Meistgelesene Nachrichten

Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer Sanktionen

Völkerrechtler: Regime change für USA auch in Europa denkbar

Voigt will Smartphone-Verbot für Unter-14-Jährige

CDU verschärft Ton gegenüber Özdemir

Selenskyj erwartet Fortschritte bei Sicherheitsgarantien

Dax bleibt am Mittag im Plus - Technologiewerte gefragt

Fahrradindustrie erleidet fünften Absatzrückgang in Folge

Dax startet positiv ins neue Börsenjahr

Voigt mahnt schnellere Umsetzung politischer Vorhaben im Bund an

Verband zweifelt an Plan gegen Angriffe auf Rettungskräfte

Newsticker

20:16	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (02.01.2026)
19:56	Spahn sieht Adenauer nicht als "Anwalt" eines AfD-Verbotsverfahrens
19:34	Bundestagsfraktionen lehnen Smartphone-Verbot für Kinder ab
19:12	Bundeswehr-Plan stuft Sabotage als Kriegsvorbereitung ein
18:16	Berliner Unfallkrankenhaus erwartet Brandopfer aus Crans-Montana
17:46	Dax legt geringfügig zu - Bereitschaft zu Gewinnmitnahmen hoch
17:01	SPD und Grüne gegen Abschiebeoffensive der CSU
16:17	Tischfeuerwerk auf Flaschen wohl Ursache von Brand in Schweizer Bar
15:51	Kohleverstromung fällt auf niedrigsten Wert seit 1956
15:30	Swift zurück an Spitze der Single-Charts - Leony auf Platz 88
14:56	Nouripour sieht iranisches Regime "am Rande einer Explosion"
14:45	Syrien-Flüchtlinge: SPD gegen pauschale Aufforderung zur Rückkehr
14:28	GKV-Spitzenverband: Zusatzbeiträge steigen auf 3,13 Prozent
14:17	Gysi regt Wahlrechtsreform an
14:00	Kritik aus der CDU an Migrationsforderungen der CSU

Börse

Zum Start ins neue Börsenjahr hat der Dax leicht zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.539 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start fiel der Dax bis zum Mittag. [Weiter...]

Facebook-Nutzer am Computer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

Keinen besonders tiefen Eingriff zwar, es handle sich dabei nicht um wirklich sensible Informationen. Dennoch gilt laut Bundesverfassungsgericht: "Auch Auskünfte über Daten, deren Aussagekraft und Verwendungsmöglichkeiten eng begrenzt sind, dürfen nicht ins Blaue hinein zugelassen werden." Die Verfasser stützen sich in ihrem Gutachten, das im Auftrag der Grünen-Fraktion angefertigt wurde, auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juli zum Umgang mit Bestandsdaten bei Telekommunikationsanbietern.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.09.2020 - 20:50 Uhr

Loading...

  Andere News

Brandtragödie in der Schweiz: Wie Ärzte jetzt um das Überleben der Brandverletzten kämpfen

Crans-Montana: Experten erklären »Flashover« und Brandschutzmaßnahmen

Crans-Montana: Diese Katastrophe muss die Schweiz wachrütteln!

Crans-Montana: Wirt von Le Constellation äußert sich nach Feuer-Katastrophe

Crans-Montana: Feuerfontänen auf Champagnerflaschen als Brandauslöser