Meistgelesene Nachrichten

Formel 1: Antonelli sichert sich die Pole-Position in Monaco

Bundesregierung kennt Klimawirkung des Heizungsgesetzes nicht

Kommission: Illegale Migration in EU um 55 Prozent gesunken

DFB-Elf gewinnt WM-Generalprobe gegen USA

Bayern starten in Osnabrück in den DFB-Pokal

Bilger lehnt Streichung der Sommerpause ab

Netzbetreiber warnt vor zu schnellem Solarausbau

Brückensperrung in Bonn: Grüne kritisieren falsche Prioritäten

Verfassungsschützer für Prüfung der Geheimschutzpraxis im Bundestag

Ebola-Patient nach erfolgreicher Behandlung aus Charite entlassen

Newsticker

15:32	SPD lehnt Kürzung der Rentenerhöhung ab
14:54	SPD-Fraktion unterstützt DGB-Vorstoß zur Betriebsrente
14:37	Ukraine meldet Drohnenangriff auf Atommülllager nahe Tschernobyl
14:29	Bericht: AfD-Insider werfen Partei "Säuberungsaktionen" vor
13:46	Grünen-Spitzenkandidat: Berlin ist "zu dreckig"
12:55	Steinmeier unterstützt nun doch Olympia-Bewerbung für 2036
12:39	Wiese weist Forderung nach Aussetzen der Sommerpause zurück
12:32	Normenkontrollrat fordert Begrenzung von DIN-Normen im Wohnungsbau
12:23	IG BCE fordert Spitzensteuersatz erst ab 100.000 Euro
12:06	Ein Toter und mehrere Verletzte bei Anschlag in Israel
11:55	Bovenschulte droht mit Blockade der Steuerreform im Bundesrat
11:24	Zwei BSW-Abgeordnete reisen nach Moskau
11:21	Kubicki nennt DGB-Vorstoß zur Betriebsrente "Schnapsidee"
10:59	IG BCE fordert Stopp der Gesundheitsreform
10:42	Lagardère will Umsatz in Deutschland verdoppeln

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Licht in Wohnungen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor pauschalen nächtlichen Ausgangssperren gewarnt. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Das komme insbesondere dann in Betracht, wenn das Infektionsgeschehen diffus sei und nicht konkreten Quellen, wie etwa einem Altenheim oder einer Fleischproduktion, zugeordnet werden kann. Ausgangssperren könnten zwar Kontakte reduzieren und den Bürgern die Gefährlichkeit der Lage verdeutlichen: "Ausgangssperren sind allerdings nicht automatisch ein geeignetes Mittel für alle Gebiete mit besonders hohem Inzidenzwert." Es habe sich gezeigt, dass rasant steigende Infektionszahlen auch andere Ursachen wie Hochzeitsfeiern oder Ausbrüche in Altenheimen haben können: "In diesen Situationen wäre eine Ausgangssperre nicht das gebotene Mittel." Der Jurist und Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Linke) hält Ausgangssperren für verfassungswidrig: "Ein so gravierender Grundrechtseingriff wie die zeitweise, vollständige Aufhebung der grundgesetzlich geschützten Bewegungsfreiheit, muss im Gesetz definiert werden." Es sei "hochgradig bedenklich", dass jetzt Landesregierungen darüber entscheiden würden. Movassat hält Ausgehverbote auch für nicht effektiv. "Das Coronavirus ist nicht nachtaktiv. Zudem finden tagsüber die meisten Kontakte statt: im Supermarkt, in Einkaufszentren, bei der Arbeit, im vollgestopften öffentlichen Nahverkehr."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 05.12.2020 - 01:00 Uhr

Loading...

  Andere News

AfD: Insider rechnen mit der eigenen Partei ab: »Säuberungsaktionen wie im Totalitarismus«

AfD: Ich bin durch meine Ost-Heimat gereist. Und ich merke: Ich lag falsch

Liveticker zum Finale der French Open: Holt Zverev endlich seinen ersten Grand-Slam-Titel?

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

SPD: Andreas Bovenschulte warnt Regierung vor zu hohem Reformtempo