Sonntag, 22. Juli 2018
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Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer
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BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen
85 Prozent der Ex-Air-Berlin-Beschäftigten wieder mit Job
Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten
Mindestens vier Tote bei Unfall auf A 81 in Baden-Württemberg
Newsticker

16:49Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Hockenheim
16:45++ EILMELDUNG ++ Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring
16:39USA und Verbündete auch im UN-Sicherheitsrat zunehmend gespalten
16:27UNHCR sieht positive Elemente in Seehofers Masterplan
16:26Vettel bei Formel-1-Rennen in Hockenheim ausgeschieden
15:29CDU gegen Ausländer in der Bundeswehr
15:19Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an
13:28Özil verteidigt Erdogan-Foto
10:53Maas bestätigt Aufnahme von "Weißhelmen" in Deutschland
10:06BSI will Gütesiegel für digitale Sicherheit
09:58Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren läuft an
09:35"Werte-Union" schießt weiter gegen Merkel
08:00Bericht: Abschiebung von Sami A. hätte gestoppt werden können
01:00Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"
00:02Preisboom bei Wohnimmobilien schwächt sich ab

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USA und Verbündete auch im UN-Sicherheitsrat zunehmend gespalten

Die USA und ihre Verbündeten sind auch im UN-Sicherheitsrat zunehmend gespalten. Die Vereinigten Staaten und die übrigen G7- und Nato-Staaten stimmten deutlich häufiger unterschiedlich ab als vor Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, so eine Studie des Münchener Ifo-Instituts, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Seit Januar 2017 gab es demnach über 95 Resolutionen in der UN. Doch nur in 56 Prozent aller Fälle haben die USA und die G7-Staaten gleich abgestimmt - das sind 10,3 Prozentpunkte weniger als vor Trump. [Weiter...]

 

UNHCR sieht positive Elemente in Seehofers Masterplan

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR sieht positive Elemente im sogenannten "Masterplan Migration" von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Am Plan ist nicht alles falsch, auch wenn mir der Ansatz zu stark von Kontrolle, Ordnung und Sicherheit geprägt ist", sagte der deutsche UNHCR-Vertreter Dominik Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Aber er sieht zum Beispiel verbesserte Leistungen des Staates bei der Integration Geflüchteter im Sinne der Balance von fordern und fördern vor", sagte Bartsch. [Weiter...]

 

CDU gegen Ausländer in der Bundeswehr

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, hat davor gewarnt, Personalmangel in der Bundeswehr mit der Rekrutierung von Ausländern zu begegnen. "In den deutschen Streitkräften müssen in erster Linie Deutsche dienen", sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). "Wenn unser Land Schwierigkeiten haben sollte, genügend Personal in Deutschland zu finden, muss der Dienst in der Bundeswehr noch attraktiver gemacht werden." [Weiter...]

 

Justizministerin mahnt Regelung für "digitales Erbe" an

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert von Internetkonzernen und Betreibern sozialer Netzwerke, ihre Nutzer möglichst zügig, aktiv und besser über die Bedeutung ihres digitalen Nachlasses aufzuklären. "Die Identität in sozialen Netzwerken ist untrennbar mit einer Person verbunden, und unsere Daten gehören zu unserem Vermögen", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . "Es geht bei unseren digitalen Profilen um einen höchstpersönlichen Bereich, der besonders geschützt werden muss. Es ist deshalb die Aufgabe der sozialen Netzwerke und Plattformbetreiber, ihre Nutzerinnen und Nutzer darüber zu informieren, wie sie ihren eigenen digitalen Nachlass regeln können", sagte die SPD-Politikerin. [Weiter...]

 

Maas bestätigt Aufnahme von "Weißhelmen" in Deutschland

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Aufnahme von sogenannten Weißhelm-Rettern angekündigt. Dabei handelt es sich um eine private Zivilschutzorganisation von Freiwilligen in Syrien, die unter anderem über eine Crowdfunding-Seite unterstützt wird. "Die Weißhelme haben seit Beginn des Syrien-Konflikts mehr als 100.000 Menschen gerettet", sagte Maas der "Bild" (Montagausgabe) "Mehr als 250 von ihnen haben ihren Mut und ihre Mitmenschlichkeit mit dem Leben, viele mehr mit ihrer Gesundheit bezahlt. Ihr Einsatz verdient Bewunderung und jeden Respekt, und wir haben ihn aus Überzeugung unterstützt." [Weiter...]

 

BSI will Gütesiegel für digitale Sicherheit

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befürwortet die Einführung eines Gütesiegels für digitale Sicherheit. BSI-Präsident Arne Schönbohm sagte der "Welt am Sonntag": "Wenn Sie eine Waschmaschine kaufen, dann wissen Sie sehr genau, wie hoch der Stromverbrauch ist. Bei einem Smartphone wissen Sie aber überhaupt nicht, wie sicher es ist." [Weiter...]

 

Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren läuft an

Auf den Bundestag kommt eine Ethikdebatte über Bluttests bei Schwangeren zur Erkennung von erkrankten Embryonen zu. Zehn Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen stoßen laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" eine solche Diskussion an und fordern in dem interfraktionellen Positionspapier "Vorgeburtliche Bluttests - wie weit wollen wir gehen?" eine Parlamentsdebatte über Risiken und Nutzen. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und seine grüne Amtskollegin Katrin Göring-Eckardt unterstützen laut "Bild am Sonntag" die Debatte und haben zugesagt, das Positionspapier mitzuzeichnen. [Weiter...]

 

"Werte-Union" schießt weiter gegen Merkel

Der Richtungsstreit in der Union jenseits der Auseinandersetzung zwischen Merkel und Seehofer geht weiter. Alexander Mitsch, der Bundesvorsitzender der konservativen "Werte-Union", sagte der "Welt am Sonntag": "Inzwischen haben auch die letzten in der Union verstanden, dass wir einen Kurswechsel brauchen. Angela Merkel hat die CDU inhaltlich entkernt, profillos gemacht und nach links der Mitte geführt." [Weiter...]

 

Bericht: Abschiebung von Sami A. hätte gestoppt werden können

Nach Angaben der Bundespolizei hätte die Abschiebung des Tunesiers Sami A. noch gestoppt werden können, obwohl der sich schon in einem Flugzeug nach Tunesien befand. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hatte am 13. Juli eine Stunde vor der Übergabe des Mannes an die örtlichen Behörden einen Beschluss losgeschickt, wonach die Abschiebung für unzulässig erklärt wurde - weil dem Mann Folter und unmenschliche Behandlung drohen würden. [Weiter...]

 

Habeck: "Europa muss neue Allianzen schmieden"

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Europäer dazu aufgerufen, neue Bündnispartner zu suchen. "Wir dürfen zwar die Hoffnung auf ein Amerika nach Donald Trump, in dem die transatlantischen Beziehungen wieder Kraft entfalten, nicht aufgeben", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Aber klar ist jetzt: Europa muss neue Allianzen schmieden, auch mit Asien." [Weiter...]

 

Mehrheit für Ausweitung der "sicheren Herkunftsstaaten"

63 Prozent der Deutschen unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung, weitere Länder als "sichere Herkunftsstaaten" einzuordnen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 24 Prozent sind dagegen, dass es für Menschen aus Marokko, Tunesien, Algerien und Georgien schwieriger wird, in Deutschland Asyl zu erhalten. [Weiter...]

 

EU prüft Extra-Abgaben auf Wein, Soja und Parfüm aus den USA

Die Europäische Union prüft, dutzende US-Waren mit Strafzöllen zu belegen, sollten die USA wie angedroht tatsächlich Extra-Abgaben auf Autos aus der EU verlangen. Die Liste ist laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" 50 Seiten lang. Darauf stehen unter anderem Soja, Mandeln, Erdnüsse, Wein aus Kalifornien, Parfüm, Holzpellets und Telefone. [Weiter...]

 

Bremer BAMF soll wieder normal arbeiten

Die Bremer BAMF-Außenstelle soll künftig wieder ganz normal arbeiten. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach sollen die Mitarbeiter ab sofort stufenweise zunächst Integrationsaufgaben wahrnehmen, etwa die Vermittlung von Sprachkursen an Flüchtlinge. [Weiter...]

 

BA kann Vorgaben für "Sozialen Arbeitsmarkt" nicht umsetzen

Bei der Umsetzung des von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossenen "sozialen Arbeitsmarkts" hakt es nach Recherchen der "Bild am Sonntag" gewaltig. So sollen beispielsweise nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nur die Arbeitslosen profitieren, die mindestens sieben Jahre Hartz IV beziehen. Das kann die verantwortliche Bundesagentur für Arbeit (BA) aber gar nicht leisten. [Weiter...]

 

Jeder sechste Schüler möchte Polizist werden

Die Polizei ist als Arbeitgeber für deutsche Schüler attraktiver denn je. Jeder sechste Acht- bis 13.-Klässler (16,3 Prozent) nennt die Polizei im Jahr 2018 als Wunscharbeitgeber. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage unter 20.000 Schülern im Land, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. [Weiter...]

 

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