Montag, 01. Dezember 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

DAK wirft Regierung bewusste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge vor
Schweitzer drängt Bund zu Finanzierungszusagen
Dax startet im Minus - Leitindex vor Bewährungsprobe
Koalition will neue Steuervergünstigung für Gewerkschaftsmitglieder
Dax rutscht tiefer ins Minus - Jahresendrallye noch möglich
Baden-Württembergs CDU-Chef drängt auf harte Reformen
Rhein verlangt Stopp von Verbeamtungen im Öffentlichen Dienst
Junge Gruppe will Rentenpaket weiter nicht zustimmen
Materialmangel in der Industrie nimmt zu
Drosten in Enquete-Kommission: "Es gibt keine deutsche Pandemie"

Newsticker

22:12US-Börsen geben nach - Ausverkauf bei US-Anleihen
20:43Deutschland und Polen vereinbaren Denkmal-Wettbewerb
20:20Chrupalla verspricht Ausschluss von Eichwald aus AfD
19:0820.000 Schuss Bundeswehr-Munition aus zivilem Laster gestohlen
18:25EU-Kommission will Verbrenner nach 2035 erlauben
18:00Beiträge für Private Krankenversicherung steigen deutlich
17:49Dax zum Wochenstart schwächer - wenig Grund zu Optimismus
17:32Greuther Fürth trennt sich von Trainer Thomas Kleine
17:08Mercosur-Abkommen spaltet AfD-Bundestagsfraktion
16:48Energiepolitik: Union stellt Vorrang der Erneuerbaren infrage
16:12Berichte: FC Augsburg trennt sich von Sandro Wagner
16:01Merz: "Deutschland gehört fest an die Seite Polens"
15:57Bundesregierung gibt Kulturgüter an Polen zurück
15:26Junge Gruppe will Rentenpaket weiter nicht zustimmen
15:04Drosten in Enquete-Kommission: "Es gibt keine deutsche Pandemie"

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.589 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wehrbeauftragte sieht Handlungsbedarf beim Thema Rechtsextremismus


Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht beim Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr weiterhin Handlungsbedarf. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach stehe zwar die klare Mehrheit der Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes, die Fälle zu extremistischen Tendenzen seien im Vergleich zum Vorjahr allerdings weiter gestiegen.

"Es zeigt, dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr besteht", so Högl. Es brauche Aufklärung, Sanktion und Prävention - und zwar "konsequent, lückenlos und zügig". Dabei handele es sich um eine Daueraufgabe - in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr. "Politische Bildung ist der Schlüssel, damit sich Extremismus gar nicht erst ausbreitet. Sie muss integraler Bestandteil im Dienstalltag sein." Insbesondere hob Högl die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK) hervor. Die Auflösung der 2. Kompanie sei richtig gewesen. Der zuletzt bekannt gewordene Vorwurf einer "Amnestie" für Waffen- und Munitionsbesitz im KSK belaste den gesamten Prozess von Aufklärung und Reform allerdings erheblich. "Wir brauchen die Aufklärung aller Sachverhalte im KSK und absolute Transparenz", so die Wehrbeauftragte. Wer sich extremistisch verhalte oder Extremismus nur akzeptiere, gehöre nicht in die Bundeswehr. Die rechtlichen Hürden für die Entfernung von Soldaten aus dem Dienstverhältnis seien hoch und die Verfahren dauerten oftmals viel zu lang. Es sei deshalb gut, dass die Bundesregierung eine Neuregelung im Soldatengesetz angestoßen habe. Zudem erfülle der Militärische Abschirmdienst (MAD) bei der Extremismusabwehr eine wichtige Funktion. Er sollte personell weiter gestärkt werden, forderte die SPD-Politikerin.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.02.2021 - 11:43 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung