Am Donnerstag hat der Dax größtenteils Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.738 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.
[Weiter...]
Kalifat-Demo: Wüst will sofortiges Verbot von Vereinen
Hendrik Wüst (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach der jüngsten Demonstration in Hamburg fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein sofortiges Verbot von islamistischen Vereinigungen in Deutschland. "Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland, auf die Straße getragener Hass und Hetze sind absolut inakzeptabel", sagte Wüst dem "Stern".
"Die Bundesinnenministerin sollte die Organisationen, die hinter solchen Kalifats-Fantasien stecken, endlich verbieten." Wüst erklärte, dass das Verbot kommen müsse.
"Das ist meine klare Forderung." Die Sorge, dass sich in Fällen eines Verbots Ausweichbewegungen bilden könnten, sei kein Grund, solche Bewegungen einfach laufen zu lassen. "Das Signal muss ganz klar und deutlich sein: Wir lassen das nicht mit uns machen", so der Ministerpräsident. "So etwas darf es in Deutschland nicht geben."
Am Samstag hatten in Hamburg rund 1.000 Teilnehmer an einer Demonstration zur Errichtung eines Kalifats in der Bundesrepublik beteiligt. Der Anmelder der Kundgebung steht nach Informationen des Hamburger Verfassungsschutzes der gesichert extremistischen Gruppierung "Muslim Interaktiv" nahe.