Sonntag, 29. November 2020
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Kantar/Emnid: Union verliert in der Wählergunst
Claudia Roth verurteilt "virtuellen Galgen" für Bundestagspolitiker
Hitzige Debatte über Meuthen-Rede bei AfD-Bundesparteitag
Göring-Eckardt will Förderprogramm für lokalen Online-Handel
Mindestens 30 Tote bei Anschlag in Afghanistan
Nur wenige Anträge auf Erstattung von Quarantäne-Verdienstausfällen
Illegale Eineisen über Kanaren binnen Jahresfrist verzehnfacht
Darth-Vader-Darsteller David Prowse gestorben
Ebay will Kerngeschäft mit Gebrauchtwaren stärken
IW: Staat zahlt zehn Milliarden Euro zu viel an Corona-Hilfen

Newsticker

21:26Nach Volksbegehren Artenvielfalt: Weitere Naturwälder für Bayern
20:25CDU-Kandidat Frank Nopper wird Oberbürgermeister von Stuttgart
20:14Brinkhaus verteidigt Novemberzahlungen
20:031. Bundesliga: Mainz und Hoffenheim trennen sich unentschieden
19:40Zentralrat der Juden kritisiert Vorfälle auf "Querdenken"-Demos
19:10Entwicklungsminister fordert Entscheidung über Lieferkettengesetz
18:53Ärztechef: Corona-Schnelltests in größerem Umfang einsetzen
18:33Hamilton gewinnt Formel-1-Rennen in Bahrain - Grosjean in Klinik
18:14++ EILMELDUNG ++ Formel 1: Hamilton gewinnt Großen Preis von Bahrain
17:43Politikberater Hillje sieht AfD in der Krise
17:231. Bundesliga: Leverkusen und Hertha trennen sich torlos
17:04Chrupalla zählt "Querdenker" zum Bürgertum
16:51Linke: Regierung soll zu viel gezahlte Corona-Hilfen zurückfordern
16:35UN: Mindestens 110 Tote bei Boko-Haram-Angriff in Nigeria
16:09Esken sieht Meuthen als Verlierer des AfD-Parteitags

Börse

Der DAX hat am Freitag zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.335,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,37 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge zeigen sich die Anleger nach der Thanksgiving-Pause in den USA traditionell freundlich an den Märkten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Stoiber rügt Union und SPD für mangelnden Ehrgeiz bei Bürokratieabbau


Edmund Stoiber / Foto: Deutscher Bundestag / Meldepress, Text: über dts Nachrichtenagentur

 

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat Union und SPD für mangelnden Ehrgeiz beim Abbau von überflüssiger Bürokratie gerügt. "Man muss diese Dinge ernst nehmen", sagte Stoiber der "Welt". Er berät die EU-Kommission beim Bürokratieabbau und sagte im Interview: "Die Koalitionsvereinbarung setzt sich leider kein quantitatives Ziel für den Bürokratieabbau für Deutschland - nur für Europa. Ich wünsche mir, dass alle 28 Mitgliedsstaaten dem Beispiel der EU-Kommission folgen und ihren Rechtsbestand komplett evaluieren. Das gilt auch auch für Deutschland."

Stoiber warnte vor Milliardenlasten für die deutsche Wirtschaft durch im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesetzesvorhaben. Die Koalitionsvereinbarung sei in dieser Hinsicht "zunächst einmal sehr wuchtig", sagte der CSU-Politiker der "Welt". "Über die Fragen, wie viele neue Gesetze und wie viel neuen Vollzug das verursacht, habe ich in den Verhandlungen niemand reden hören, obwohl das meines Erachtens für die Wirtschaft in die Milliarden geht." Stoiber forderte: "In den nächsten fünf Jahren müssen wir dieses Bewusstsein stärker schärfen." Er forderte einen "Gesamtansatz": "Die Debatte über Gesetze soll nicht nur inhaltlich erfolgen", sagte Stoiber der "Welt". "Wir müssen vor allem in den Parlamenten darüber reden, ob wir dies und jenes nicht etwas schmaler machen können, ob es nicht mit weniger Belastung geht für diejenigen, die ein Gesetz betrifft." Seit 2008 ist Stoiber ehrenamtlicher Vorsitzender einer EU-Expertengruppe zum Abbau von Bürokratielasten, im Herbst 2014 endet sein Mandat. Ziel sei es, ein Viertel der Kosten einzusparen, die EU-Bürokratie verursacht. "Gemessen am Jahr 2008, zu Beginn meiner Tätigkeit, sind 31 Milliarden Euro Einsparungen das Ziel. Über 32 Milliarden Euro haben wir schon erreicht. Das kann man als Erfolg verbuchen", sagte Stoiber. Er kündigte im "Welt"-Interview an, die Summe auf 37 Milliarden Euro zu steigern. Derzeit lägen beim EU-Gesetzgeber "von meiner Gruppe angeregte Maßnahmen, die geringere Kosten von weiteren fünf Milliarden Euro bedeuten", sagte er. "Im letzten Jahr meiner Tätigkeit will ich daran arbeiten, dass Rat und Parlament diese noch offenen Entlastungen auch beschließen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 30.12.2013 - 11:57 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung