Meistgelesene Nachrichten

Juso-Chef fordert von SPD Standhaftigkeit beim Bürgergeld

Dax dreht leicht ins Plus - Hoffnung auf Jahresendrallye lebt noch

Vertrauen in den Staat sinkt weiter

Koalition einigt sich auf beschleunigten Infrastrukturausbau

Bericht: eID-Karte bietet erhebliche Chancen für Kriminelle

Öffentliche Bildungsausgaben steigen deutlich

Ifo-Institut korrigiert Wachstumsprognose nach unten

Dax startet nach Fed-Entscheid im Minus

EU genehmigt Millionen-Beihilfe für deutsche Chipfabriken

Grüne werfen Regierung Handlungsunfähigkeit vor

Newsticker

07:09	Juso-Chef fordert von SPD Standhaftigkeit beim Bürgergeld
00:00	Verdi verteidigt Lohnforderung von sieben Prozent in Tarifrunde
00:00	Kiesewetter bezeichnet Ukraine-Verhandlungen als derzeit unklug
00:00	Spahn erwartet keinen höheren Krankenkassen-Zusatzbeitrag
00:00	Kanzleramtschef weist Kritik aus den eigenen Reihen zurück
00:00	Bundeswehr: Generalmajor plädiert für 48-Stunden-Woche
00:00	Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen
23:08	Freiburg siegt in Europa League - Mainz-Remis in Conference League
22:16	US-Börsen uneinheitlich - Dow legt deutlich zu
21:10	Merkel sieht Europa vor "großer Schlacht" mit USA um KI
20:55	Europa League: Stuttgart schlägt Maccabi Tel Aviv
20:40	Verdi kritisiert Vorschläge zur Pflegereform als "Stückwerk"
19:32	Solarmodule: Deutschlands letzte Silizium-Firma stellt Geschäft ein
19:05	Bund-Länder-Arbeitsgruppe legt Optionen für Pflegereform vor
18:24	Österreich weist mögliche Einmischungsversuche durch Trump zurück

Börse

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.295 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

US-Sicherheitsstrategie: »Egal, wer ins Weiße Haus einzieht – Druck auf Europa bleibt«

Republikaner in Indiana verweigern Donald Trump den Gehorsam beim Zuschnitt der Wahlkreise

News: CSU-Parteitag, Ringen um Ukraine-Frieden, Aussicht auf günstigere Zugtickets

ADHS-Diagnose: In zehn Jahren dreimal so viele Neudiagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

FlixTrain plant Attacke auf die Deutsche Bahn - viermal mehr Züge ab 2028