Meistgelesene Nachrichten

Dax startet im Plus - Commerzbank-Aktien gefragt

Russland will laut Ischinger nicht zur MSC

Bericht: Linde plant Stellenabbau in Deutschland

IPBES: Unternehmen gefährden durch Naturzerstörung eigene Zukunft

Dax gibt Gewinne teilweise wieder ab - Angst vor Jobverlust durch KI

Regierung will Industriestrompreis über 2028 hinaus verlängern

Hohe Schäden durch Überschwemmungen in westlicher Mittelmeerregion

Warken lehnt SPD-Vorschlag zur Krankenkassenfinanzierung ab

Programmentwurf: Regierung droht Klimaziel für 2030 zu verpassen

FCAS: Luftfahrtindustrie will zwei Eurofighter-Nachfolger

Newsticker

04:00	EU-Politiker bringen Europol für Epstein-Ermittlungen ins Gespräch
01:00	Sozialverbände unterstützen SPD-Ideen zur Krankenversicherung
00:01	Gewerkschaft kritisiert hohe psychische Belastung von Polizisten
00:00	Epstein: Grüne fordern Bundesregierung zu Nachforschungen auf
00:00	SPD erwartet US-Diskreditierungen auf Münchner Sicherheitskonferenz
00:00	BDA fordert gesetzliche Einschränkung des Streikrechts
00:00	BAGW: Verschärfung im Mietrecht könnte Wohnungslosigkeit verhindern
00:00	SPD gegen Altersgrenze für Social Media
00:00	Werding warnt vor Beamten-Plänen der SPD
00:00	Deutlich mehr Straftaten gegen Journalisten
00:00	Schneider will Gebäudesanierungen und "Klimahandwerk" mehr fördern
22:23	Polizei hielt Verdächtigen bereits vor tödlicher Zugattacke fest
22:11	US-Börsen fester - Arbeitsmarkt bleibt weiter Thema
20:59	Raimund springt zu zweitem deutschen Olympia-Gold
20:48	++ EILMELDUNG ++ Philipp Raimund holt olympisches Gold im Skispringen

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.014 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Abstandshinweis vor einem Laden / Foto: über dts Nachrichtenagentur

SPD, Grüne und FDP wollen das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Das sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag laut Teilnehmerangaben in der Schaltkonferenz von Bund und Ländern. Damit gab er dem Vernehmen nach sogar schon eine Zusage im Namen der Ampel-Koalition ab.

So sollen die Bundesländer die Möglichkeit bekommen, Restaurants in besonders von Corona betroffenen Regionen komplett zu schließen. Vor der Schaltkonferenz kursierte bereits ein Papier der SPD-regierten Bundesländer und von Kanzlerkandidat Olaf Scholz, wonach zum Beschleunigen der Booster-Impfungen demnächst auch Apothekern das Impfen erlaubt werden soll. Auch FDP-Chef Christian Lindner hatte sich schon für diese Maßnahme ausgesprochen. Wörtlich heißt es laut "Rheinischer Post" in dem Papier, der Bund werde den Kreis der "zur Durchführung von Impfungen Berechtigten ausweiten". Kurzfristig gehe dies über die Entsendung von Ärzten an Apotheken sowie Pflegefachkräften etwa in Altenheimen. Dauerhaft sollten über eine gesetzliche Änderung Apotheker, aber auch Zahnärzte Corona-Impfungen durchführen. In dem Sechs-Punkte-Vorschlag der SPD-Seite wird betont, Deutschland brauche bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen (Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen). Weil der Schutz der Impfung mit der Zeit schwächer werde, solle der Impfstatus künftig nur noch sechs Monate als vollständiger Impfschutz anerkannt werden. Die 2G-Regeln sollten bundesweit auf den Einzelhandel ausgeweitet werden. Ausgenommen seien Supermärkte und Drogerien. In allen Ländern sollten nach den Vorstellungen der SPD-Seite strenge Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte veranlasst werden. Private Zusammenkünfte, an denen nicht geimpfte und nicht genesene Personen teilnehmen, sollten auf den eigenen Hausstand sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes beschränkt werden. Kinder unter 14 seien davon ausgenommen. Für Geimpfte und Genesene sollten diese Beschränkungen nicht gelten. Ob die Bund-Länder-Schalte diesen Vorschlägen von Scholz und der SPD folgt, war zunächst noch offen. Auch die Unionsregierten Länder haben eigene Ideen vorgelegt. Laut dem Papier, das unter anderem auch der dts Nachrichtenagentur vorliegt, sollen sich ungeimpfte Personen nur mit maximal fünf Personen aus maximal zwei Hausständen treffen dürfen. Geimpfte, Genesene sowie für Kinder unter 12 Jahren werden bei der Gesamtpersonenzahl nicht mitgezählt. Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gelten als ein Hausstand, auch wenn sie keinen gemeinsamen Wohnsitz haben. Außerdem sollen Clubs und Diskotheken geschlossen werden, "da es sich um Bereiche handelt, die mit einem besonders hohen Risiko für Mehrfachansteckungen verbunden sind", wie es in dem Papier heißt. Bei Großveranstaltungen darf die Kapazität nur zu einem Drittel ausgelastet werden, die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll entweder wieder in Kraft gesetzt - oder die entsprechenden Maßnahmen in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen werden, sodass sie "vollumfänglich und über den 15.12.2021 hinaus zur Verfügung stehen". In Gebieten mit einer außerordentlich hohen 7-Tages-Inzidenz sollen nach Vorstellung der Unions-Länder "über die vorgenannten Maßnahmen hinausgehende Beschränkungen ergriffen werden". Schleswig-Holstein besteht demnach darauf, dass die Regeln zu Clubs, Diskotheken und Großveranstaltungen "inzidenzabhängig" gestaltet werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 30.11.2021 - 15:53 Uhr

Loading...

  Andere News

Fall Jeffrey Epstein in Großbritannien: Keir Starmer lehnt Rücktritt als Premierminister ab

Fall Jeffrey Epstein: König Charles will bei möglichen Ermittlungen helfen

Ghislaine Maxwell: Epstein-Vertraute verweigert Aussage vor Kongress

Jeffrey Epstein: Ver.di geht bei Journalistenausweis für Ghislaine Maxwell von Fälschung aus

Skispringen: Philipp Raimund wird Olympiasieger auf der Normalschanze