Meistgelesene Nachrichten

Energetische Sanierungsquote fällt auf neuen Tiefpunkt

Hilfsorganisationen fordern mehr Geld für globale Gesundheit

Gaza-Grenzübergang Rafah für Personenverkehr geöffnet

Söder: Mehrarbeit "wirklich nicht zu viel verlangt"

1. Bundesliga: Borussia Dortmund dreht Spiel gegen Heidenheim

ADAC-Verkehrspräsident tritt nach Kündigungswelle zurück

Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

Umfrage: Senioren befürworten digitale Gesundheitslösungen

Dax startet im Minus - Anleger vermeiden Risiko

Merz gratuliert deutschen Handballern in der Kabine

Newsticker

18:14	Trump verkündet Handelseinigung mit Indien
17:48	Dax zum Wochenstart freundlich - Erholung auf tönernen Füßen
17:02	Weimer verurteilt Festnahme von Drehbuchautor Mahmoudian im Iran
16:35	Kontra für Söders Mehrarbeit-Vorstoß aus Rheinland-Pfalz
15:54	Von Notz sieht in Razzia Beleg für wirksame Russland-Sanktionen
15:18	CDU-Generalsekretär findet Zahnarzt-Vorschlag "nicht zielführend"
14:33	Rhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-Wirtschaftsflügeln
13:48	Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz
13:39	Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips
13:19	DIW-Präsident hält Söders Mehrarbeit-Vorstoß für "Populismus"
13:14	Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab
12:50	Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis
12:32	Dax dreht ins Plus - Aufwind durch europäische Marktdaten
12:13	Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren
11:38	Trauer um Rita Süssmuth: Steinmeier ordnet Staatsakt an

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.797 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Unterschrift des Ampel-Koalitionsvertrags am 7.12.21 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Führende Vertreter der Ampelkoalition haben ein zum Teil schlechtes Zusammenspiel beklagt. "Insbesondere die Grünen haben eine gewisse Neigung, die Dinge immer wieder neu zu diskutieren", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem "Spiegel"-Gespräch, in dem er mit Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Bilanz nach einem Jahr Ampel zog. "Das ist nicht hilfreich", so Wissing.

"Ich würde mir wünschen, dass man zu den gefundenen Kompromissen steht und sagt: Das ist so vereinbart. Dann ist das eben so." Es sei auch für die Bevölkerung nicht wirklich hilfreich, wenn man den Eindruck vermittle, dass man als Regierung vier Jahre lang Koalitionsverhandlungen führe, so Wissing. "Ich würde mir von den Grünen wünschen, dass sie auf allen Ebenen mit großer Disziplin zu den Kompromissen stehen, die wir gefunden haben. Weil ich manchmal den Eindruck habe, dass sie an einer Stelle die Kompromisse verteidigen und an anderer Stelle bekämpfen." Kühnert schloss sich diesem Wunsch an. Haßelmann sagte hingegen: "Es wäre doch absurd zu sagen: Debatten werden nicht geführt, stoppt alle Debatten." Wenn gesellschaftliche Debatten geführt werden wie über das Tempolimit, "dann werden wir Grünen auch künftig mitreden". Man strapaziere sich gegenseitig, sagte Haßelmann. Es störe sie, "wenn wir offene Fragen nicht schnell klären können und die FDP öffentlich Stimmung macht. Wie beim Bürgergeld. Da hätten sie sich die eine oder andere öffentliche Bemerkung sparen können." Der Umgang miteinander sei "zu oft nicht allzu partnerschaftlich". Kühnert forderte unterdessen Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, den Schutz von Mietern "weniger gemächlich" anzugehen. "Bei der Umsetzung verplempert er wertvolle Zeit. Meine Herzenswärme für die Liberalen wäre noch größer, wenn das Taktieren bei solch elementaren Schutzrechten aufhörte", so Kühnert. Wissing und Kühnert sagten, dass sie sich auch in der nächsten Legislaturperiode eine Ampelregierung vorstellen könnten. Eine Ampel unter Führung der Grünen schloss Wissing jedoch aus: "Weil wir die Lösungen, die wir in den letzten Monaten gefunden haben, unter grüner Führung nicht gefunden hätten. Die Führung durch Olaf Scholz ist schon sehr wichtig für dieses Bündnis."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.12.2022 - 20:18 Uhr

Loading...

  Andere News

Zahnarztbehandlung selbst bezahlen: Was bringt der Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrats?

CDU: Warum es in der Partei so viel Lust auf soziale Kälte gibt

News des Tages: Epstein-Files, Donald Trump schließt Kennedy Center, Marius Borg Høiby

Epstein-Files: Auch Angela Merkel und die AfD stehen drin

Jeffrey Epstein soll Frauen in Lettland rekrutiert haben – Polizei leitet Ermittlungen ein