Meistgelesene Nachrichten

SC Freiburg verpflichtet Torhüter Mio Backhaus

Hoeneß sortiert Würstchen in Supermärkten

Staatsmedien: Über 80 Tote bei Minenunglück in Nordchina

Hoeneß sieht SPD als Hauptschuldige an Krise der Bundesregierung

Segelflugzeug stürzt auf A45: Ein Toter und ein Schwerverletzter

Schulze offen für Lockerung der Schuldenbremse unter Bedingungen

Hoeneß lässt Eberl-Zukunft beim FC Bayern offen

Kassen-Chef warnt vor Milliarden-Defizit in der Pflege

Trump kündigt neue Friedensvereinbarung mit dem Iran an

Trainer Mitch Kniat verlässt Arminia Bielefeld

Newsticker

02:06	Sorge vor russischem Angriff in Deutschland sinkt
02:05	Schüsse vor dem Weißen Haus
01:00	Dobrindt: Keine konkrete Bedrohung zur Fußball-WM durch Iran-Krieg
01:00	Dobrindt will Software-Auswahl mit europäischem Blick
23:13	Trump kündigt neue Friedensvereinbarung mit dem Iran an
21:58	Kane schießt die Bayern zum DFB-Pokal
21:58	++ EILMELDUNG ++ FC Bayern München gewinnt DFB-Pokal
20:52	Umfrage: FDP legt nach Kubicki-Entscheidung leicht zu
19:29	Lottozahlen vom Samstag (23.05.2026)
18:30	SPD-Vize Midyatli kritisiert Albigs AfD-Vorstoß scharf
16:56	Institutionen warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
15:25	Segelflugzeug stürzt auf A45: Ein Toter und ein Schwerverletzter
13:56	Hoeneß sortiert Würstchen in Supermärkten
13:00	SPD-Politiker weisen Albig-Vorstoß zur AfD scharf zurück
12:15	Hoeneß lässt Eberl-Zukunft beim FC Bayern offen

Börse

Vor dem Pfingstwochenende ist an den deutschen Börsen noch mal richtig Kauflaune ausgebrochen, der Dax hat vergleichsweise deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss standen 24.889 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 1,2 Prozent mehr als am Donnerstagnachmittag. Für Börsianer steht allerdings kein langes Wochenende bevor, denn am Montag wird an den Börsen trotz Feiertags gehandelt. [Weiter...]

Geschäftsfrauen mit Smartphone / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Nach zahlreichen Gerichtsurteilen gegen die Vorratsdatenspeicherung fordert die Union die Ampel-Koalition dazu auf, dazu einen neuen Gesetzentwurf vorzulegen. "Die Ermittler benötigen eine Speicherung von IP-Adressen", sagte Günter Krings, rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Andernfalls ließen sich viele schwere Straftaten nicht aufklären.

"Die Behauptung, hierin läge eine umfassende Überwachung, ist ebenso polemisch wie sachlich falsch, denn IP-Adressen sind lediglich Bestandsdaten, die eine einmalige Personenzuordnung ermöglichen", sagte er. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hatte im Herbst 2022 eine Alternative für den Kampf gegen schwere Straftaten vorgelegt, das sogenannte "Quick Freeze"-Verfahren. Krings hält dieses für nicht tauglich. "Ein Einfrieren von IP-Adressdaten hilft unseren Ermittlern so gut wie nicht weiter. Daten, die nicht mehr vorhanden sind, können nicht mehr eingefroren werden. Abscheuliche Bild- und Videodateien missbrauchter Kinder könnten so weiter ungestraft verbreitet werden", sagte Krings. Der Europäische Gerichtshof hatte 2022 geurteilt, dass nur bei einer besonderen Gefährdungslage eine räumlich und zeitliche begrenzte Speicherung möglich wäre, und damit das bisherige Gesetz gekippt. Die Maßnahme stelle einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte dar.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 22.03.2023 - 02:00 Uhr

Loading...

  Andere News

USA-Iran-Abkommen: Das soll im Deal zwischen den USA und Iran stehen

Iran: Atomwaffenexperte über die Zerstörung des Atomprogramms

General Erich von Manstein: Hitlers williges Werkzeug

Massiver russischer Angriff auf Kyjiw mit Raketen und Drohnen

Ukraine-Krieg: Feuer in russischem Ölhafen – offenbar 18 Tote in Studentenwohnheim