Zum Start ins neue Börsenjahr hat der Dax leicht zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.539 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start fiel der Dax bis zum Mittag. [Weiter...]
Berlins Gesundheitssenatorin pocht auf neues Infektionsschutzgesetz
Vollbesetzte U-Bahn während der Corona-Pandemie / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein neues Infektionsschutzgesetz vorzulegen. Die Länder brauchten eine Art "Instrumentenkasten", um bei neuen Corona-Infektionslagen Schutzmaßnahmen anordnen zu können, sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio. Es sei "hochgefährlich", wenn ein neues Infektionsschutzgesetz erst beschlossen wird, kurz bevor die bisherige Regelung Ende September ausläuft, so die Senatorin.
Sie reagierte damit auf entsprechende Äußerungen von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Die Länder müssten neue Schutzmaßnahmen auch vorbereiten können. "Die Herbstwelle kann früher kommen, als wir denken, und wir müssen einfach wissen, auf was wir uns einstellen können und wie wir im Herbst und Winter die Menschen schützen können, die tatsächlich bedroht sind [...] von einer Corona-Infektion."