Meistgelesene Nachrichten

Schnieder will gemeinsamen Gepäcktransfer von Bahn und Airlines

Eon erwartet 2026 sinkende Preise

Mittelstandsverband kritisiert EU-Entgelttransparenzrichtlinie

EU plant zum Jahrestag des Ukrainekriegs 20. Sanktionspaket

Bundesärztekammer will Zuckersteuer und Gesundheitsunterricht

Ramelow zieht Lehren aus politischen Angriffen im Netz

Lindner schließt Rückkehr in die Politik aus

ADAC fühlt sich in Debatte um höhere Spritpreise missverstanden

Grüne werfen Regierung Rückschritte beim Klimaschutz vor

BA-Vorstand fordert Akzeptanz von Englisch als Arbeitssprache

Newsticker

14:31	Lindner attackiert Merz
13:04	Bahnverkehr im Eurotunnel normalisiert sich
13:00	GdP beklagt Versäumnisse bei Bekämpfung von Silvester-Randale
12:10	Jahr 2026 hat am anderen Ende der Welt schon begonnen
11:01	Umweltbundesamt kritisiert Verschiebung des Emissionshandels ETS II
10:02	DRF Luftrettung warnt vor Leichtsinn am Berg
09:40	BA-Vorstand fordert Akzeptanz von Englisch als Arbeitssprache
09:01	Eon warnt vor Debatte um Nord-Stream-Pipeline
08:43	SPD-Fraktionsvize betont Verlässlichkeit beim CO2-Preis
08:29	Mediziner zweifeln an Strafverschärfungen bei Gewalt gegen Personal
08:23	Wirtschaftsweiser hält Debatte um Rente für "komplett übertrieben"
08:18	Union-Parlamentsgeschäftsführer richtet Erwartungen an SPD
08:14	Städtetag will Pflegeversicherung zu Vollversicherung umbauen
08:00	ADAC fühlt sich in Debatte um höhere Spritpreise missverstanden
07:51	Ärztepräsident begrüßt Neuanlauf für Regelung der Sterbehilfe

Börse

Der Dax hat das Jahr 2025 mit einem starken Jahresplus beendet. Der Handel schloss am Dienstagnachmittag bei genau 24.490,41 Punkten und damit 23,0 Prozent höher als am Jahresende 2024. Damit knüpfte der deutsche Leitindex an die bereits starken Vorjahre an. [Weiter...]

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht beim Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr weiterhin Handlungsbedarf. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde. Demnach stehe zwar die klare Mehrheit der Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes, die Fälle zu extremistischen Tendenzen seien im Vergleich zum Vorjahr allerdings weiter gestiegen.

"Es zeigt, dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr besteht", so Högl. Es brauche Aufklärung, Sanktion und Prävention - und zwar "konsequent, lückenlos und zügig". Dabei handele es sich um eine Daueraufgabe - in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr. "Politische Bildung ist der Schlüssel, damit sich Extremismus gar nicht erst ausbreitet. Sie muss integraler Bestandteil im Dienstalltag sein." Insbesondere hob Högl die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK) hervor. Die Auflösung der 2. Kompanie sei richtig gewesen. Der zuletzt bekannt gewordene Vorwurf einer "Amnestie" für Waffen- und Munitionsbesitz im KSK belaste den gesamten Prozess von Aufklärung und Reform allerdings erheblich. "Wir brauchen die Aufklärung aller Sachverhalte im KSK und absolute Transparenz", so die Wehrbeauftragte. Wer sich extremistisch verhalte oder Extremismus nur akzeptiere, gehöre nicht in die Bundeswehr. Die rechtlichen Hürden für die Entfernung von Soldaten aus dem Dienstverhältnis seien hoch und die Verfahren dauerten oftmals viel zu lang. Es sei deshalb gut, dass die Bundesregierung eine Neuregelung im Soldatengesetz angestoßen habe. Zudem erfülle der Militärische Abschirmdienst (MAD) bei der Extremismusabwehr eine wichtige Funktion. Er sollte personell weiter gestärkt werden, forderte die SPD-Politikerin.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.02.2021 - 11:43 Uhr

Loading...

  Andere News

Kennedy-Enkelin Tatiana Schlossberg: Sie kämpfte für ihr Überleben und das der Menschheit

Ostsee: Finnland beschlagnahmt Schiff nach Kabelschaden

Russland: Wie Wladimir Putin Fäkalsprache als Mittel seiner Politik nutzt

Ukraine und Russland attackieren sich gegenseitig mit Drohnen

Ukraine-Gespräche: Hinter den Kulissen warnen die Europäer Selenskyj