Meistgelesene Nachrichten

Dax startet kaum verändert - Optionsverfall im Fokus

Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot der Gruppierung "Hammerskins"

Rheinmetall-Autosparte droht nach Übernahme Zerschlagung

Verbraucher blicken pessimistisch auf 2026

Bundesregierung verteidigt Ukraine-Darlehen

Erzeugerpreise im November gesunken

Unternehmen setzen Stellenabbau fort

Rätselraten umd Weimer-Treuhänder

Länder stimmen Steuerpaket zu

Grüne nennen Brüsseler Ukraine-Entscheidung "enttäuschend"

Newsticker

01:00	Weber verteidigt Ukraine-Beschlüsse des EU-Gipfels
01:00	Schnieder dringt auf besseren Schutz von Bahnmitarbeitern
01:00	Schnieder verteidigt geplante Abkehr vom Verbrenner-Ausstieg
00:00	CDU hält zusätzliche Kompetenzen für BND für unabdingbar
00:00	Dehoga: Mindestlohnplus frisst Gastro-Steuersenkung wieder auf
00:00	Israels Botschafter will härteres Vorgehen gegen linke Antisemiten
00:00	Hubig gibt Gesetzentwurf zu Indexmieten in Kabinettsabstimmung
00:00	Nguyen-Kim fürchtet Folgen von Trumps Politik für die Wissenschaft
22:51	1. Bundesliga: BVB schlägt Mönchengladbach
22:42	US-Regierung veröffentlicht ersten Teil der Epstein-Akten
22:21	US-Börsen legen zu - Verbraucher etwas optimistischer
21:34	Merz weist Kritik an EU-Einigung zur Ukraine-Unterstützung zurück
20:35	2. Bundesliga: Paderborn gleicht spät aus - Hertha verspielt Sieg
20:14	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (19.12.2025)
20:10	Bär und Rainer begrüßen geplante Lockerung von Gentechnik-Regeln

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.288 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. In der ersten Tageshälfte schwanke der Dax um das Schlussniveau vom Donnerstag, bevor er sich am Nachmittag im Plus halten konnte. [Weiter...]

Facebook-Nutzer am Computer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus. Einige der Befugnisse zur Übermittlung und zum Abruf sogenannter Bestandsdaten der Internetnutzer gingen zu weit, und zwar deshalb, weil sie den Datenzugriff an keinerlei nennenswerte Voraussetzungen knüpften, heißt es in einem Gutachten, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Denn der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum bedeute einen Eingriff in Grundrechte.

Keinen besonders tiefen Eingriff zwar, es handle sich dabei nicht um wirklich sensible Informationen. Dennoch gilt laut Bundesverfassungsgericht: "Auch Auskünfte über Daten, deren Aussagekraft und Verwendungsmöglichkeiten eng begrenzt sind, dürfen nicht ins Blaue hinein zugelassen werden." Die Verfasser stützen sich in ihrem Gutachten, das im Auftrag der Grünen-Fraktion angefertigt wurde, auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juli zum Umgang mit Bestandsdaten bei Telekommunikationsanbietern.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.09.2020 - 20:50 Uhr

Loading...

  Andere News

Jeffrey Epstein: US-Regierung veröffentlicht Teil der Akten

Syrien: US-Militär startet Vergeltungsschlag gegen IS

Trump legt Mondlandungen per Dekret fest

USA: Donald Trump trickst offenbar bei Finanzierung der »Kriegerdividende« in den USA

USA-Visum: Trump setzt Greencard-Lotterie aus