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| US-Börsen knicken vor China-Virus ein - Gold in Euro auf Rekordhoch |
| INSA: SPD legt zu |
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 Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" kann die SPD gegenüber der Vorwoche einen Punkt dazugewinnen, kommt auf 14 Prozent. Dagegen verlieren CDU/CSU (27 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die Linke (8,5 Prozent) verliert einen Punkt, die FDP (9 Prozent) legt einen halben Prozentpunkt zu. [Weiter...] |
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" kann die SPD gegenüber der Vorwoche einen Punkt dazugewinnen, kommt auf 14 Prozent. Dagegen verlieren CDU/CSU (27 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (21,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die Linke (8,5 Prozent) verliert einen Punkt, die FDP (9 Prozent) legt einen halben Prozentpunkt zu. [Weiter...] |
Söder sieht bei AfD Schuld für wachsenden Antisemitismus
 Bayerns CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder hat der AfD eine "ganz zentrale Rolle" beim Anwachsen von Judenfeindlichkeit in Deutschland vorgeworfen. Einen Tag vor dem Internationalen Holocaustgedenktag erklärte Söder im ARD-"Bericht aus Berlin": "Wenn vor wenigen Wochen in einem Beitrag im Fernsehen AfD-Abgeordnete gefragt wurden, ob sie Unterschiede erkennen können zwischen `Mein Kampf` und den Schriften von Herrn Höcke – und die Abgeordneten es nicht wussten, dann kann es möglicherweise daran liegen, dass es da keinen großen Unterschied gibt." Söder sprach außerdem davon, dass der rechte "Flügel" der AfD versuche, "etwas hoffähig zu machen." [Weiter...] |
WJC-Präsident: Auschwitz war "Zenit alles Bösen"
 Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz hat der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald Lauder, Deutschland aufgefordert, seine Anstrengungen gegen rassistische und antisemitische Hetze im Internet zu verstärken. "Deutschland muss deutlich mehr tun, um Menschen aufzuklären", sagte Lauder der "Bild" (Montagsausgabe). Den größten Nachholbedarf gebe es "im Kampf gegen Hass und Rassismus im Internet. Wir könnten und müssten viel mehr tun gegen die Hetze in den Sozialen Netzen". [Weiter...] |
EU-Kommission startet "Kampf gegen den Krebs"
 Die Europäische Kommission will in zwei Wochen den Startschuss für ihren im Dezember ausgerufenen "Kampf gegen den Krebs" geben. Das sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health". Am 4. Februar soll das Projekt demnach im Europäischen Parlament skizziert werden. [Weiter...] |
SPD-Chef verurteilt Attacken und Anfeindungen gegen Diaby
 Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat bestürzt auf die Attacken und Anfeindungen gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby reagiert. Er sei "entsetzt über diese Angriffe", sagte Walter-Borjans der "Neuen Westfälischen" (Montagsausgabe). Diaby hatte nach den Schüssen auf sein Bürgerbüro in Halle (Saale) eine Morddrohung erhalten. [Weiter...] |
Gesundheitspolitiker: Deutschland gut gerüstet für Coronavirus
 Gesundheitspolitiker halten Deutschland für gut vorbereitet, falls das Coronavirus auch hierzulande auftreten sollte. "Deutschland ist gut auf einen Pandemiefall vorbereitet. Es gibt klare Pandemiepläne, regelmäßige Übungen sowie die Ressourcen, um schnell und effektiv zu reagieren", sagte ein Sprecher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der "Welt" (Montagsausgabe). [Weiter...] |
Zentralratspräsident verlangt schärfere Abgrenzung von AfD
 Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert angesichts neuer antisemitischer Tendenzen in Deutschland eine strikte Abgrenzung von der AfD. "Die demokratischen Parteien müssen sich sehr klar von der AfD distanzieren", sagte Schuster dem "Tagesspiegel". Es sei der falsche Weg, sich der AfD "anzubiedern oder sie gar nachzuahmen, weil das angeblich Stimmen bringt". Die anderen Parteien sollten versuchen, die AfD zu "entlarven", fordert der Zentralratspräsident. [Weiter...] |
IMK-Chef verurteilt linksextreme Ausschreitungen von Leipzig
 Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat linksextremistische Ausschreitungen bei einer Demo in Leipzig scharf kritisiert. "Ich verurteile die Gewalttaten und insbesondere die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten bei einer Demonstration am Samstagabend in Leipzig aufs Schärfste", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Gewalttäter die Versammlungsfreiheit missbrauchen." [Weiter...] |
Parteienforscher: AfD-Rentenpolitik könnte Höcke-Flügel stärken
 Nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer entscheidet das künftige AfD-Rentenkonzept über die weitere politische Ausrichtung der Partei. "Sollte das national-soziale Konzept offizielle Parteilinie werden, wäre das ein deutliches Zeichen, dass der `Flügel` die Partei auch programmatisch immer stärker prägt", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) mit Blick auf den vom Thüringer Landeschef Björn Höcke gegründeten "Flügel" der AfD. In der parteiinternen Rentendebatte stünden sich die Marktliberalen um Meuthen und der "Flügel" gegenüber. "Der schon lange fällige Sozialparteitag der AfD musste mehrmals verschoben werden, weil die Partei über ihre grundsätzliche Position im Sozialstaatskonflikt zwischen marktfreiheitlichen und staatsinterventionistischen Positionen heillos zerstritten ist", sagte Niedermayer. [Weiter...] |
KMK-Präsidentin will Zusatz-Milliarden für Ganztags-Grundschulen
 Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), fordert zusätzliche Milliarden des Bundes für die geplante Ganztagsbetreuung der Grundschüler ab 2025. Bisher hat der Bund für den geplanten Rechtsanspruch zwei Milliarden Euro vorgesehen: "Die Einführung kostet aber 7,5 Milliarden, also rund viermal so viel. Der Bund muss also nachlegen", sagte Hubig dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Auch an den laufenden Betriebskosten, die auf 4,5 Milliarden Euro pro Jahr geschätzt werden, "muss sich der Bund dauerhaft beteiligen – also mit deutlich mehr als fünf oder zehn Prozent", so die KMK-Präsidentin. [Weiter...] |
KMK-Präsidentin: Länder müssen "bedarfsgerecht" Lehrer ausbilden
 Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hat angesichts des grassierenden Lehrermangels ihre Kollegen kritisiert und dazu aufgerufen, ausreichend Nachwuchs heranzuziehen. "Natürlich haben alle Länder die Aufgabe, bedarfsgerecht auszubilden", sagte sie dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Ihr eigenes Land könne im Schuljahr 2019/20 "alle Stellen mit voll ausgebildeten Lehrern besetzen". [Weiter...] |
Unionsfraktion will Huawei-Streit zeitnah überwinden
 CDU und CSU wollen ihren Streit um die Beteiligung des umstrittenen chinesischen Netzausrüsters Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes zeitnah überwinden. Am Dienstag stehen in der Fraktion zwei Papiere zur Abstimmung, über die das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) berichtet. Ein von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden formulierter Kompromissvorschlag ist den Huawei-Gegnern in der Fraktion nicht restriktiv genug. [Weiter...] |
OECD warnt vor globalem "Steuerkrieg"
 Der Industriestaatenverbund OECD warnt vor einem globalen Steuerkonflikt, wenn es nicht gelingen sollte, die Besteuerung international tätiger Großkonzerne wie geplant in diesem Jahr grundlegend zu reformieren. "Dann bekommen wir einen Steuerkrieg", sagte der Leiter der OECD-Steuerabteilung, Pascal Saint-Amans, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er ist der Verhandlungsführer in den internationalen Gesprächen. [Weiter...] |
Klingbeil kündigt Spitzentreffen zu Angriffen auf Politiker an
 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat als Reaktion auf Drohungen und Angriffe gegen Politiker und Ehrenamtliche für kommende Woche ein Spitzentreffen angekündigt. Daran sollen die Generalsekretäre der Bundestagsparteien - bis auf die AfD - teilnehmen, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. Man könne nicht einfach darauf warten, dass der nächste Politiker oder Ehrenamtliche Opfer von Gewalt oder gar ermordet wird. [Weiter...] |