Meistgelesene Nachrichten

Union und SPD streiten über Senkung der Grundsicherung

Westmetall warnt IG Metall vor 24-Stunden-Streiks

Deutsche Unternehmen investieren weniger in Innovation

Streit um Krawalle nach Gen-Z-Demos geht weiter

Union betont beim Kohleausstieg Vorrang der Versorgungssicherheit

Litauen fürchtet imperialistische Bestrebungen Russlands

Staatstrauer nach tödlichen Schüssen in Krakau

Pistorius schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus

Kreise: Merz schlägt Aigner als Bundespräsidentin vor

Kubicki beklagt "zivilisatorische Rückschritte"

Newsticker

01:00	Latif dämpft Erwartungen an Weltklimakonferenz
01:00	SED-Opferbeauftragte fordert leichteren Zugang zu Stasi-Unterlagen
01:00	Justizministerin kritisiert Gesetzentwurf für Spritpreisdeckel
00:00	Berliner Erzbischof ruft zur Bekämpfung von Antisemitismus auf
00:00	Erzbischof befürchtet Judenhass in Berlin
21:47	1. Bundesliga: Hoffenheim gewinnt gegen Schalke
21:22	JU-Chef: Aigner "exzellente Kandidatin" für Bundespräsidentenamt
21:05	Brantner begrüßt Aigner-Nominierung für Bundespräsidentenamt
20:48	Kreise: Merz schlägt Aigner als Bundespräsidentin vor
20:07	Formel 1: Norris gewinnt in Sao Paulo
19:28	1. Bundesliga: Freiburg gewinnt gegen Union Berlin
19:10	Dobrindt: Palästinenser-Flagge am Reichstag ist Provokation
17:42	Zweitligist Greuther Fürth beschließt Namensänderung
17:32	1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt in Köln
16:43	Palästinenserflagge am Reichstag gehisst - Klöckner äußert Kritik

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.820 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax am Vormittag seine Verluste aus und verharrte anschließend auf diesem Niveau. [Weiter...]

Wolfgang Kubicki / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), hat die AfD vor einer Missachtung der im Bundestag geltenden Maskenpflicht gewarnt. "Die Abgeordneten der AfD können es gerne darauf ankommen lassen", sagte Kubicki dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Zweifel drohen ihnen allerdings Ordnungsruf, Ordnungsgeld in Höhe von 1.000 Euro oder gar der Sitzungsausschluss bei hartnäckiger Weigerung, eine Maske zu tragen."

Hintergrund ist, dass einige AfD-Abgeordnete ein Ende der seit dem 6. Oktober geltenden Maskenpflicht im Bundestag erwirken wollten. Ihrer Aufforderung, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, wies das Justitiariat des Parlaments am Freitag zurück. Schäubles Allgemeinverfügung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sei "formell und materiell" rechtmäßig. Unklar ist, wie sich Parlamentarier in dieser Woche im Plenum verhalten werden. Zum Auftakt der vergangenen Sitzungswoche hatten sich mehrere AfD-Abgeordnete demonstrativ nicht an die Vorschrift gehalten und kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Kubicki sagte, die AfD werde es schwer haben, gegen die Maskenpflicht juristisch vorzugehen. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof habe bereits im September erklärt, dass das Tragen der Maske "kein unzulässiger Eingriff ins freie Mandat" sei, fügte der FDP-Bundesvize hinzu. "Aber es geht der AfD ohnehin nur um politische Provokation."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.10.2020 - 04:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Nvidia-Chef Jensen Huang entschuldigt sich für Affäre mit mutmaßlicher Spionin

NSDAP-Kartei: Sie wollen mit der Nazi-Kartei chatten? Probieren Sie es hier aus

Ilse Aigner: Im CDU-Präsidium dürfte Friedrich Merz ihre Nominierung als Bundespräsidentin verkünden

Hape Kerkeling oder Ilse Aigner? Komiker dankt seinen Anhängern

Ilse Aigner: CSU-Politikerin soll erste Präsidentin der Bundesrepublik werden