| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.447 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax bis zum frühen Nachmittag ins Plus, bevor er am späten Nachmittag wieder ins Minus rutschte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Michael Müller (Regierender Bürgermeister Berlin) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat einen vorzeitigen Rückzug vom Amt des Senatschefs ausgeschlossen, um einer möglichen Nachfolgerin einen Amtsbonus zu verschaffen. Er sei für diese Legislatur gewählt und diese Aufgabe werde er erfüllen, sagte Müller der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). Außerdem gebe es auch ein paar technische Dinge zu berücksichtigen: "Es müsste ein neuer Regierender oder eine neue Regierende gewählt werden. Dafür müsste man eine Mehrheit im Parlament finden, die im Moment nicht zu sehen ist", so Müller. Angesichts der schlechten Umfragewerte der Sozialdemokraten war zuletzt vermehrt über eine vorzeitige Machtübergabe in der SPD in Berlin spekuliert worden. Zum Ende des Monats Oktober will Müller den Landesvorsitz der Hauptstadt-SPD aufgeben. Als Nachfolger bewirbt sich unter anderem ein Duo, welches aus Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh besteht. Dass ein Stimmungswechsel für die SPD durch einen Personalwechsel und die vorzeitige Preisgabe des Posten des Regierenden Bürgermeisters eingeleitet wird, glaubt Müller nicht. "Ich glaube, sehr viele Menschen haben verstanden, dass die Situation, in der sich die SPD seit Jahren befindet - im Übrigen in allen Bundesländern, der Bundesebene und auch in Berlin -, nicht an einer Person festzumachen ist, weder an Michael Müller noch an Olaf Scholz oder Andrea Nahles. Sondern das ist ein Gesamtkunstwerk", sagte der Regierende der Zeitung. Die zukünftige Wahlstrategie will Müller der neuen Parteiführung überlassen. Dass eine aggressive Strategie aus der Abteilung Attacke für die SPD hilfreich wäre, glaubt der scheidende Landesvorsitzende ebenfalls nicht. "Mein Eindruck ist, dass die Leute eine seriöse Krisenbewältigung erwarten", so der Regierugnschef. Seine eigene Bilanz und die der seit 2016 regierenden rot-rot-grünen Senatskoalition sieht Müller positiv. "Wir haben gezeigt, dass man unter schweren Bedingungen viel voranbringen kann. Man darf nicht vergessen, auch in dieser Legislaturperiode hatten wir einen exorbitanten Bevölkerungszuwachs, den wir bewältigt haben. Gleichzeitig haben wir die Arbeitslosigkeit reduzieren und zugleich konsolidieren können. Wir haben zusätzliche Bauprogramme wie die Schulbauoffensive auf den Weg gebracht. Das alles macht deutlich, dass Rot-Rot-Grün in einer guten Zusammenarbeit sehr verlässliche, stabile und konstruktive Politik machen kann." Die Grundunterstellung der Opposition, dies würde bereits aus der Konstellation heraus nicht gelingen, habe man widerlegen können, so der Regierende. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 19.10.2020 - 16:39 Uhr
Andere News
Iran-News am 15. März: Donald Trump - nochmaliger Angriff auf Kharg? Schweiz verbietet US-Überflüge
Verhältnis zwischen USA und Israel: »Vielen gilt Zionismus bereits als Schimpfwort«
Libanon: Israel und Hisbollah liefern sich schwere Bodengefechte
Iran: Drei weitere Fußballerinnen verlassen Australien - nach Asylanträgen
Gaza: Erst der Sandsturm, dann folgt die Internationale Friedenstruppe von Donald Trump
