Samstag, 26. September 2020
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

DAX lässt deutlich nach - Deutsche Bank hinten
Wirtschaftsminister verspricht Stahlindustrie massive Unterstützung
FDP gegen Verbot der Reichsfahne
Capital Bra neu auf Platz 1 der Album-Charts
Rechtsstaatsreport: EU-Kommission rügt Deutschland
EU-Rechtsstaatsreport: Medienfreiheit in Gefahr
Umweltbundesamt: Einsatz von Heizpilzen in Gastronomie vertretbar
Studie: Industrie setzt kaum ökologische Verpackungen ein
Schäuble will Bürgerräte für Akzeptanzsicherung der Demokratie
Umweltministerin plädiert für City-Maut

Newsticker

05:00Walter-Borjans befürwortet Karnevalsabsage
05:00SPD-Chef beklagt Abschneiden bei NRW-Kommunalwahlen
05:00SPD-Chef hält an 30-Prozent-Ziel bei Wahlen fest
05:00BA-Chef hofft auf sinkende Arbeitslosigkeit im September
05:00Wahl eines AfD-Kandidaten in Gera: Grüne fordern Aufklärung von CDU
01:00Özdemir hält Regierungsbündnis mit Linkspartei für unwahrscheinlich
01:00Özdemir verlangt härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus
01:00Filmfestivalchef: Filme allein streamen führt zu Vereinsamung
01:00Umweltbundesamt verzeichnet rückläufige Mehrwegquote
01:00Umweltbundesamt: Einsatz von Heizpilzen in Gastronomie vertretbar
01:00Umweltbundesamt: Klassenräume alle 20 Minuten lüften
01:00Bundesregierung bekräftigt Ziel von 1,5 Millionen neuen Wohnungen
01:00Intensivmediziner erwarten mehr Corona-Todesfällen in Deutschland
00:00Öffentliche Arbeitgeber wollen Tarifverhandlungsergebnis im Oktober
00:00Umweltministerin plädiert für City-Maut

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.469,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Aus Sorge vor einem Rückschlag für die Erholung der Weltwirtschaft von den Corona-Folgen ziehen sich die Anleger Marktbeobachtern zufolge aus den europäischen Aktienmärkten zurück. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Thüringen: Mohring pocht auf Verschiebung von Ministerpräsidenten-Wahl


Thüringer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring dringt auf eine Verschiebung der Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. "Wir wollen vor der Wahl Rechtssicherheit schaffen und die Klärung nicht im Nachhinein dem Thüringer Verfassungsgericht überlassen. Die seit drei Jahren angewandte Wahlpraxis sollte auch für die Wahl des Ministerpräsidenten gelten: gewählt ist, wer die relative Mehrheit hat", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Die Verhandlungsführer von SPD, Grünen und Linkspartei haben zuletzt mehrfach angekündigt, die Wahl des Ministerpräsidenten am 5. oder 6. Februar abhalten zu wollen. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist allerdings der Ansicht, dass die Verfassungsfrage vor der Wahl des Ministerpräsidenten geklärt werden muss, weshalb der von rot-rot-grün gewählte Wahltermin weder sinnvoll noch haltbar sei. Hintergrund ist die Thüringer Verfassung: So ist zur Wahl des Ministerpräsidenten in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit aller Landtagsmitglieder erforderlich. Im dritten Wahlgang zählen dann die meisten Stimmen. Genau heißt es: "Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält." Laut der gängigen, aber umstrittenen Interpretation der Verfassung wäre Ramelow als Einzelkandidat dann auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen gewählt. "Kein Vereinsvorsitzender wird in Deutschland gewählt, wenn nicht mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen", kritisierte der Thüringer CDU-Chef. Alle Thüringer Verfassungsorgane würden mit Mehrheit gewählt: "Die Landtagspräsidentin, der Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Soll die Demokratie keinen Schaden nehmen, muss das selbstverständlich auch für den Ministerpräsidenten gelten", so der CDU-Politiker weiter. Bei Wahlen entscheide grundsätzlich die Mehrheit. "Warum sollte das beim Thüringer Ministerpräsidenten anders sein? Dass ausgerechnet bei dieser Wahl alle Nein-Stimmen unter den Tisch fallen sollen, ist nicht vermittelbar", sagte Mohring den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Linkspartei, SPD und Grüne wollen in Thüringen eine Minderheitsregierung ausüben. Rot-Rot-Grün kommt allerdings nur auf 42 von 90 Sitzen im Landtag. Es fehlen vier Stimmen zur absoluten Mehrheit.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 21.01.2020 - 01:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung