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Am Dienstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.274,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,17 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Fresenius Medical Care, der Deutschen Lufthansa und von Continental entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung werden eingestellt


Alexander Gauland / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Nach mehr als einem halben Jahr werden die Ermittlungen gegen AfD-Chef Alexander Gauland wegen Volksverhetzung nach einem Wahlkampfauftritt im thüringischen Eichsfeld eingestellt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). Im Bundestagswahlkampf 2017 hatte Gauland gefordert, man solle die damalige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), "in Anatolien entsorgen".

Rund 20 Klagen wegen Volksverhetzung waren die Folge. Wegen der langen Koalitionsbildung und der Bildung des Immunitätsausschusses hätten sich die Ermittlungen so lange hingezogen, begründete Staatsanwalt Dirk Germerodt. "Die Ermittlungen haben zu keinem hinreichenden Tatverdacht geführt", sagte Germerodt der Zeitung und verwies auf zahlreiche Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur freien Meinungsäußerung. Gaulands Aussagen seien polemisch gewesen, sie seien aber auch als Reaktion auf die ebenfalls streitbaren Aussagen von Özoguz zu sehen. Diese hatte gesagt, jenseits der Sprache sei keine spezifisch deutsche Kultur identifizierbar. Gaulands Formulierung "in Anatolien entsorgen" könne unterschiedlich interpretiert werden, begründete Germerodt die Einstellung der Ermittlungen. Die stärkste Interpretation davon sei eine physische Vernichtung. "Wenn es mehrere Interpretationsmöglichkeiten gibt, muss das Gericht aber die für den Angeklagten günstigste annehmen", sagte Germerodt mit Verweis auf Urteile des Bundesverfassungsgerichtes. "Im Kontext der Fragestellung waren die Aussagen noch im Rahmen der freien Rede."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 17.05.2018 - 11:10 Uhr

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