Meistgelesene Nachrichten

Offener Brief von Selenskyj an Putin im Wortlaut (Übersetzung auf Deutsch)

Über 10.000 Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Tote Hosen an Spitze der Album-Charts und stellen Rekord ein

Flugsicherung registriert Verdopplung der Drohnenangriffe

US-Börsen auf Talfahrt - Tech-Ausverkauf und robuster Arbeitsmarkt

Unternehmen mit "KI"-Nutzung jetzt in der Mehrheit

SPD will Energydrinks für Jugendliche unter 16 verbieten

Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen

Marcel Rapp wird neuer Cheftrainer des FC St. Pauli

NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform

Newsticker

05:00	Kubicki: FDP muss Sachsen-Anhalt noch drehen
05:00	Rekord bei politisch motivierter Kriminalität
04:00	FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene
01:00	Studie: EU-Kommission vernachlässigt Folgenabschätzungen
01:00	Studie: Höhere Löhne machen Handwerk produktiver
01:00	EU-Kommission fordert Abbau deutscher Grenzkontrollen
01:00	EU-Kommissar verspricht "faire" Bedingungen in Asylzentren
00:00	Warken verteidigt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege
00:00	Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen
00:00	NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform
00:00	SPD-Gesundheitsminister kritisiert Pflegereform
00:00	Linke kritisiert Altersbezüge von Abgeordneten als zu hoch
00:00	Hubig ruft zu Auseinandersetzung mit Organspende auf
00:00	Botswanas Ex-Präsident kritisiert Baerbock nach UN-Wahlschlappe
00:00	Familienunternehmer fordern Wegfall der Sommerpause

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Gesundheitsreform: Wie die Pharmalobby die Politik torpediert

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

News: Kanzler im Ost-Wahlkampf, Neonazi fürs Rathaus, Bundeswehr als Abenteuerspielplatz

US-Armee attackiert Ziele in Iran – Luftalarm in zwei Golfstaaten

Joko und Klaas und ihre Ukraine-Doku: Diese Sendung ist ein Stück TV-Geschichte