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Der Dax hat sich am Freitagmittag im Plus gehalten, wenn auch mit rückläufiger Tendenz. Um kurz nach 12:30 Uhr standen noch 24.340 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, 0,2 Prozent mehr als bei Vortagesschluss. [Weiter...]

Nebel auf einer Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Medienberichten widersprochen, wonach der Weiterbau der Autobahnen A20 und A39 in Schleswig-Holstein und Niedersachsen für die Bundesregierung keine Priorität mehr habe. "Ein beschleunigter Weiterbau für die Autobahnen A20 und A39 ist essenziell für den Norden, und daran halten wir fest. Wenn sich die Grünen hier weiter sperren, sabotieren sie damit die Wirtschaftsstandorte Schleswig-Holstein und Niedersachsen", sagte Djir-Sarai der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe).

Die Ampel-Koalition habe sich "ganz klar darauf verständigt, die Dauer aller Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens zu halbieren". "Dazu gehören selbstverständlich auch Straßenprojekte", sagte der Generalsekretär. Darüber, welche Infrastrukturprojekte künftig beschleunigt angegangen werden, ist in der Ampel-Koalition ein Streit zwischen Grünen und FDP entbrannt. Im Koalitionsvertrag hatten die Regierungsparteien festgehalten: "Wir wollen große und besonders bedeutsame Infrastrukturmaßnahmen auch im Wege zulässiger und unionsrechtskonformer Legalplanung beschleunigt auf den Weg bringen und mit hoher politischer Priorität umsetzen. Unter solchen Infrastrukturmaßnahmen verstehen wir systemrelevante Bahnstrecken, Stromtrassen und Ingenieursbauwerke (z. B. kritische Brücken)."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 02.02.2023 - 15:44 Uhr

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