Meistgelesene Nachrichten

Landtagswahl in Baden-Württemberg gestartet

Prien warnt vor Diskriminierung durch KI

Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen

Russell gewinnt F1-Saisonauftakt in Australien - Mercedes dominiert

Rufe aus Union nach Sexkaufverbot und Strafen für Freier

Endergebnis: Grüne in Baden-Württemberg vorn - aber Sitze-Patt

IW Köln regt "Ausgleichszölle" gegen China an

Kurden knüpfen möglichen Einsatz im Iran an Flugverbotszone

Bafin fürchtet weitere Schließungen von Immobilienfonds

"Buy European": SPD will europäische Wirtschaft besser schützen

Newsticker

07:30	Banaszak sieht "Rückenwind" für Bundespartei nach Özdemir-Erfolg
06:34	Strack-Zimmermann stellt Dürr als FDP-Chef infrage
05:00	Widerstand in der SPD-Spitze gegen Prien als Bundespräsidentin
04:00	Thym sieht Türkei als "Türsteher" gegen Flüchtlinge aus dem Iran
02:32	Endergebnis: Grüne in Baden-Württemberg vorn - aber Sitze-Patt
01:00	Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen
00:01	Serbiens Präsident hofft auf Teil-Beitritt zur EU
00:01	Bafin fürchtet weitere Schließungen von Immobilienfonds
00:00	Spar-Aufruf von Merz für Altersvorsorge stößt auf Kritik
00:00	Hate-Aid-Leiterin fordert Standhaftigkeit bei Social-Media-Regeln
00:00	IW Köln regt "Ausgleichszölle" gegen China an
00:00	Nouripour nennt Wahl in Baden-Württemberg "Blaupause" für Grüne
00:00	"Buy European": SPD will europäische Wirtschaft besser schützen
22:27	Iranische Staatsmedien: Khamenei-Sohn zu dessen Nachfolger ernannt
21:32	Bundes-CDU sieht keine Mitverantwortung für Wahlergebnis in BW

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss am späten Freitagnachmittag standen 23.591 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,9 Prozent weniger als bei Vortagesschluss und fast 7 Prozent weniger als vor einer Woche. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Baden-Württemberg: Für Friedrich Merz und Lars Klingbeil eine Wahl zum Vergessen

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Warum Özdemir doch noch knapp gewonnen hat - der Überblick in Grafiken

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Cem Özdemir feiert das grüne Wunder

Grüne in Baden-Württemberg: Özdemirs Erfolg als Herausforderung für die Partei

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Manuel Hagel ist vor lauter Siegesgewissheit abgestürzt