Donnerstag, 07. Dezember 2023
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Union und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion
Dax legt zu - Ölpreis stark gesunken
Deutschland will neuer EU-Gentechnik-Regelung nicht zustimmen
GDL erklärt auch Verhandlungen mit Transdev für gescheitert
Dax am Mittag weiter im Plus - Merck unter Druck
Huthi-Attacken schlagen sich in steigenden Transportkosten nieder
Start von "Stuttgart 21" könnte sich doch weiter verzögern
GDL-Streik bei der Bahn ab Donnerstagabend
NRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken
Bundestag will Essensangebot in seinen Kantinen verbessern

Newsticker

10:49Leichter Rückgang bei Firmenpleiten im November
10:34Union und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion
10:25EuGH: Schufa-Score darf nicht maßgeblich für Kreditgewährung sein
09:56SPD-Spitze will ausgesetzten Familiennachzug wieder ermöglichen
09:32Dax startet leicht im Minus - Hoffnung auf Zinssenkungen
08:54Immer weniger Erwachsene leben als Paar zusammen
08:46Ampelpolitiker fordern wegen vieler Bahn-Beschwerden Konsequenzen
08:30Umsatz im Dienstleistungsbereich zurückgegangen
08:10Produktion im Oktober 2023 gesunken
07:47Freitag und Montag häufigste Homeoffice-Tage
07:00Beschwerden über die Bahn um 47 Prozent gestiegen
06:22Lauterbach warnt wegen Haushaltskrise vor Leistungskürzungen
06:00Arbeitsagentur: Nahles kündigt mehr Job-Druck auf Geflüchtete an
04:51Lauterbach: Telefonische Krankschreibung ab heute wieder möglich
04:47GDL verspricht Streikpause ab Freitag und bis ins neue Jahr

Börse

Der Dax ist am Donnerstagmorgen mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.620 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Am unteren Ende des Tableaus kursierten Zalando, Siemens Energy und Continental. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Ex-Verfassungsrichter Papier vergleicht Nichtwähler mit Steuersündern


Kreuz auf Stimmzettel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Wahlenthaltung mit Steuerhinterziehung verglichen. "Es ist die moralische Mindestpflicht eines Bürgers, an Wahlen teilzunehmen", sagte Papier der "Welt am Sonntag". Nicht mehr zur Wahl zu gehen sei "nicht viel weniger unmoralisch als die Weigerung, seine Steuern zu zahlen".

Papier nannte Wahlbeteiligungen unter 50 Prozent wie zuletzt bei der Landtagswahl in Sachsen "beunruhigend". Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger sich mit ihr identifizierten und bestimmte Verantwortlichkeiten ernst nähmen. "Ereignisse wie etwa in Afghanistan, Syrien und dem Irak sollten permanenten Nichtwählern in Deutschland doch vor Augen führen, was sie von einem funktionierenden Rechtsstaat mit Gewaltmonopol haben", sagte er. Mit der Teilnehme an Wahlen trage der Bürger dazu bei, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand aufrechtzuerhalten. "Verfallen Staatlichkeit und Demokratie, drohen Willkür, Rechtlosigkeit und Gewalt", so Papier. Die Einführung einer gesetzlichen Wahlpflicht lehnte der einstige Verfassungsrichter indes ab. "Allein die Durchsetzung von Sanktionen wäre sehr schwierig", sagte Papier. "Aber in moralisch-politischer Hinsicht würde ich schon von einer Verpflichtung der Bürger sprechen, an Parlamentswahlen teilzunehmen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 07.09.2014 - 01:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung