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Corona: Jeder zweite Mittelständler bietet keine Weiterbildung an
 Die betriebliche Weiterbildung ist im deutschen Mittelstand im Corona-Jahr 2020 eingebrochen. 38 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen haben entsprechende Angebote für ihre Mitarbeiter reduziert, gut jedes zweite davon - insgesamt 20 Prozent - auf null, wie es aus einer noch unveröffentlichten Sonderbefragung des Mittelstandspanels der Förderbank KfW von Mitte Januar hervorgeht, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Demnach haben weitere 29 Prozent der Unternehmen ihre Belegschaft schon zuvor nicht geschult. [Weiter...] |
Kassenärzte: Im Mai wird die Impf-Priorisierung überflüssig
 Die Kassenärzte erwarten, dass sie im kommenden Monat erstmals mehr Covid-19-Schutzimpfungen verabreichen können als die Impfzentren - und dass die Priorisierung, die bislang dazu führt, dass nur bestimmte Personengruppen geimpft werden, dann aufgehoben wird. Wenn die Lieferungen, wie zugesagt, zunähmen, erhielten die Praxen im Mai deutlich mehr als jene 2,25 Millionen Dosen, die jede Woche an die Impfzentren gingen, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, am Sonntag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Im Mai sind neben den Hausärzten sukzessive auch die Fachärzte mit an Bord, und wir werden immer mehr gesunde Menschen und andere Personen außerhalb der derzeit berechtigen Gruppen impfen", sagte Gassen. [Weiter...] |
CDU-Bundesvorstandsmitglied ruft Parteikollegen zur Mäßigung auf
 Im Machtkampf um die Unions-Kanzlerkandidatur hat der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß seine eigenen Parteikollegen zur Mäßigung aufgerufen. "Eigentlich haben wir ein Luxusproblem", sagte das CDU-Bundesvorstandsmitglied dem "Handelsblatt" mit Blick auf die beiden potenziellen Kandidaten Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU). "Statt das jetzt aber zu nutzen, tun Einige von uns alles dafür, es zu versemmeln. Klug ist das nicht." [Weiter...] |
Koalition will CO2-Prämie für Waldbesitzer
 Die Regierungskoalition von Union und SPD plant, die Waldbesitzer für ihren Beitrag zum Klimaschutz finanziell zu belohnen. Das geht aus einem Antrag der beiden Bundestagsfraktionen für die kommende Sitzungswoche hervor, über den die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet. "Wenn man den Ausstoß von Klimagasen bepreist, dann sollte man den Wäldern als größter CO2-Senke auch etwas von dem Geld zukommen lassen", sagte Alois Gerig, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. [Weiter...] |
Bundespräsident gegen "Schuldzuweisungen" wegen Corona-Toten
 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine zurückhaltende Debatte in Zusammenhang mit den Corona-Toten angemahnt. "Sprechen wir über Schmerz und Leid und Wut, aber verlieren wir uns nicht in Schuldzuweisungen", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext am Sonntag bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Stattdessen solle man "noch einmal Kraft für den Weg nach vorn, den Weg heraus aus der Pandemie" gesammelt werden. [Weiter...] |
Junge Union will sich am Sonntagabend zu K-Frage positionieren
 Die Landesvorsitzenden der Jungen Union wollen sich am Sonntagabend um 20 Uhr in einer Videokonferenzen zusammenschalten, um sich im Machtkampf der Union um die Kanzlerkandidatur zu positionieren. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Sonntagmorgen. Es wird damit gerechnet, dass sich die Vertreter der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU mehrheitlich für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aussprechen. [Weiter...] |
Laschet und Söder weiter uneins in K-Frage - Abstimmung droht
 Wer für die Union als Kanzlerkandidat antritt, ist auch am Sonntagmorgen weiter unklar. Die von Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) selbst gesteckte Frist läuft am Abend ab. Als schlechte Nachricht für Laschet darf eine neue Äußerung des Chefs des Hamburger CDU-Landesverbands, Christoph Ploß, gewertet werden. [Weiter...] |
Linnemann gegen Kampfabstimmung über Kanzlerkandidatur
 Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, hat die Union eindringlich vor einer Kampfabstimmung über die Kanzlerkandidatur gewarnt. "Was wir jetzt brauchen ist eine gemeinsame Lösung und keine Kampfabstimmung in der Fraktion", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Ansonsten drohen Gräben aufgerissen zu werden, die sich nur schwer wieder zuschütten lassen." [Weiter...] |
Lambrecht: Kanzleramt blockiert Kampf gegen Rechtsextremismus
 Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat dem Kanzleramt vorgeworfen, Gesetze gegen Rechtsextremismus zu blockieren. "Ich sehe jetzt die letzte Chance, die Gesetze zum `Rasse`-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen, bevor die Sommerpause und die Bundestagswahl anstehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Das Kanzleramt blockiert, mit Hinweis darauf, dass die Unionsfraktion im Bundestag nicht mitzieht." [Weiter...] |
Landkreise verlangen grundlegende Überarbeitung der Notbremse
 Der Deutsche Landkreistag hat eine grundlegende Überarbeitung der Bundesnotbremse gefordert. "Der Gesetzentwurf muss an vielen Stellen korrigiert werden", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die "holzschnittartigen Ausgangssperren" seien ein "unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheitsrechte der Menschen". [Weiter...] |
Scholz erwartet Normalisierung im Sommer
 Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist trotz der derzeitigen dritten Pandemiewelle optimistisch, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. "Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können", sagte er der "Welt am Sonntag". Noch sei das Bild allerdings zu unklar, um genauere Prognosen zu wagen - "gerade stecken wir mitten in der dritten Welle". [Weiter...] |
Scholz erwartet Normalisierung im Sommer
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist trotz der derzeitigen dritten Pandemiewelle optimistisch, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. "Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können", sagte er der "Welt am Sonntag". Noch sei das Bild allerdings zu unklar, um genauere Prognosen zu wagen - "gerade stecken wir mitten in der dritten Welle". [Weiter...] |
Berlin rechnet mit 40.000 Hilfsbedürftigen nach Mietendeckel-Aus
 Der Berliner Senat rechnet nach dem Aus für den Mietendeckel mit zehntausenden Haushalten, die möglicherweise wegen Nachzahlungen abgesenkter Mieten finanziell unterstützt werden müssen. "Insgesamt gehen wir von rund 40.000 Berlinern aus, die potenziell finanzielle Unterstützung benötigen könnten", heißt es in einer Schätzung aus dem Senat für Stadtentwicklung und Wohnen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Die Zahl beziehe sich auf die Annahme, dass für insgesamt 340.000 Mieterhaushalte im November 2020 die Miete abgesenkt wurde. [Weiter...] |
Berlin rechnet mit 40.000 Hilfsbedürftigen nach Mietendeckel-Aus
Der Berliner Senat rechnet nach dem Aus für den Mietendeckel mit zehntausenden Haushalten, die möglicherweise wegen Nachzahlungen abgesenkter Mieten finanziell unterstützt werden müssen. "Insgesamt gehen wir von rund 40.000 Berlinern aus, die potenziell finanzielle Unterstützung benötigen könnten", heißt es in einer Schätzung aus dem Senat für Stadtentwicklung und Wohnen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Die Zahl beziehe sich auf die Annahme, dass für insgesamt 340.000 Mieterhaushalte im November 2020 die Miete abgesenkt wurde. [Weiter...] |
Medienmanager: Neuer Bundeskanzler kommt wieder aus der Union
 Der frühere Chef der RTL Group und heutige Präsident von Warner Media International, Gerhard Zeiler, rechnet bei den Bundestagswahlen wieder mit einem Kanzler "aus den Reihen der CDU/CSU". Er "sehe keine Wechselstimmung in Deutschland", sagte er der "Welt am Sonntag". Sein Favorit für das Amt sei der bayerische Ministerpräsident Markus Söder: "Hätte ich zu entscheiden, wäre er meine Wahl", sagte Zeiler. [Weiter...] |