Meistgelesene Nachrichten

Dax dreht ins Minus - Grundstimmung bleibt positiv

Arbeitgeber fordern tiefgreifende Sozialreformen

Bas verzichtet frühzeitig auf SPD-Kanzlerkandidatur

Dax hält Rekordniveau zum Handelsstart

SPD fordert deutsches Engagement gegen Internetsperre in Iran

Grüne unterstützen Verschärfung des Abgeordnetengesetzes

Warken startet Forschungsinitiative zur Frauengesundheit

Rufe in CDU nach Stromsteuer-Senkung werden lauter

Trump bekräftigt erneut US-Anspruch auf Grönland

Bundesregierung rechnet "Vulkangruppen" 13 Sabotageakte zu

Newsticker

01:00	Justizministerin will zügige Umsetzung von "Recht auf Reparatur"
00:00	Hape Kerkeling beobachtet gesellschaftliche Veränderungen
23:10	Bundesliga: Leipzig, München und Hoffenheim siegreich
22:59	Grüne begrüßen Erkundungsmission der Bundeswehr in Grönland
22:27	US-Börsen lassen nach - Enttäuschung über Banken-Quartalszahlen
22:00	Grüne kritisieren Bürgergeldreform und legen eigene Vorschläge vor
21:39	IG Metall warnt vor weiteren Stellenstreichungen bei TKSE
21:19	Warken will ab 2028 Zugang zu Fachärzten regulieren
20:52	1. Bundesliga: Wolfsburg schlägt St. Pauli
20:39	US-Drohungen: Deutschland schickt Bundeswehrsoldaten nach Grönland
19:37	Bundespolizei schiebt zwei Personen nach Afghanistan und Syrien ab
19:25	SPD-Fraktion drängt auf Reform des Dienstwagenprivilegs
19:15	Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern die Hausausweise
19:04	GKV: Warken stellt kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern infrage
18:54	CDU-Flügel wollen Klimaziele abschwächen

Börse

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.286 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start auf Vortagesniveau verzeichnete der Dax im Tagesverlauf zunehmend stärkere Verluste. [Weiter...]

Gefängnis / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Neben Nordrhein-Westfalen haben auch viele andere Bundesländer ihren Strafvollzug wegen des Corona-Ausbruchs kurzfristig gelockert. Das ergab eine Umfrage des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) unter den Justizministerien der Länder. So hat Baden-Württemberg die Vollstreckung von sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen für drei Monate aufgeschoben, wie ein Ministeriumssprecher dem RND sagte.

Ersatzfreiheitsstrafen greifen bei Verurteilungen zu Geldstrafen, wenn diese nicht gezahlt werden – etwa weil ein Schwarzfahrer seine Geldstrafe nicht zahlen kann. "Die Vollstreckung dieser meist sehr kurzen Ersatzfreiheitsstrafen verursacht einen hohen Durchlauf in den Justizvollzugsanstalten", sagte der Sprecher. "Vorläufig werden diese Personen deshalb nicht zum Haftantritt geladen." Außerdem werden die Staatsanwaltschaften des Landes zunächst bis Mitte Juni auch die Vollstreckung von bis zu sechsmonatigen Freiheitsstrafen aufschieben. Dabei handele es sich nicht um Amnestie, so der Sprecher. "Die betroffenen Personen, die die kommenden Tage zum Strafantritt geladen worden wären, müssen weiter mit einer Vollstreckung ihrer Freiheitsstrafe rechnen." Auch in Bayern werden Personen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe, einen Jugendarrest oder eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten verbüßen müssen, erst zu einem späteren Zeitpunkt zum Haftantritt geladen, teilte eine Sprecherin dem RND mit. Das Justizministerium von Rheinland-Pfalz erklärte, Strafunterbrechungen bei Freiheitsstrafen auf Antrag der Justizvollzuganstalt und nach Einzelfallentscheidung der jeweiligen Staatsanwaltschaft genehmigen zu wollen. Davon ausgenommen seien Verurteilte, die wegen Körperverletzung, Raub, Totschlag, Mord, Sexualdelikten oder Brandstiftung inhaftiert sind, und solche, die noch nicht zwei Drittel ihrer Haftstrafe verbüßt haben. Zudem würden neue Ersatzfreiheitsstrafen aufgeschoben und bereits laufende Ersatzfreiheitsstrafen im Einzelfall unterbrochen. "Aufgrund dieser Vorgehensweise wurden bisher 18 Gefangene entlassen", sagte ein Sprecher dem RND. Auch in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sollen nach Auskunft der dortigen Justizministerien vorerst keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr angetreten werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 27.03.2020 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump und Iran: So könnte der US-Präsident das Regime in Teheran angreifen

Proteste in Iran: Warum das Regime in Teheran bisher nicht stürzt

Iran will angeblich vorerst keine Regimegegner erhängen - Abbas Araghchi im Interview bei Fox News

Airlines meiden Luftraum über Iran und Israel - Lufthansa passt Flugplan an

Iran: Junge Frauen entzünden Zigarette an Khamenei-Foto