Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter auf Richtungssuche geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.830 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Vonovia, Bayer und Zalando, am Ende Qiagen, Rheinmetall und Daimler Truck. [Weiter...]
Kleinparteien haben wegen Corona Chance auf leichtere Regeln
MLPD auf Stimmzettel / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wegen der Coronakrise zeigt sich die Unionsfraktion dafür offen, das Wahlrecht für die kommende Bundestagswahl zu ändern. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wegen der Schutzmaßnahmen ist es für kleinere Parteien schwierig, die für die Aufstellung von Direktkandidaten und Landeslisten erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften beizubringen.
In Berlin hat der Verfassungsgerichtshof schon einer Klage mehrerer Kleinparteien stattgegeben, bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus die erforderliche Unterschriftenzahl abzusenken. Im Lichte der Berliner Entscheidung halte er "es für sinnvoll, eine Absenkung der Unterschriftenvorgaben im Wahlgesetz für die Bundestagswahl in Erwägung zu ziehen", sagte der Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag, Ansgar Heveling. Eine Entscheidung von Union und SPD dazu stehe noch aus. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist eine Klage der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands anhängig.