Gesetz für schnellere Infrastrukturprojekte
Stimmung in deutscher Wirtschaft trübt sich erneut ein
Bericht: Bund und Länder einigen sich auf Krankenkassen-Sparpaket

Newsticker

17:45Dax lässt nach - Zalando und Eon gefragt
17:23Ampelregierung gab 2024 rund 182 Millionen Euro für Berater aus
17:08Bundesregierung setzt Rentenkommission ein
16:39Bundestag bewilligt Bundeswehr-Beschaffungen für 50 Milliarden Euro
16:05Merz sieht "große diplomatische Dynamik" im Ukrainekrieg
14:44Rosa von Praunheim ist tot
14:42AfD-Abgeordneter soll nach Höcke-Kritik diszipliniert werden
14:38Laschet plädiert perspektivisch für direkte Gespräche mit Moskau
14:34Bundesregierung mit "Herbst der Reformen" zufrieden
14:17Union stellt bei Mercosur-Ablehnung EU-Finanzplanung infrage
14:13Bundesregierung will Berliner Ukraine-Gipfel "nicht unterbewerten"
13:51Deutschland plant "regelmäßige" Abschiebungen nach Afghanistan
13:35Klingbeil begrüßt EU-Pläne zur teilweisen Abkehr vom Verbrenner-Aus
13:23Philologenverband blickt skeptisch auf geplante "Schüler-ID"
12:57Van Aken fordert Ersatzfeiertage für 2026

Börse

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.961 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start drehte der Dax am Mittag ins Minus und baute kurz vor Handelsschluss seine Verluste weiter aus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Ex-Verfassungsrichter Papier vergleicht Nichtwähler mit Steuersündern


Kreuz auf Stimmzettel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Wahlenthaltung mit Steuerhinterziehung verglichen. "Es ist die moralische Mindestpflicht eines Bürgers, an Wahlen teilzunehmen", sagte Papier der "Welt am Sonntag". Nicht mehr zur Wahl zu gehen sei "nicht viel weniger unmoralisch als die Weigerung, seine Steuern zu zahlen".

Papier nannte Wahlbeteiligungen unter 50 Prozent wie zuletzt bei der Landtagswahl in Sachsen "beunruhigend". Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger sich mit ihr identifizierten und bestimmte Verantwortlichkeiten ernst nähmen. "Ereignisse wie etwa in Afghanistan, Syrien und dem Irak sollten permanenten Nichtwählern in Deutschland doch vor Augen führen, was sie von einem funktionierenden Rechtsstaat mit Gewaltmonopol haben", sagte er. Mit der Teilnehme an Wahlen trage der Bürger dazu bei, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand aufrechtzuerhalten. "Verfallen Staatlichkeit und Demokratie, drohen Willkür, Rechtlosigkeit und Gewalt", so Papier. Die Einführung einer gesetzlichen Wahlpflicht lehnte der einstige Verfassungsrichter indes ab. "Allein die Durchsetzung von Sanktionen wäre sehr schwierig", sagte Papier. "Aber in moralisch-politischer Hinsicht würde ich schon von einer Verpflichtung der Bürger sprechen, an Parlamentswahlen teilzunehmen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.09.2014 - 01:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung