Donnerstag, 28. Mai 2026
| |||
| |||
|
Meistgelesene Nachrichten Newsticker
Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.092 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus baute der Dax im Tagesverlauf seine Verluste aus, wobei er am Nachmittag für nur kurze Zeit ins Plus drehte. [Weiter...] Finanzmärkte aktuell:
|
Kubicki warnt AfD vor Missachtung der Maskenpflicht im Bundestag
Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen." Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr
Andere News
Visa-Dienstleister VFS Global: Das Geschäft mit dem Traum von Europa
News des Tages: Irankrieg, Visa-Dienstleister VFS Global, Markus Söder
Heizungsgesetz: Verbände fürchten drastische Folgen für Mieter durch Wärmepumpen
AfD in Berlin: Radikales Law-and-Order-Programm für die Hauptstadt
Sahra Wagenknecht wittert in Sachsen-Anhalt ihre letzte Chance
| ||