Meistgelesene Nachrichten

Umweltminister ruft Kommunen zu klimagerechten Umbauten auf

Dax startet vor Inflationsdaten leicht im Plus

Dax dreht leicht ins Minus - Zalando entgegen dem Trend gefragt

Inflationsrate sinkt leicht auf 2,0 Prozent

Berlins Justizsenatorin Badenberg will mehr KI

Unions-Fraktionschefs pochen auf umfassende Stromsteuer-Entlastung

Landkreise für Transformationsfonds zur Wiedervernässung der Moore

Bundeswehrverband kritisiert SPD-Beschränkungen für Wehrdienst

Timmermans fordert Politik der Zuversicht gegen rechte Angstmache

Wadephul zu Antrittsbesuch nach Kiew gereist

Newsticker

00:01	Grimm zweifelt an Klimaneutralität bis 2045
00:01	Leichte Mehrheit zweifelt an Trumps Bündnistreue
00:00	Bildungsverbände fordern mehr Hitzeschutz-Maßnahmen an Schulen
00:00	Anwaltverein gegen Vorschlagsrecht für Linke zu Verfassungsrichtern
00:00	Grüne wollen strengeren Hitzeschutz für Arbeitnehmer
00:00	Stromsteuer: VdK fordert auch Entlastung der Privathaushalte
00:00	Jeder Fünfte fühlte sich von Behörden schon einmal unfair behandelt
00:00	Insa: SPD verliert nach Parteitag in Wählergunst
00:00	Union besteht auf Pflichtoption im Wehrdienststreit mit SPD
22:11	Neue Zoll-Verhandlungen mit Kanada lassen US-Börsen steigen
21:45	Cassel fordert eigenen Verband für Frauenfußball
21:12	Entwicklungsministerin: Trotz weniger Geld "verlässlicher Partner"
21:02	IBM-Chef warnt vor KI-Blase
20:17	Hitzewelle und Waldbrände in Südeuropa: Tausende evakuiert
19:42	Renk rechnet mit 1.000 neuen Radpanzern für die Bundeswehr

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.909 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Auspuff / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Käufer von Dieselfahrzeugen können Anspruch auf Schadenersatz haben, wenn ein sogenanntes Thermofenster zur Abgasreinigung in ihrem Auto verwendet wird. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervor, welches am Dienstag verkündet wurde. Voraussetzung ist demnach, dass dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist.

Den Luxemburger Richtern zufolge schützt das Unionsrecht neben allgemeinen Rechtsgütern auch die Einzelinteressen des individuellen Käufers eines Kraftfahrzeugs gegenüber dessen Hersteller. Demnach ist für einen entsprechenden Anspruch keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung nötig - Fahrlässigkeit genügt. Die Mitgliedstaaten müssten vorsehen, dass der Käufer eines solchen Fahrzeugs gegen den Hersteller einen Anspruch auf Schadensersatz habe, so der EuGH. Konkret ging es in dem Prozess um eine Vorlage des Landgerichts Ravensburg, welches über eine Klage gegen Mercedes-Benz entscheiden muss. In dem Fall müsse das deutsche Gericht aber am Ende selbst feststellen, ob die verwendete Technik als unzulässig einzustufen sei, so der EuGH. Nach dem Urteil könnte möglicherweise eine neue Klagewelle drohen, da der Bundesgerichtshof (BGH) Schadensersatzansprüche wegen des Thermofensters allein bislang generell abgelehnt hatte.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.03.2023 - 10:21 Uhr

Loading...

  Andere News

USA unter Donald Trump: Angst vor Abschiebungen in der Landwirtschaft

Europa: Das sind die Folgen der Hitzewelle

Hitze in Deutschland: Wenn die Heimat zum Backofen wird

Sonnenstich/Hitzschlag: So schützen Sie Ihr Gehirn bei hohen Temperaturen

Hitze in Deutschland: Kann man zu viel Wasser trinken?