Montag, 09. Februar 2026
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor
Studie: Dauerkrisen kosten Deutschland fast eine Billion Euro
Prognosen: Japans Regierungspartei LDP gewinnt Parlamentswahl
Wirtschaftsministerin plant neue Hürden für erneuerbare Energien
Klingbeil drängt auf Strukturreformen
Träger von Integrationskursen schlagen Alarm
Union und SPD weisen Grünen-Warnung vor Gasmangel zurück
Reiche klagt erneut über geringe Arbeitsstunden in Deutschland
Studie: Karneval wird rund zwei Milliarden Euro Umsatz bringen
SPD-Papier: Hohe Vermögen sollen mehr zu Gemeinwesen beitragen

Newsticker

07:37Bürgergeld: Ministerium fürchtet hohe Kosten durch Arbeitspflicht
07:32Hongkongs Medienmogul Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft verurteilt
07:03Ltur und First Choice: Tui will Geschäft mit Budgetreisen ausbauen
07:00Brigadegeneral fordert neue Struktur für Fallschirmjäger
06:54FCAS: Luftfahrtindustrie will zwei Eurofighter-Nachfolger
05:00Transatlantikkoordinator spricht über deutsche Truppen in Ukraine
01:00Kommunale Unternehmen fordern zügiges Handeln von Bundesregierung
00:00GdP reagiert zurückhaltend auf SPD-Pläne zur Bahn-Sicherheit
00:00Dobrindt will neue Befugnisse für Verfassungsschutz
00:00Studie: Karneval wird rund zwei Milliarden Euro Umsatz bringen
00:00NRW-Landesdatenschützerin warnt vor Zentralisierung
22:45Sozialist António José Seguro gewinnt Präsidentenwahl in Portugal
21:03Linnemann: SPD-Vorschlag zu Kapitalerträgen trifft Kleinsparer
21:00Wirtschaftsministerin plant neue Hürden für erneuerbare Energien
19:331. Bundesliga: Bayern siegen gegen Hoffenheim

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.721 Punkten berechnet, und damit 0,9 Prozent über Vortagesschluss. Auch auf Wochensicht bleibt nach einer Berg- und Talfahrt ein Zugewinn von etwa 0,7 Prozent. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

SPD-Linke wollen Investitionsprogramme mit Krediten finanzieren


SPD-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Als erste einflussreiche Gruppierung in der SPD schalten sich die in der Parlamentarischen Linken (PL) zusammengeschlossenen Bundestagsabgeordneten mit einem Positionspapier zur Finanzpolitik in die Debatte um ein Wahlprogramm ein. Man plädiere dafür, auch den Strukturwandel in der Wirtschaft in den kommenden Jahren über kreditfinanzierte Investitionsprogramme voranzutreiben, heißt es in dem Papier, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. "Schulden sind nicht per se gut, aber auch nicht per se schlecht", schreiben die Verfasser in dem sechsseitigen Konzept mit dem Titel "Wie wir mit der richtigen Finanzpolitik gestärkt aus der Coronakrise herauswachsen".

Es ist gerade im Interesse der zukünftigen Generationen, wenn man jetzt Investitionen tätige, sagte Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, der etwa die Hälfte der 152 SPD-Abgeordneten angehören, der SZ. Es gehe um Geld für Bildung und Digitalisierung, ganz zentral sei auch die Bekämpfung des Klimawandels. Eine allzu rasche Schuldentilgung dagegen könne laut Positionspapier die Wirtschaft strangulieren. Die Autoren sprechen sich auch dafür aus, die europäischen Fiskalregeln zu überarbeiten. Diese sind ihrer Ansicht nach zu eng gefasst. Sie wollen deshalb die in der Verfassung verankerte deutsche Schuldenbremse sowie den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt um eine "goldene Regel für Investitionen" ergänzen - und die erlaubte Schuldenquote anheben. Bisher gilt, dass die Gesamtschulden eines Staates 60 Prozent der Bruttosozialproduktes (BIP) nicht überschreiten sollten. Weil aber die Tragfähigkeit von Staatsschulden von der Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft und den Realzinsen abhänge, sollten die Regeln entsprechend angepasst werden. "Inklusive eines Sicherheitspuffers für unvorhergesehene Krisen ist eine Anhebung der Obergrenze von den willkürlichen 60 Prozent auf 90 Prozent des BIP begründbar und sinnvoll", heißt es in dem Positionspapier.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 17.09.2020 - 00:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung