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Der Dax ist am Montag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter knapp im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.330 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Leere Abgeordnetenstühle im Bundestag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Sympathie dafür gezeigt, die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Dies wäre "verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Harbarth verwies auf entsprechende Regelungen in den meisten Bundesländern, die für ihren Weg "beachtliche Gründe vorzuweisen" hätten.

Der Verfassungsrichter gab zu bedenken, dass zu Beginn einer Wahlperiode erfahrungsgemäß die Regierungsbildung einige Zeit in Anspruch nehme und gegen Ende einer Wahlperiode häufig bereits der nächste Wahlkampf seine Schatten vorauswerfe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 05.04.2021 - 01:00 Uhr

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