Meistgelesene Nachrichten

Milliardär Heraeus: Merz soll mit Minderheitsregierung drohen

Orbán lobt Merkel und kritisiert Merz

Behörden fahnden nach 535 Rechtsextremisten

Linke kürt Eralp zur Spitzenkandidatin für Berlin-Wahl

Orbán hält Sorge vor Angriff Russlands für "lächerlich"

Iris Berben hat früh Ausgrenzung erfahren

Union forder von Airlines niedrigere Ticketpreise

Neue Bundespolizei-Einheit soll Drohnen abschießen

Pistorius warnt vor Demokratie-"Müdigkeit"

Präsident des Volksbundes sieht Kriegsgräberstätten verfallen

Newsticker

12:39	Fachkräftelücke bei medizinischen Fachangestellten sinkt deutlich
12:11	Söder stärkt Merz im Rentenstreit den Rücken
11:25	Kretschmer: Bürger sollen ohne Vorgaben über Heizung entscheiden
10:24	Bauministerin fordert von Arbeitgebern mehr Wohnungen für Azubis
09:36	Reiche will Partnerschaften in Golfregion vertiefen
09:16	Sachsens Innenminister fordert Debatte über Zivildienst
09:00	Lindner hat keinen Kontakt mehr zu Scholz
08:31	Regierung droht Streit über Abgabe für Luxusflugreisen
01:00	Kretschmer sieht in Atomausstieg "Brandbeschleuniger für die AfD"
00:00	Union forder von Airlines niedrigere Ticketpreise
00:00	Chef der Senioren-Union kann Sorgen der Jungen nachvollziehen
00:00	Verbandschef fordert Waffen und Munition für 200.000 Reservisten
00:00	Thüringens Innenminister Maier räumt Versäumnisse ein
00:00	Präsident des Volksbundes sieht Kriegsgräberstätten verfallen
00:00	Neue Bundespolizei-Einheit soll Drohnen abschießen

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.877 Punkten berechnet, ein Verlust in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht verbleibt aber immerhin ein Plus von 1,3 Prozent. [Weiter...]

Robert Habeck / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die öffentliche Kritik von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an den Koalitionspartnern sorgt für Unmut bei SPD und FDP. "Die Wahrnehmung von Herrn Habeck, die Grünen seien in der Ampelkoalition für den Fortschritt verantwortlich und die anderen Parteien würden verhindern, entspricht nicht der Realität", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem "Spiegel". Er könne nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigten, "sie blockieren ihn an vielen Stellen - etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz in der Klimaschutzpolitik".

Auch unzumutbare Belastungen etwa durch ein kurzfristiges Verbot von Heizungen, seien kein Fortschritt, so Djir-Sarai. Habeck hatte am Dienstag am Rande einer Grünen-Fraktionsklausur in Weimar deutliche Kritik an den Koalitionspartnern geübt: "Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt", sagte er. Deutschland könne rasch Probleme meistern, wenn es wolle. Er fügte hinzu: "Daran kann man im Moment zweifeln, dass alle wirklich wollen." Auch aus der SPD bekommt Habeck dafür Widerspruch. "Die Äußerungen von Robert Habeck waren sicherlich eher an die eigenen Leute im Umfeld der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion gerichtet", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch dem "Spiegel". "Hintergründig mag auch der Konflikt mit Annalena Baerbock um die nächste Spitzenkandidatur eine Rolle spielen." Habeck habe ja durchaus recht, fügte Wiese hinzu, der auch Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion ist. Die Bürger erwarteten, dass der Koalitionsausschuss am Sonntag Ergebnisse liefere, etwa beim Thema Planungsbeschleunigung. "Etwas mehr Selbstkritik wäre allerdings auch richtig gewesen. Denn auch im Wirtschaftsministerium lief nicht alles rund in den vergangenen Monaten."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 22.03.2023 - 14:19 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran: Das Wasser in dem Land wird knapp

Iran: Regierung versprüht Salz gegen Dürre

Brasilien: Wie Landwirte für einen Boom der Agrarindustrie sorgen

COP30 in Belém: Deutschland als Vorreiter im Klimaschutz auf der Weltbühne

Rente: Wirtschaftsministerin Reiche unterstützt Junge Gruppe im Rentenstreit