Meistgelesene Nachrichten

Bayer warnt vor Ernteausfällen durch Hormus-Blockade

Universität: Erster Impfstoff von KI entwickelt

Offener Brief von Selenskyj an Putin im Wortlaut (Übersetzung auf Deutsch)

Wirtschaftsrat begrüßt Teile der Pflegereform

Bayer kritisiert massiven Standortnachteil für Deutschland

Über 10.000 Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Unternehmen mit "KI"-Nutzung jetzt in der Mehrheit

Tote Hosen an Spitze der Album-Charts und stellen Rekord ein

Flugsicherung registriert Verdopplung der Drohnenangriffe

SPD will Energydrinks für Jugendliche unter 16 verbieten

Newsticker

04:00	FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene
01:00	Studie: EU-Kommission vernachlässigt Folgenabschätzungen
01:00	Studie: Höhere Löhne machen Handwerk produktiver
01:00	EU-Kommission fordert Abbau deutscher Grenzkontrollen
01:00	EU-Kommissar verspricht "faire" Bedingungen in Asylzentren
00:00	Warken verteidigt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege
00:00	Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen
00:00	NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform
00:00	SPD-Gesundheitsminister kritisiert Pflegereform
00:00	Linke kritisiert Altersbezüge von Abgeordneten als zu hoch
00:00	Hubig ruft zu Auseinandersetzung mit Organspende auf
00:00	Botswanas Ex-Präsident kritisiert Baerbock nach UN-Wahlschlappe
00:00	Familienunternehmer fordern Wegfall der Sommerpause
00:00	Bahn-Experten warnen vor vollen Zügen und Verspätungen im Sommer
22:12	US-Börsen auf Talfahrt - Tech-Ausverkauf und robuster Arbeitsmarkt

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Euromünzen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Wegen der zum Jahreswechsel steigenden Grundsicherung wird auch die Beamtenbesoldung angehoben. Hintergrund ist die Unterschreitung des vorgesehenen Lohnabstandes von 15 Prozent durch die Einführung des Bürgergeldes, berichtet die "Bild". Jede Veränderung bei der Grundsicherung habe unmittelbare Auswirkungen auf die Besoldung und Versorgung im Beamtenbereich des Bundes sowie der Länder, bestätigte ein Sprecher des hessischen Finanzministeriums in Wiesbaden.

Hessens Regierungsfraktionen haben demnach bereits einen umfassenden und weitreichenden Gesetzesentwurf eingebracht, der derzeit beraten werde. Dieser markiere "einen wichtigen Zwischenschritt zur verfassungsmäßigen Besoldung in Hessen". Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 besagt, dass die Beamtenbesoldung 15 Prozent über der Grundsicherung liegen muss. Das Land Berlin teilte der Zeitung mit, dass es "wegen der Einführung des Bürgergelds im intensiven Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund, auch bezüglich möglicher Auswirkungen auf die Besoldung der beamteten Dienstkräfte und der Höhe der familienbezogenen Besoldungsbestandteile" stehe. Die "Amtsangemessenheit der Alimentation" werde das Land Berlin "auch nach Einführung des Bürgergeldes sicherstellen", hieß es weiter. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte ebenso, dass der "Mindestabstand zur Grundsicherung" bei der Bezahlung der Beamten sichergestellt werden müsse. Denn auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 besagt, dass "eine Verletzung des Mindestabstands zur sozialhilferechtlichen Grundsicherung in den unteren und mittleren Besoldungsgruppen (...) Auswirkungen auf alle höheren Besoldungsgruppen und auf alle Besoldungsordnungen" hat.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.12.2022 - 08:42 Uhr

Loading...

  Andere News

Leck an der Internationalen Raumstation ISS: Die Grenze zwischen Leben und Tod ist etwa so dick wie ein Geldstück

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

Joko und Klaas und ihre Ukraine-Doku: Diese Sendung ist ein Stück TV-Geschichte

Wladimir Putin und Ex-Kanzler Gerhard Schröder führen Vieraugengespräch

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Wladimir Putin lehnt Gespräche mit Wolodomyr Selenskyj ab