Meistgelesene Nachrichten

Gladbach verpflichtet Blessin als neuen Cheftrainer

Bundestag führt eigenen KI-Chatbot ein

Sachsen-Anhalt: CDU-Kreisvorsitzender Tullner übt heftige Kritik

BSW will AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt mitwählen

Emotionale Debatte bei Unionsfraktionssitzung

Quecksilberverdacht in DHL-Depot in Mecklenburg-Vorpommern

UNHCR: Nachhaltige Rückkehr in den Libanon derzeit nicht möglich

Forsa: Union verharrt auf Rekordtief

Lindholz warnt Abgeordnete vor rein KI-generierten Reden

Gewinnzahlen Eurojackpot vom Dienstag (22.09.2026)

Newsticker

12:03	Bouffier fordert von Merz Entscheidungen bis Weihnachten
11:59	Benzinpreis sinkt leicht - Diesel stabil
11:47	Ökonom: Russland zerstört systematisch ukrainische Wirtschaft
11:34	Winkel pocht auf komplette Umsetzung des Rentenpakets
11:25	Kabinett beschließt Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch
11:15	Laborverbände fordern Anpassungen bei GOÄ-Reform
10:43	Studie: Digitalisierung kann Gesundheitsrisiko erhöhen
10:40	Bundesregierung prüft Reform des Übernahmerechts
10:29	OECD erhöht Wachstumsprognose für Deutschland
10:11	Umweltaktivisten besetzen Dach der CDU-Zentrale in Berlin
10:00	Maier zieht sich von Thüringer SPD-Vorsitz zurück
09:51	Razzien gegen illegalen Schusswaffenhandel in Berlin
09:31	Dax startet leicht im Plus - Trump-Xi-Treffen im Blick
09:18	Thüringens Innenminister warnt AfD vor Russland-Gesprächen
09:06	Unionsfraktionsvize Müller bekräftigt Abschaffung der Rente mit 63

Börse

Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.615 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Rheinmetall und MTU, am Ende die Deutsche Bank, Gea und Fresenius. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Russland-Ukraine-Krieg: Moskau will die Vernichtung der ukrainischen Wirtschaft

Aserbaidschan begnadigt Franzosen nach Rücknahme von EU-Sanktionen

Mecklenburg-Vorpommern: »Oma, Opa, alle CDU« – das gilt schon lang nicht mehr

Sachsen-Anhalt: BSW sieht AfD bei Regierungsbildung noch unentschlossen

Regierung legt Fahrplan zum Ausstieg aus Kohle, Erdgas und Öl fest