Meistgelesene Nachrichten

Verbände kündigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz an

Nato-Staaten ernennen Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär

Dax startet freundlich - Automotivewerte hinten

Dax am Mittag weiter im Plus - SAP vorn

Wikileaks-Gründer Assange in Freiheit - Flug nach Australien

Scholz bezeichnet Ergebnis der Europawahl als "Einschnitt"

Dax schließt leicht im Minus - 18.000er-Marke hält noch

Bericht: Ermittlungen gegen leitende Beamte des Auswärtigen Amts

Höcke-Prozess geht in Verlängerung - nächster Termin am Montag

Zweiter Höcke-Prozess wird fortgesetzt - Urteil erwartet

Newsticker

03:00	SPD offen für Gewissensentscheidung bei Schwangerschaftsabbrüchen
02:00	Deutlich mehr eingeschleppte Dengue-Fieber-Fälle in Bayern
02:00	Caritas kritisiert Debatte über Einsparungen im Sozialbereich
02:00	Union lästert über EM-Auftritte des Kanzlers
02:00	EKD-Präses für mehr Dialog mit AfD-Wählern
02:00	Bundespolizei sieht "hohen Nebeneffekt" bei EM-Grenzkontrollen
01:00	VZBV verlangt klare Vorgaben für soziale Werbeaussagen
01:00	Hausärzte warnen vor "Chaos-Start" der E-Patientenakte
00:00	Sozialverband kritisiert Finanzierungsplan für Krankenhausreform
00:00	Landkreistag rechnet mit Verdreifachung der Einbürgerungen
00:00	Weber gibt Macron Mitschuld am Aufstieg von Rechtsradikalen
00:00	EVP verlangt von Kallas und Costa "klare Aussagen in der Sache"
00:00	Kultusminister für Rückkehr zu Bundesjugendspielen als Wettbewerb
00:00	FDP fordert Zurückweisung von Flüchtlingen an EU-Grenzen
00:00	EVG wirft Regierung "Raubbau an Zukunftsfähigkeit der Bahn" vor

Börse

Am Mittwoch hat der Dax etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.155 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Fahrgäste mit Maske in einer U-Bahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Bundestag, fordert von der Kanzlerin konkrete Vorschläge zur Stärkung des Infektionsschutzgesetzes. Die letzte Ministerpräsidentenkonferenz sei schlecht vorbereitet gewesen, "wie die Osterruhe oder die Debatte um ein generelles Ausreiseverbot gezeigt haben", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Die Kanzlerin habe den Eindruck erweckt, das Infektionsschutzgesetz stärker zum Regelungsinstrument für ein bundeseinheitlicheres Vorgehen machen zu wollen.

"Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion im letzten Jahr genau das mehrfach vorgeschlagen und ist an der Union, insbesondere aber am Kanzleramt, gescheitert", so Mützenich. In aktuellen Umfragen verliert die Union an Zustimmung - dennoch gewinnt die SPD nichts hinzu. Dieser Trend werde sich "noch zugunsten der SPD entwickeln", ist Rolf Mützenich überzeugt. "Die SPD hat mit Olaf Scholz einen überzeugenden Kanzlerkandidaten und bereits ein Regierungsprogramm vorgelegt." Das sei das Verdienst der beiden Parteivorsitzenden. "Diese Voraussetzungen erfüllt derzeit keiner der anderen Mitbewerber." Die Defizite lägen derzeit bei CDU und CSU. "Das betrifft die Ergebnisse der Arbeit ihrer Kabinettsmitglieder. Aber auch das Schattenboxen zwischen Herrn Laschet und Herrn Söder belastet die Regierungsarbeit."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 03.04.2021 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Bolivien: Militär besetzt Regierungspalast - Putschversuch befürchtet

EM 2024: Georgiens märchenhafter Einzug ins Achtelfinale

EM 2024: Ukraine scheidet dramatisch aus, Belgien trifft auf Frankreich

EM 2024: Rumänien und Slowakei empört über Schummel-Spekulationen im Gruppenfinale

Olaf Scholz und die Ampel-Krise: Bundestrainer Scholz