Meistgelesene Nachrichten

Deutlich mehr Unternehmensinsolvenzen im Juni

Bundeswehr plant 2027 Einführung von Palantir-Alternative

Historiker Van Reybrouck: "Verfahren der Demokratie" überprüfen

Dobrindt wirbt für "aktive Sicherheitspolitik"

Berger-Studie bescheinigt Europas Wirtschaft gute Zukunft

CSU-Juristen fordern KI-Einsatz in Justiz und Verwaltung

Hamburg fordert neue Richtlinien für Drogenkonsumräume

EZB erhöht Leitzins um 0,25 Prozentpunkte

Dax weiter kaum verändert - schwieriges Marktumfeld

Hessen gegen mehr Landerechte für Golf-Airlines

Newsticker

08:15	Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Juli stark gesunken
08:11	Tourismusbranche verzeichnet im Juli mehr Übernachtungen
08:07	Deutlich mehr Unternehmensinsolvenzen im Juni
06:53	Bovenschulte: AfD kann Bundesrat nicht lahmlegen
06:51	Evers weist Kritik an Merz-Rolle im Berlin-Wahlkampf zurück
06:48	Linke startet "neue Phase" der Kampagne gegen Vonovia
06:44	VdK kritisiert Einsparpläne bei barrierefreiem Wohnen
06:41	SPD-Politiker Wiese fordert weniger Krankenkassen
06:38	Wohnungslosenhilfe fordert entschlosseneres Handeln von Politik
06:28	Grüne für überparteilichen Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt
06:16	Schnieder fordert Finanzcheck für "Rente mit 63"
00:00	Ramelow warnt Parteien in Sachsen-Anhalt vor Falle der AfD
00:00	Furtwängler beklagt nachlassendes Diversitätsinteresse
00:00	Schnieder lehnt AfD-Verbotsprüfung ab
00:00	Bafög-Abwärtstrend hält an - 2027 nur 278.000 Geförderte erwartet

Börse

Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiterhin kaum vom Fleck bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit 25.555 Punkten berechnet, ein Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Schlussniveau des vorherigen Handelstags. An der Spitze der Kursliste rangierten die Münchener Rück, die Hannover Rück und die Commerzbank, am Ende Hochtief, SAP und Adidas. [Weiter...]

Startseite der Investitionsbank Berlin / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesweit ermitteln Staatsanwaltschaften in mehr als 10.000 Fällen wegen erschlichener Corona-Soforthilfen und anderer Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Pandemie. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Staatsanwaltschaften der 16 Bundesländer hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Der Schaden geht in die zig Millionen.

"Die strafrechtliche Aufarbeitung der Coronakrise dürfte die Justiz noch bis weit ins nächste Jahr hinein beschäftigen", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem RND. "Trotz Auslaufens der staatlichen Hilfsprogramme erreichen die Staatsanwaltschaften weiterhin neue Verdachtsfälle erschlichener Corona-Soforthilfen", so Rebehn. Die Hinweise auszahlender Banken auf mögliche Straftaten gingen teilweise erst mit langem zeitlichen Nachlauf bei den Strafverfolgern ein, so der Experte. "Es geht dabei in der Regel um Fälle von Subventionsbetrug, die vertiefte einzelfallbezogene Ermittlungen erfordern und sich nicht standardisiert als Massenverfahren erledigen lassen." Die meisten Betrügereien mit Corona-Soforthilfen verzeichnet laut der Umfrage Nordrhein-Westfalen. Mehr als 4.300 Verfahren sind dort anhängig. Allein die Staatsanwaltschaft Köln führt rund 900 Ermittlungsverfahren wegen Betrugs, bei denen es um ein Subventionsvolumen vor mehr als neun Millionen Euro geht. Die zweitmeisten Verfahren wegen des Verdachts erschlichener Corona-Soforthilfen meldet Berlin, wo die Polizei mehr als 2.000 Fällen nachgeht. Bei der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt sind bereits 900 dieser Verfahren angekommen, der Schaden für die Steuerzahler liegt bei mehr als sechs Millionen Euro. Bei den Staatsanwaltschaften in Bayern laufen mehr als 1.000 Verfahren wegen Betrugs im Zusammenhang mit der Pandemie. Knapp die Hälfte der Fälle betrifft missbräuchliche Anträge auf Corona-Soforthilfen, die andere Hälfte hat Betrugsmaschen wie den Verkauf gefälschter Schutzmasken, das Ausspähen von Kreditkartendaten auf gefälschten Internetseiten oder Erpressungsversuche durch angedrohte Corona-Infektionen zum Gegenstand. Hessen verzeichnet bisher insgesamt rund 1.000 Verdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfezahlungen. Auch in Hamburg gehen die Behörden von rund 1.000 Verfahren aus, die in den kommenden Wochen und Monaten durch die Staatsanwaltschaften abzuarbeiten sind. Bei den Ermittlern in Niedersachsen sind bislang mehr als 800 Fälle eingegangen, bei denen ein Anfangsverdacht wegen Betrugs im Zusammenhang mit Corona-Hilfen besteht. Mehr als sieben Millionen Euro könnten hier zu Unrecht geflossen sein. Die sächsischen Staatsanwaltschaften ermitteln in rund 500 Fällen wegen Betrugs, Subventionsbetrugs und Geldwäsche, die bisherige Schadenssumme beträgt mindestens fünf Millionen Euro. In Sachsen-Anhalt besteht in mehr als 600 Fällen der Verdacht auf erschlichene Zuschüsse aus dem Corona-Hilfsprogramm. Die Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg haben bislang rund 300 Ermittlungsverfahren eingeleitet, während es in Schleswig-Holstein rund 250 Verfahren und in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 200 Verdachtsfälle sind. In Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Bremen liegen die Zahlen ebenfalls im unteren dreistelligen Bereich, Thüringen hat keine Angaben gemacht, berichtet das RND.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 17.09.2020 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

25 Jahre 11. September: 9/11 wird immer ein Teil von uns sein

9/11 vor 25 Jahren: Gedenkakt in New York ohne Donald Trump

9/11 vor 25 Jahren: Der 11. September ist nie vorbei

9/11: Wie wurde eine junge Frau erwachsen, deren Vater im World Trade Center starb?

9/11 vor 25 Jahren: »Wir werden eine neue Welt kennenlernen. Und ich mache mir Sorgen«