| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.340 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start am Morgen gab der Dax am frühen Nachmittag deutlich nach und rutschte kurzzeitig unter den Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Gefängnis / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Neben Nordrhein-Westfalen haben auch viele andere Bundesländer ihren Strafvollzug wegen des Corona-Ausbruchs kurzfristig gelockert. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) unter den Justizministerien der Länder. So hat Baden-Württemberg die Vollstreckung von sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen für drei Monate aufgeschoben, wie ein Ministeriumssprecher dem RND sagte. Ersatzfreiheitsstrafen greifen bei Verurteilungen zu Geldstrafen, wenn diese nicht gezahlt werden – etwa weil ein Schwarzfahrer seine Geldstrafe nicht zahlen kann. "Die Vollstreckung dieser meist sehr kurzen Ersatzfreiheitsstrafen verursacht einen hohen Durchlauf in den Justizvollzugsanstalten", sagte der Sprecher. "Vorläufig werden diese Personen deshalb nicht zum Haftantritt geladen." Außerdem werden die Staatsanwaltschaften des Landes zunächst bis Mitte Juni auch die Vollstreckung von bis zu sechsmonatigen Freiheitsstrafen aufschieben. Dabei handele es sich nicht um Amnestie, so der Sprecher. "Die betroffenen Personen, die die kommenden Tage zum Strafantritt geladen worden wären, müssen weiter mit einer Vollstreckung ihrer Freiheitsstrafe rechnen." Auch in Bayern werden Personen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe, einen Jugendarrest oder eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten verbüßen müssen, erst zu einem späteren Zeitpunkt zum Haftantritt geladen, teilte eine Sprecherin dem RND mit. Das Justizministerium von Rheinland-Pfalz erklärte, Strafunterbrechungen bei Freiheitsstrafen auf Antrag der Justizvollzuganstalt und nach Einzelfallentscheidung der jeweiligen Staatsanwaltschaft genehmigen zu wollen. Davon ausgenommen seien Verurteilte, die wegen Körperverletzung, Raub, Totschlag, Mord, Sexualdelikten oder Brandstiftung inhaftiert sind, und solche, die noch nicht zwei Drittel ihrer Haftstrafe verbüßt haben. Zudem würden neue Ersatzfreiheitsstrafen aufgeschoben und bereits laufende Ersatzfreiheitsstrafen im Einzelfall unterbrochen. "Aufgrund dieser Vorgehensweise wurden bisher 18 Gefangene entlassen", sagte ein Sprecher dem RND. Auch in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sollen nach Auskunft der dortigen Justizministerien vorerst keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr angetreten werden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 27.03.2020 - 05:00 Uhr
Andere News
Etsy: Wie junge Frauen auf TikTok von Online-Hexen schwärmen
Jimmy Kimmel teilt in alternativer Weihnachtsbotschaft gegen Donald Trump aus
USA: Donald Trump versprach billigen Strom und Sprit – nun geschieht das Gegenteil - Podcast
USA: Mit Einreiseverbot belegter Brite verklagt Trump-Regierung
Donald Trump: Zwei Investigativjournalisten über seinen Angriff auf die US-Justiz
