| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.155 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Menschen mit Maske / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Infektionslage drängt die Unionsfraktion auf einer Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite. "Die Länder brauchen ein tragfähiges, rechtlich zuverlässiges Instrumentarium, um angemessen auf die Situation reagieren zu können", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der "Welt" (Montagsausgabe). "Demgegenüber hebelt die `Ampel` dieses Instrumentarium aus, ohne für adäquaten Ersatz zu sorgen." Die Parteien der angestrebten Ampel-Koalition hatten sich darauf verständigt, die epidemische Lage auslaufen zu lassen und durch einen reduzierten Maßnahmenkatalog zu ersetzen. Die FDP machte deutlich, dass sie an diesem Entschluss festhält. "Die Ampel-Fraktionen sind sich einig, dass die Pandemie grundrechtsschonend und effektiv bekämpft werden muss. Deshalb sollen die Sonderbefugnisse der Bundesregierung enden und die Länder einen angemessenen Instrumentenkasten an die Hand bekommen", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus. "Das stärkt Bundestag, Bürgerrechte und Pandemiebekämpfung. Die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wäre hingegen ein Lockdown mit Ansage." SPD und Grüne äußerten sich auf eine entsprechende Anfrage der Zeitung nicht. Unterstützung kam von der AfD. "Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Rückkehr zu Eigenverantwortung, Vernunft und verhältnismäßigen Maßnahmen bei gleichzeitigem besonderem Schutz der Risikogruppen der beste Weg im Umgang mit dem Coronavirus ist", sagte Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier. Auch den Plan der Ampel-Fraktionen, zu einer Homeoffice-Pflicht zurückzukehren, stößt bei der Union auf Widerstand. "Keinesfalls werden wir eine Homeoffice-Pflicht durch die Hintertür akzeptieren", sagte Unionsfraktionsvize Frei. Es gehe Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) um die Umsetzung "seiner alten ideologischen Ziele", unabhängig von der Pandemie einen Rechtsanspruch auf Homeoffice durchzusetzen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 14.11.2021 - 17:55 Uhr
Andere News
EM 2024: Ukraine scheidet dramatisch aus, Belgien trifft auf Frankreich
Olaf Scholz und die Ampel-Krise: Bundestrainer Scholz
Fördergeld-Affäre im BMBF: »Großes Unwohlsein, Namen in Listen zu markieren«
Volker Wissing: FDP-Abgeordnete gehen auf eigenen Minister los
Kraftwerkstrategie: Je fünf Gigawatt Gaskraftwerke 2025 und 2026
