Meistgelesene Nachrichten

Umfrage: Viele Deutsche rechnen mit vorzeitigem Koalitions-Aus

Zweifel an EU-Energie-Deal mit Trump

Merz will in Telefonat mit Selenskyj Details zu Trump-Treffen

Ex-Diplomat Kovrig warnt vor China-Schock

Juli Zeh hält "Brandmauer" für gescheitert

Bundestagspräsidentin will an Geheimdienstinformationen

EVP schließt weitere Abstimmungen mit Rechtsradikalen nicht aus

NRW-Innenminister will Polizei bei Verkehrsunfällen entlasten

Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet

Verkehrsminister spricht sich gegen Böllerverbot an Silvester aus

Newsticker

02:25	Krankenkassen fordern von Warken weiteres Sparpaket
02:23	Strack-Zimmermann: Deutsche Soldaten in Ukraine nur mit Nato
02:20	Entwicklungsministerin will mehr Zusammenarbeit mit Südländern
00:36	2026 droht mehreren Pflegekassen Zahlungsunfähigkeit
20:20	Merz will in Telefonat mit Selenskyj Details zu Trump-Treffen
19:29	Lottozahlen vom Samstag (27.12.2025)
16:05	Zweifel an EU-Energie-Deal mit Trump
15:26	Diplomatin Tagliavini für direkte Gespräche mit Putin
14:24	Verkehrsminister spricht sich gegen Böllerverbot an Silvester aus
13:14	Juli Zeh hält "Brandmauer" für gescheitert
12:17	SPD will erst aktuellen Koalitionsvertrag abarbeiten
11:11	Hubig gegen Klarnamenpflicht im Internet
10:05	Ex-Diplomat Kovrig warnt vor China-Schock
08:31	EVP schließt weitere Abstimmungen mit Rechtsradikalen nicht aus
07:00	Bundestagspräsidentin will an Geheimdienstinformationen

Börse

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.340 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start am Morgen gab der Dax am frühen Nachmittag deutlich nach und rutschte kurzzeitig unter den Vortagesschluss. [Weiter...]

Auspuff / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wehrt sich gegen Vorwürfe, er blockiere das EU-weite Verbrenner-Verbot ab dem Jahr 2035 zu kurzfristig. "Da ist nichts in letzter Minute, sondern wir haben ja schon 2021 gesagt: Wir unterstützen die Pläne der EU-Kommission, aber wir wollen, dass das Ganze technologieoffen reguliert wird", sagte er den Sendern RTL und ntv. Obwohl die EU bei dem Thema schon auf ihn zugegangen ist, sei eine Lösung noch nicht in Sicht.

"Wir brauchen jetzt eine rechtssichere Vereinbarung mit der EU-Kommission, dass eine solche technologieoffene Komponente in der Regulierung auch tatsächlich kommt und das ist ein europarechtlicher Hochseilakt." Zuletzt gab es viele Konflikte in der Koalition, interne Papiere wurden geleakt. "Das stört natürlich die Zusammenarbeit, weil man dann ganz schwer auch Vorschläge machen kann, wenn sie gleich öffentlich zerrissen werden", so Wissing weiter. Insofern sei es ganz wichtig, dass eine Regierung vertraulich zusammenarbeite. Er halte sich an diese Prinzipien. Zudem äußerte Wissing sich auch zu den Vorwürfen gegen die Telekom, dass der Bonner Konzern Komponenten von Huawei für den Ausbau des 5G-Netzes gebunkert haben soll, um so mögliche US-Sanktionen zu umgehen: "Also das sind sehr langfristige Verträge, die dort auch eingegangen worden sind." Und deswegen müsse man sich sehr genau anschauen, für welche Anwendungen das vertretbar sei und für welche nicht. "Diese Differenzierung, die sollten wir uns schon erlauben." Es gebe hoch sicherheitsrelevante Dinge, die bräuchten "vollständige Souveränität" und "vollständige Sicherheit". Aber nicht jeder Einkauf im Internet sei ein "sicherheitsrelevantes Problem", so Wissing.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.03.2023 - 10:54 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump: Maga-Fans bejubeln Angriffe in Nigeria als »Weihnachtsgeschenk«

Rechtsextremisten im Parlament: Wie die AfD im Bundestag Angst verbreitet

Deutschlandticket, Pendlerpauschale, Neuwagen-Förderung: Das ändert sich 2026

Historikerin Frevert über die Liebe: »Die Liebe zu finden heißt Arbeit, Arbeit, Arbeit«

Myanmar: Erste Runde der sogenannten Wahl läuft