Meistgelesene Nachrichten

Dax legt leicht zu - neuer Rekord verfehlt

Julian Brandt wechselt zu Ajax Amsterdam

GdP warnt nach Ceuta-Krise vor Einreiseversuchen nach Deutschland

Wegen Ceuta-Krise: Italien setzt Schengen-Abkommen mit Spanien aus

SPD begrüßt Urteil zu KI-Musik

IW warnt vor den Folgen des Rhein-Niedrigwassers

Auch Sozialverband VdK fordert weitere Debatte über Reformpaket

SPD will Ungleichbehandlung von Kassenpatienten beenden

Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (31.07.2026)

Mann bei Unwetter in Sächsischer Schweiz von Baum erschlagen

Newsticker

16:08	Verbraucherschützer kritisieren Mängel beim Recht auf Reparatur
15:12	Papier sorgt sich um Ansehen des Bundesverfassungsgerichts
14:28	Junge Union beklagt "leichtfertiges Spiel" mit Renteneinigung
13:38	Uefa stellt Fifa-Spitze infrage
12:26	Verdi warnt vor AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt
11:45	Miersch offen für Leihmutterschafts-Debatte
11:04	Frei verteidigt geplante Abschaffung der Rente mit 63
10:21	Umweltminister warnt vor Angstdebatte über AfD
09:48	Neue russische Angriffe auf Kiew - mindestens neun Tote
09:01	Unicef und WHO fordern verstärkte Unterstützung für das Stillen
08:12	Lage in Ceuta entspannt sich wieder
07:10	Fifa gibt umstrittene Investorenpläne auf
05:00	Ex-Verfassungsrichter warnt vor "kleinem Parteiverbot" der AfD
01:00	Maritimer Koordinator fordert schnelleren Ausbau der Wasserstraßen
01:00	SPD will Ungleichbehandlung von Kassenpatienten beenden

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.629 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Siemens Energy und RWE, am Ende Symrise, Scout24 und Heidelberg Materials. [Weiter...]

Startseite der Investitionsbank Berlin / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesweit ermitteln Staatsanwaltschaften in mehr als 10.000 Fällen wegen erschlichener Corona-Soforthilfen und anderer Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Pandemie. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Staatsanwaltschaften der 16 Bundesländer hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Der Schaden geht in die zig Millionen.

"Die strafrechtliche Aufarbeitung der Coronakrise dürfte die Justiz noch bis weit ins nächste Jahr hinein beschäftigen", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, dem RND. "Trotz Auslaufens der staatlichen Hilfsprogramme erreichen die Staatsanwaltschaften weiterhin neue Verdachtsfälle erschlichener Corona-Soforthilfen", so Rebehn. Die Hinweise auszahlender Banken auf mögliche Straftaten gingen teilweise erst mit langem zeitlichen Nachlauf bei den Strafverfolgern ein, so der Experte. "Es geht dabei in der Regel um Fälle von Subventionsbetrug, die vertiefte einzelfallbezogene Ermittlungen erfordern und sich nicht standardisiert als Massenverfahren erledigen lassen." Die meisten Betrügereien mit Corona-Soforthilfen verzeichnet laut der Umfrage Nordrhein-Westfalen. Mehr als 4.300 Verfahren sind dort anhängig. Allein die Staatsanwaltschaft Köln führt rund 900 Ermittlungsverfahren wegen Betrugs, bei denen es um ein Subventionsvolumen vor mehr als neun Millionen Euro geht. Die zweitmeisten Verfahren wegen des Verdachts erschlichener Corona-Soforthilfen meldet Berlin, wo die Polizei mehr als 2.000 Fällen nachgeht. Bei der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt sind bereits 900 dieser Verfahren angekommen, der Schaden für die Steuerzahler liegt bei mehr als sechs Millionen Euro. Bei den Staatsanwaltschaften in Bayern laufen mehr als 1.000 Verfahren wegen Betrugs im Zusammenhang mit der Pandemie. Knapp die Hälfte der Fälle betrifft missbräuchliche Anträge auf Corona-Soforthilfen, die andere Hälfte hat Betrugsmaschen wie den Verkauf gefälschter Schutzmasken, das Ausspähen von Kreditkartendaten auf gefälschten Internetseiten oder Erpressungsversuche durch angedrohte Corona-Infektionen zum Gegenstand. Hessen verzeichnet bisher insgesamt rund 1.000 Verdachtsfälle im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfezahlungen. Auch in Hamburg gehen die Behörden von rund 1.000 Verfahren aus, die in den kommenden Wochen und Monaten durch die Staatsanwaltschaften abzuarbeiten sind. Bei den Ermittlern in Niedersachsen sind bislang mehr als 800 Fälle eingegangen, bei denen ein Anfangsverdacht wegen Betrugs im Zusammenhang mit Corona-Hilfen besteht. Mehr als sieben Millionen Euro könnten hier zu Unrecht geflossen sein. Die sächsischen Staatsanwaltschaften ermitteln in rund 500 Fällen wegen Betrugs, Subventionsbetrugs und Geldwäsche, die bisherige Schadenssumme beträgt mindestens fünf Millionen Euro. In Sachsen-Anhalt besteht in mehr als 600 Fällen der Verdacht auf erschlichene Zuschüsse aus dem Corona-Hilfsprogramm. Die Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg haben bislang rund 300 Ermittlungsverfahren eingeleitet, während es in Schleswig-Holstein rund 250 Verfahren und in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 200 Verdachtsfälle sind. In Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Bremen liegen die Zahlen ebenfalls im unteren dreistelligen Bereich, Thüringen hat keine Angaben gemacht, berichtet das RND.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 17.09.2020 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Immobilien: Wie ein Gewinnspiel zur Schrottimmobilie und zum Ruin führte

Fifa-Investoren-Kehrtwende: DFB wirft Gianni Infantino unverantwortliches Handeln vor

WM-Plan von Gianni Infantino: Der Fußball hat jetzt eine Chance – Kommentar

Ceuta: 22 EU-Staats- und -Regierungschefs unterzeichnen offenen Brief

Ceuta: Diesen Mangel an Solidarität werden die Spanier nicht vergessen - Kommentar