Meistgelesene Nachrichten

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gestartet

Linke Demonstranten versammeln sich am Magdeburger Hauptbahnhof

AfD-Spitzenkandidat Siegmund hat gewählt

Telekom-Vorstand rechnet mit neuem "Iphone-Moment" durch KI

Kiesewetter: Berliner Datenleck gefährdet nationale Sicherheit

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze hat gewählt

Prognosen: AfD gewinnt Sachsen-Anhalt-Wahl - wohl keine eigene Mehrheit

BSW offen für Gespräche mit AfD

Autor Oschmann kritisiert Ost-West-Berichterstattung

CDU in Sachsen-Anhalt halbiert - unklare Regierungsoptionen

Newsticker

06:06	Ergebnis: AfD in Sachsen-Anhalt bei 43,8 Prozent - BSW drin
00:01	Weidel: Führungsrolle Siegmunds im Bund langfristig vorstellbar
00:00	Klöckner will Frauen in Politik stärken
23:57	Fünf Tote nach Unfall mit Amazon-Frachtflugzeug in Miami
23:27	Schulze will am Montag "Verfahrensvorschlag" machen
23:13	CDU-Spitzenkandidat: Schwesig soll Wahlkampf nicht auf AfD zuspitzen
23:09	Evers schließt Zusammenarbeit mit Linken aus
22:43	BSW jetzt auch in ZDF-Hochrechnung bei 5,1 Prozent
22:31	Zwei Tote bei Kleinflugzeugabsturz in Südhessen
21:00	Siegmund will auch einzelnen Abgeordneten "die Hand ausstrecken"
20:42	BSW in ARD-Hochrechnung jetzt bei 5,1 Prozent
20:14	Rufe nach Schulze-Rücktritt nach Wahldesaster
19:43	Thüringer Ex-BSW-Spitzenpolitiker gründen neue Partei
19:23	1. Bundesliga: Augsburg erobert in Frankfurt die Tabellenspitze
19:16	CDU in Sachsen-Anhalt halbiert - unklare Regierungsoptionen

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 26.046 Punkten und damit 0,2 Prozent höher als am Vortag. Auf Wochensicht verbleibt aber ein Minus von runden zwei Prozent. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

BSW: Wie Sahra Wagenknecht in Sachsen-Anhalt plötzlich wieder zum Machtfaktor wird

Sachsen-Anhalt live – News zur Landtagswahl: Elon Musk gratuliert der AfD – und bekommt ein Angebot

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Was das Ergebnis für Friedrich Merz und die CDU bedeutet

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Was der haushohe AfD-Sieg für Deutschland bedeutet

Wahlsieg in Sachsen-Anhalt: AfD hofft auf das große Chaos