Meistgelesene Nachrichten

DAX zum Handelsstart im Plus - Automobil-Aktien gewinnen deutlich

FDP-Politiker Kuhle warnt Union vor Merz-Kanzlerkandidatur

Elyas M`Barek will Privatleben vor Öffentlichkeit schützen

Oettinger schließt vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nicht aus

EU-Krisenkommissar warnt vor Klimawandel

Sachsen-Anhalt: AfD-Äußerungen von CDU-Politiker haben Konsequenzen

KMK-Präsidentin will im Sommerferien-Streit notfalls nachgeben

Junge Union stellt Anforderungen an Unions-Kanzlerkandidaten

Unions-Kommunalpolitiker fordern "personelles Gesamtkunstwerk"

Verbraucherverbund unterstellt Volkswagen neuen Betrug

Newsticker

10:11	Oettinger schließt vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt nicht aus
10:07	FDP-Politiker Kuhle warnt Union vor Merz-Kanzlerkandidatur
10:01	Elyas M`Barek will Privatleben vor Öffentlichkeit schützen
09:39	DAX zum Handelsstart im Plus - Automobil-Aktien gewinnen deutlich
09:30	Kühnert: Ramelow-Wahl durch CDU wäre "Schadensbegrenzung"
09:02	Weniger Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe
08:45	Infratest: CDU in Hessen knapp vor Grünen
08:20	Mehr rechte Gefährder in Nordrhein-Westfalen
08:12	Grönland will Schmelzwasser an Unternehmen verkaufen
07:51	Uniper warnt vor "kriminellen Protesten" in Datteln
07:39	Agrarverband will Nachhaltigkeitskennzeichnung auf Verpackungen
07:26	US-Finanzinvestor KKR will in Deutschland kräftig investieren
07:12	SPD mahnt Merkel zu höherem EU-Beitrag
05:00	Investoren formen Branchenriesen für Fleischersatzprodukte
05:00	Grundrenten-Empfänger in Großstädten oft nicht über Grundsicherung

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:40 Uhr wurde der DAX mit rund 13.785 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. [Weiter...]

Thüringer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring dringt auf eine Verschiebung der Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. "Wir wollen vor der Wahl Rechtssicherheit schaffen und die Klärung nicht im Nachhinein dem Thüringer Verfassungsgericht überlassen. Die seit drei Jahren angewandte Wahlpraxis sollte auch für die Wahl des Ministerpräsidenten gelten: gewählt ist, wer die relative Mehrheit hat", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Die Verhandlungsführer von SPD, Grünen und Linkspartei haben zuletzt mehrfach angekündigt, die Wahl des Ministerpräsidenten am 5. oder 6. Februar abhalten zu wollen. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist allerdings der Ansicht, dass die Verfassungsfrage vor der Wahl des Ministerpräsidenten geklärt werden muss, weshalb der von rot-rot-grün gewählte Wahltermin weder sinnvoll noch haltbar sei. Hintergrund ist die Thüringer Verfassung: So ist zur Wahl des Ministerpräsidenten in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit aller Landtagsmitglieder erforderlich. Im dritten Wahlgang zählen dann die meisten Stimmen. Genau heißt es: "Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält." Laut der gängigen, aber umstrittenen Interpretation der Verfassung wäre Ramelow als Einzelkandidat dann auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen gewählt. "Kein Vereinsvorsitzender wird in Deutschland gewählt, wenn nicht mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen", kritisierte der Thüringer CDU-Chef. Alle Thüringer Verfassungsorgane würden mit Mehrheit gewählt: "Die Landtagspräsidentin, der Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Soll die Demokratie keinen Schaden nehmen, muss das selbstverständlich auch für den Ministerpräsidenten gelten", so der CDU-Politiker weiter. Bei Wahlen entscheide grundsätzlich die Mehrheit. "Warum sollte das beim Thüringer Ministerpräsidenten anders sein? Dass ausgerechnet bei dieser Wahl alle Nein-Stimmen unter den Tisch fallen sollen, ist nicht vermittelbar", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Linkspartei, SPD und Grüne wollen in Thüringen eine Minderheitsregierung ausüben. Rot-Rot-Grün kommt allerdings nur auf 42 von 90 Sitzen im Landtag. Es fehlen vier Stimmen zur absoluten Mehrheit.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

NEWS25-Meldung vom 21.01.2020 - 01:00 Uhr

  Wirtschaftsnachrichten

Smoking-Gun-Dossier: Neue Vorwürfe gegen Huawei

Petition gegen ungerechte Steuer bei Börsengeschäften

Munich Re tritt Klima-Allianz bei

Daimler streicht mehr Stellen und Modelle

IW: 6 Millionen Bürger zahlen auch nach Reform weiter den Soli

Oliver Krautscheid News