Montag, 02. März 2026
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Iranische Staatsmedien bestätigen Tod von Khamenei
Geheimdienste-Kontrolleur warnt vor iranischen Vergeltungsmaßnahmen
Trump: Neue Führung im Iran gesprächsbereit
Kommunale Spitzenverbände fordern Sofort-Finanzhilfen
Israel weitet Angriffe auf Teheran aus
E3 verurteilen iranische Raketenangriffe in der Region
Wirtschaftsweise kritisieren Ausscheiden von Malmendier
Grünen-Fraktion gibt sich neue Wirtschaftsstrategie
Drei US-Soldaten bei Militäreinsatz gegen den Iran getötet
Weimer: Berlinale-Intendantin Tuttle bot von sich aus Rückzug an

Newsticker

01:00Jessy Wellmer bedauert Haustier-Bann beim NDR
00:01Rentenexperte Börsch-Supan: Beamte in die gesetzliche Rentenkasse
00:01Grünen-Fraktion gibt sich neue Wirtschaftsstrategie
00:01SPD warnt vor Massenflucht aus dem Iran
00:00Bundesländer bei Sekundärmigrationszentren bisher zurückhaltend
00:00Bamf: Kaum Rücküberstellungen von Asylbewerbern in andere EU-Länder
22:53Ökonomen warnen vor wirtschaftlichen Folgen durch Iran-Krieg
21:281. Bundesliga: Leipzig dreht Spiel beim HSV
20:39E3 verurteilen iranische Raketenangriffe in der Region
19:43Wadephul: Keine militärische Evakuierung aus Emiraten möglich
19:261. Bundesliga: Frankfurt zieht mit Sieg an Freiburg vorbei
19:00Bundeswehr-Feldlager mit iranischen Drohnen und Raketen angegriffen
18:22Trump: Neue Führung im Iran gesprächsbereit
17:53DGB beklagt "massive Angriffe" auf den Sozialstaat
17:251. Bundesliga: Stuttgart dominiert Wolfsburg in einseitigem Duell

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.284 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Vormittag, der überwiegend im Plus verlief, drehte der Dax am Nachmittag vorübergehend ins Minus, bevor er wieder auf das Vortagesniveau zurückkehrte. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Ex-Verfassungsrichter Papier vergleicht Nichtwähler mit Steuersündern


Kreuz auf Stimmzettel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Wahlenthaltung mit Steuerhinterziehung verglichen. "Es ist die moralische Mindestpflicht eines Bürgers, an Wahlen teilzunehmen", sagte Papier der "Welt am Sonntag". Nicht mehr zur Wahl zu gehen sei "nicht viel weniger unmoralisch als die Weigerung, seine Steuern zu zahlen".

Papier nannte Wahlbeteiligungen unter 50 Prozent wie zuletzt bei der Landtagswahl in Sachsen "beunruhigend". Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger sich mit ihr identifizierten und bestimmte Verantwortlichkeiten ernst nähmen. "Ereignisse wie etwa in Afghanistan, Syrien und dem Irak sollten permanenten Nichtwählern in Deutschland doch vor Augen führen, was sie von einem funktionierenden Rechtsstaat mit Gewaltmonopol haben", sagte er. Mit der Teilnehme an Wahlen trage der Bürger dazu bei, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand aufrechtzuerhalten. "Verfallen Staatlichkeit und Demokratie, drohen Willkür, Rechtlosigkeit und Gewalt", so Papier. Die Einführung einer gesetzlichen Wahlpflicht lehnte der einstige Verfassungsrichter indes ab. "Allein die Durchsetzung von Sanktionen wäre sehr schwierig", sagte Papier. "Aber in moralisch-politischer Hinsicht würde ich schon von einer Verpflichtung der Bürger sprechen, an Parlamentswahlen teilzunehmen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.09.2014 - 01:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung