Samstag, 13. Dezember 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Ökonom plädiert für zehn Prozent Mehrarbeit ohne Lohnausgleich
Analyse: Schlechte Jobaussichten für Führungskräfte
KfW: Großunternehmen kürzen beim Klima - Mittelstand investiert
Ärzte erwarten deutlich steigende Grippe-Zahlen in kommenden Wochen
Commerzbank sieht in Übernahme durch Unicredit "keinen Sinn"
So wenig neue Bahnstrecken wie seit 1991 nicht mehr
US-Gesandter trifft Selenskyj und europäische Staatschefs in Berlin
Warken will stärker für Frauengesundheit sensibilisieren
Kassenärzte wollen Praxisgebühr und Erhöhung der Tabaksteuer
2. Bundesliga: Magdeburg und Kiel unentschieden

Newsticker

22:352. Bundesliga: Hannover und Bochum unentschieden
22:27Festnahmen wegen Anschlagsplan auf Weihnachtsmarkt in Bayern
20:271. Bundesliga: Leverkusen gewinnt Rheinderby gegen Köln
19:28Lottozahlen vom Samstag (13.12.2025)
18:32Dobrindt: Wahlergebnis für Söder kein Denkzettel
17:291. Bundesliga: Wolfsburg gewinnt in Gladbach
16:43Weißrussland begnadigt 123 ausländische Gefangene
15:26Ex-BA-Chef Weise soll Rentenkommission leiten
15:222. Bundesliga: Magdeburg und Kiel unentschieden
15:15Wagenknecht bezeichnet Brandmauer als "Brandstiftung"
14:11Bericht: CSU schickt Florian Dorn in Rentenkommission
13:11Merz verteidigt auf CSU-Parteitag Koalition mit SPD
11:24Studie: Eine Million Humanoide bis 2030 allein in China und USA
11:00Verbraucherzentrale initiiert Sammelklage gegen Versicherer
10:56Commerzbank sieht in Übernahme durch Unicredit "keinen Sinn"

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.186 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax am späten Vormittag und am Mittag seine Zugewinne ab. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Zahlreiche Bundesländer lockern Strafvollzug wegen Corona


Gefängnis / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Neben Nordrhein-Westfalen haben auch viele andere Bundesländer ihren Strafvollzug wegen des Corona-Ausbruchs kurzfristig gelockert. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) unter den Justizministerien der Länder. So hat Baden-Württemberg die Vollstreckung von sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen für drei Monate aufgeschoben, wie ein Ministeriumssprecher dem RND sagte.

Ersatzfreiheitsstrafen greifen bei Verurteilungen zu Geldstrafen, wenn diese nicht gezahlt werden – etwa weil ein Schwarzfahrer seine Geldstrafe nicht zahlen kann. "Die Vollstreckung dieser meist sehr kurzen Ersatzfreiheitsstrafen verursacht einen hohen Durchlauf in den Justizvollzugsanstalten", sagte der Sprecher. "Vorläufig werden diese Personen deshalb nicht zum Haftantritt geladen." Außerdem werden die Staatsanwaltschaften des Landes zunächst bis Mitte Juni auch die Vollstreckung von bis zu sechsmonatigen Freiheitsstrafen aufschieben. Dabei handele es sich nicht um Amnestie, so der Sprecher. "Die betroffenen Personen, die die kommenden Tage zum Strafantritt geladen worden wären, müssen weiter mit einer Vollstreckung ihrer Freiheitsstrafe rechnen." Auch in Bayern werden Personen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe, einen Jugendarrest oder eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten verbüßen müssen, erst zu einem späteren Zeitpunkt zum Haftantritt geladen, teilte eine Sprecherin dem RND mit. Das Justizministerium von Rheinland-Pfalz erklärte, Strafunterbrechungen bei Freiheitsstrafen auf Antrag der Justizvollzuganstalt und nach Einzelfallentscheidung der jeweiligen Staatsanwaltschaft genehmigen zu wollen. Davon ausgenommen seien Verurteilte, die wegen Körperverletzung, Raub, Totschlag, Mord, Sexualdelikten oder Brandstiftung inhaftiert sind, und solche, die noch nicht zwei Drittel ihrer Haftstrafe verbüßt haben. Zudem würden neue Ersatzfreiheitsstrafen aufgeschoben und bereits laufende Ersatzfreiheitsstrafen im Einzelfall unterbrochen. "Aufgrund dieser Vorgehensweise wurden bisher 18 Gefangene entlassen", sagte ein Sprecher dem RND. Auch in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sollen nach Auskunft der dortigen Justizministerien vorerst keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr angetreten werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 27.03.2020 - 05:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung