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Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.917 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Kinder / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat zur am Donnerstag in Weimar beginnenden Familienministerkonferenz die im Koalitionsvertrag vorgesehene Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz infrage gestellt und stattdessen die Einführung eines "Staatsziels Kinderförderung" gefordert. "Kinder sind bereits heute wie alle Menschen und alle Altersgruppen umfassend im Grundgesetz geschützt", sagte Krings der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Da wo Kinder in der Praxis nicht ausreichend geschützt oder gefördert würden, liege das mit Sicherheit nicht am Grundgesetz.

Krings warnte: "Wer ein zusätzliches umfassendenes Grundrecht nur für Kinder einführen will, wird bald auch mit entsprechenden Forderungen für Senioren und andere Gruppen konfrontiert werden." Interessant könne aber "die Einfügung eines Staatszieles der Kinderförderung in Zusammenhang mit dem Ziel der Generationengerechtigkeit sein", so Krings. Dieses könne Politik und Verwaltung dazu verpflichteten, die Interessen der schon geborenen, aber auch der noch nicht geborenen Kinder stärker bei staatlichen Entscheidungen zu berücksichtigen, sagte der CDU-Politiker. Die am Donnerstag in Weimar beginnende Konferenz der Jugend- und Familienminister hat das Thema auch auf der Tagesordnung. Laut Koalitionsvertrag sollen spätestens bis Ende 2019 Vorschläge vorgelegt werden, wie das neue Kindergrundrecht in der Verfassung ausgestaltet werden soll.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.05.2019 - 09:57 Uhr

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