Meistgelesene Nachrichten

Merz überraschend in die Ukraine gereist

Oktoberfest endet mit neuem Besucherrekord

Polizeibilanz: Mehr Einsätze und Straftaten beim Oktoberfest

Schwerer Unfall an Schiffsschaukel auf dem Oktoberfest

Flugzeugabsturz bei Heilbronn - zwei Tote vermutet

Verstappen siegt bei Großem Preis von Bahrain in Malaysia

Bericht: Ukraine fehlen 2027 bis zu 70 Milliarden Euro

Merz sichert Ukraine umfassende Unterstützung zu

Merz fordert in Kiew von Putin Ende des "sinnlosen Kriegs"

Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht

Newsticker

05:00	Evers sieht Merz in Vertrauenskrise
05:00	SPD beharrt auf abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren
01:00	Hubig will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen
01:00	Prosor wirft Europa Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt vor
01:00	Uni Magdeburg: Internationale Studierende kommen trotz AfD-Wahlsieg
00:00	GKV-Chef skeptisch bei Pflegekosten-Deckelung
00:00	Röwekamp: Ukraine-Hilfe sichert Europas Zukunft
00:00	Zahl der Grundsicherungsbezieher im Alter auf Rekordhoch
00:00	Ataman beklagt Schutzlücke für Juden in Deutschland
00:00	100.000 Antragsteller erhalten Förderprämie für E-Autos
00:00	Bilger begrüßt Familienticket bei der Bahn
00:00	Union will weitere Reformen bei Grundsicherung
00:00	Zahl gescheiterter Abschiebungen variiert von Land zu Land deutlich
00:00	SPD-Generalsekretär will Reform der Erbschaftsteuer
00:00	Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.231 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

RAF Fairford: US-Luftwaffe zieht alle Bomber nach Anschlagsverdacht ab

News: Woche der Nobelpreise, Französische Schulden, Energiekostenrechner

Lula und Bolsonaro-Sohn Flávio müssen in Brasilien in die Stichwahl

Gegen 7 Uhr steigt der Kanzler aus dem Zug, um 7.45 Uhr gibt es den ersten Luftalarm

Missbrauch in Frankreich: »Denkt irgendjemand auch an die Kinder?«