Meistgelesene Nachrichten

Ökonom Hüther kritisiert Merz` Abrücken von CO2-Bepreisung

SEK sprengt Drogenring in NRW

Iranische Staatsmedien bestätigen Tod von Khamenei

Geheimdienste-Kontrolleur warnt vor iranischen Vergeltungsmaßnahmen

Reiche will Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien

Israel weitet Angriffe auf Teheran aus

Trump: Neue Führung im Iran gesprächsbereit

Wirtschaftsweise kritisieren Ausscheiden von Malmendier

Kommunale Spitzenverbände fordern Sofort-Finanzhilfen

Drei US-Soldaten bei Militäreinsatz gegen den Iran getötet

Newsticker

22:53	Ökonomen warnen vor wirtschaftlichen Folgen durch Iran-Krieg
21:28	1. Bundesliga: Leipzig dreht Spiel beim HSV
20:39	E3 verurteilen iranische Raketenangriffe in der Region
19:43	Wadephul: Keine militärische Evakuierung aus Emiraten möglich
19:26	1. Bundesliga: Frankfurt zieht mit Sieg an Freiburg vorbei
19:00	Bundeswehr-Feldlager mit iranischen Drohnen und Raketen angegriffen
18:22	Trump: Neue Führung im Iran gesprächsbereit
17:53	DGB beklagt "massive Angriffe" auf den Sozialstaat
17:25	1. Bundesliga: Stuttgart dominiert Wolfsburg in einseitigem Duell
17:13	Weimer will Berlinale auf neue Füße stellen
17:00	Kommunale Spitzenverbände fordern Sofort-Finanzhilfen
16:32	Merz will USA und Israel nicht "belehren"
16:03	Drei US-Soldaten bei Militäreinsatz gegen den Iran getötet
15:29	2. Bundesliga: KSC verschärft Magdeburger Krise
15:12	Berichte: Irans Ex-Präsident Ahmadinedschad bei Luftangriff getötet

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.284 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Vormittag, der überwiegend im Plus verlief, drehte der Dax am Nachmittag vorübergehend ins Minus, bevor er wieder auf das Vortagesniveau zurückkehrte. [Weiter...]

Bundesverfassungsgericht / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende des Stiftungsrates der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Markus Meckel, hat eindringlich an die SPD appelliert, sich auf den ehemaligen Präsidenten des brandenburgischen Verfassungsgerichts, Jes Möller, als künftigen Richter am Bundesverfassungsgericht zu verständigen und die anderen Kandidaten zurückzuziehen. "Ich halte es für ausgesprochen wichtig, dass die SPD sich jetzt dazu durchringt, ihn als gemeinsamen Kandidaten zu bringen", sagte Meckel, der selbst für die SPD im Bundestag saß, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). "Sie sollte nicht nur den Mund spitzen, sondern auch pfeifen", so Meckel weiter.

Möller wäre der erste Ostdeutsche seit 1990, seither machten 39 Westdeutsche das Rennen. Möller sei "schon in seiner Jugend für Werte eingestanden, für die wir heute stehen", sagte der Vorsitzende des Stiftungsrates der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Er sei "auf Augenhöhe mit jedem aus dem Westen." Es wäre ein "Armutszeugnis", wenn man ihn nicht nominierte. "Deshalb kann ich nur an die Verantwortlichen appellieren, hier eine klare Linie zu fahren", so Meckel. Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, plädierte ebenfalls für Möller. "Das ist eine Frage der Repräsentanz, die mehr ist als ein bloßes Symbol", sagte Birthler den Zeitungen. Menschen nähmen "schon wahr, ob jemand mit ihrem Erfahrungshintergrund in einem Gremium vertreten ist oder nicht." Jes Möller sei außerdem "nicht nur Ostdeutscher, sondern einer, der sich mit der SED angelegt" habe und "ziemlich aufrecht" durch die Zeit gegangen sei, so die frühere Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen weiter. Natürlich sei Kompetenz gerade beim Bundesverfassungsgericht extrem wichtig. Sie auf diesem Niveau in den letzten 30 Jahren unter Ostdeutschen zu finden, sei aufgrund des Transformationsprozesses schwierig gewesen. "Doch das hat sich mit der Zeit geändert. Jes Möller zum Beispiel ist jemand, der Kompetenz und Erfahrung mitbringt", sagte Birthler den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Deshalb spreche alles dafür, "die deutsche Einheit in ihrem 30. Jahr auch im Bundesverfassungsgericht sichtbar zu machen". Brandenburg hat Möller nominiert, Berlin den Juraprofessor Martin Eifert, Rheinland-Pfalz den Präsidenten des dortigen Verfassungsgerichtshofs, Lars Brocker. Alle drei Länder werden von der SPD geführt. Einer der drei wird also den Verfassungsrichter Johannes Masing ablösen. Eigentlich sollte die Wahl im Bundesrat bereits am 15. Mai stattfinden, nicht zuletzt weil Masings Amtszeit bereits abgelaufen ist. Da die Wahl aber möglichst einstimmig erfolgen soll und bis dahin keines der Länder bereit war, auf seinen Kandidaten zu verzichten, wurde die Abstimmung auf den 5. Juni verschoben. Der 58-jährige Möller, der in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) geboren wurde, studierte vor 1989 Theologie und wurde wegen seines Engagements in einer kirchlichen Umweltgruppe von der Stasi verhaftet. Erst nach der Wende begann er mit Ende 20 ein Jurastudium und ließ dem eine richterliche Laufbahn folgen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.05.2020 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran-Krieg im News-Blog: Donald Trump meldet Zerstörung von iranischen Kriegsschiffen

Israel: Raketenangriffe aus Iran - Iron Dome versagt in Beit Schemesch

Iran-Krieg: Die Golfstaaten standen für Luxus, jetzt sind sie ein Angriffsziel

Iran-Krieg und die Airports Dubai, Doha, Bahrain: Tausende Deutschen sitzen offenbar in Nahost fest

Iran - Ajatollah Ali Khamenei ist tot: Was im Iran nun passieren könnte