| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.922 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Tagesstart baute der Dax seine Verluste im weiteren Verlauf aus. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Schuldenuhr (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kurz vor der Verkehrsministerkonferenz werden neue Rufe nach Änderungen bei der Schuldenbremse laut. In einer Umfrage von "Ippen-Media" unter den Ländern positionierten sich die Verkehrsministerien aus Thüringen, Niedersachsen, Bremen und dem Saarland für ein Aufweichen der Schuldenbremse. Noch weiter ging Sachsens SPD-geführtes Verkehrsministerium. Die Frage nach einer möglichen Lockerung der Schuldenbremse werde "zu Recht zunehmend diskutiert". Die Diskussion dürfe sich aber nicht nur auf den Verkehrsbereich konzentrieren. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 15.04.2024 - 18:48 Uhr
Andere News
Champions League: Borussia Dortmund gewinnt Hinspiel im Halbfinale gegen Paris Saint-Germain
Champions League: Borussia Dortmunds Sieg sichert Deutschland fünften Startplatz
Champions League: Borussia Dortmund bezwingt Paris Saint-Germain im Hinspiel und träumt vom Endspiel
Bürgerkrieg im Sudan: Droht in Darfur ein zweiter Völkermord?
Demonstranten bedrängen Auto von Bundestagsvize Göring-Eckardt
"Das ideologische Festhalten am Prinzip der Schuldenbremse kann sich als ein Entwicklungshemmnis erweisen", teilte das Linke-geführte Thüringen "Ippen-Media" mit. Aus Niedersachsen heißt es: "Gerade im Verkehrsbereich darf die Schuldenbremse nicht zur Bremse der Mobilitätswende werden."
Andere Länder wie Hamburg, Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern sind gespalten. Rheinland-Pfalz und Brandenburg lehnten ein Aufweichen der Schuldenbremse auf Anfrage ab. Für den Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Minister Oliver Krischer (Grüne), ist klar, dass in den Verkehr investiert werden muss. "Wir dürfen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen, wie dies ab den 90er-Jahren etwa der Fall war", sagte Krischer "Ippen-Media". "Da war auch das Geld knapp und gespart wurde vor allem bei den Erhaltungsinvestitionen. Das rächt sich heute und wir zahlen die Zeche für die verfehlte Investitionspolitik der Vergangenheit."
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist gegen ein Aufweichen der Schuldenbremse. Er brachte zuletzt einen Infrastrukturfonds ins Gespräch. Krischer stützte diese Idee - mahnte aber schnelles Handeln an. "Ich unterstütze ausdrücklich das Konzept von Bundesverkehrsminister Wissing, den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur mithilfe eines Infrastrukturfonds zu finanzieren", erklärte NRWs Verkehrsminister. "Ich würde mich freuen, wenn wir auf der anstehenden Verkehrsministerkonferenz darüber reden und vielleicht auch schon Beschlüsse fassen können."
