Meistgelesene Nachrichten

Innenpolitiker fordern Konsequenzen für Russland

AOK-Chefin fordert höhere Preise für Alkohol und Tabak

Heilmann: Klima-Grundgesetzänderung bringt keinen Euro mehr

Brosius-Gersdorf: Brandmauer darf Verfassungsrechte nicht verletzen

Studie: Alterung treibt Sozialbudget auf Rekordhöhe

DFB-Pokal: Freiburg und Paderborn souverän - RWE schlägt St. Pauli

Chrupalla: Klimawandel ist "Nebenthema"

Ukraine-Botschafter weist Putins Drohungen zurück

Bundeskanzleramt schaltet Faxnummer ab

Geschäft mit Immobilien-Finanzierungen legt deutlich zu

Newsticker

15:26	Heilmann: Klima-Grundgesetzänderung bringt keinen Euro mehr
14:57	CDU-Landesumweltminister kritisieren SPD-Vorstoß zur Klimaanpassung
14:45	Ökonom widerspricht Weidel: Euro ist keine "Weichwährung"
14:40	Forderung nach Übergewinnsteuer in Bundesregierung "nicht geeint"
14:26	Wagenknecht will Zusammenarbeit mit AfD nicht ausschließen
12:33	Dax dreht leicht ins Plus - Investoren bleiben an den Seitenlinien
11:40	CDU-Vize Jung sieht weiteren Handlungsbedarf beim Klimaschutz
11:10	Carsten Günther soll Präsident des Bundesverwaltungsgerichts werden
11:00	Forsa-Gründer: Unzufriedenheit mit Merz hat sich verfestigt
10:46	Leichter Anstieg bei Ostdeutschen in Spitzenpositionen
10:45	Logistikmilliardär Klaus-Michael Kühne gestorben
09:58	AOK-Chefin warnt vor Milliardenkosten durch Abnehmspritzen
09:49	Geschäft mit Immobilien-Finanzierungen legt deutlich zu
09:35	BGH bestätigt Urteil gegen Karatetrainer wegen Kindesmissbrauch
09:32	Dax startet im Minus - Leitindex vor Belastungstest

Börse

Der Dax ist am Montag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 26.160 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Brenntag, Daimler Truck und BASF, am Ende Volkswagen, BMW und Scout24. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump: Schuldenrekord vor den Midterms

Klaus-Michael Kühne ist tot: Der knausrige Wohltäter

Klaus-Michael Kühne: Wo der Milliardär in Hamburg seine Finger mit im Spiel hatte

Sahra Wagenknecht über den Umgang mit der AfD: »Ich weiß, was es da für Leute gibt, aber...«

Wahl-O-Mat für Berlin 2026: Wen Sie in den Landtag wählen wollen