Meistgelesene Nachrichten

Deutsche Industrie sieht Wettbewerbsfähigkeit gefährdet

Hamburg fordert Bürger zum Fangen von Mücken auf

Wacker-Chemie-Chef warnt vor Deindustrialisierung Deutschlands

Immer mehr Deutsche müssen Traum vom Eigenheim aufgeben

Bundeshaushalt: Arbeitsagentur gegen Kürzungen bei Jobcentern

AOK-Studie: Pflegende Angehörige müssen immer mehr leisten

KI-Gesetz der EU nimmt letzte Hürde

Toni Kroos beendet Karriere nach Fußball-EM

Dresden: Schwerverletzte nach Blitzeinschlag am Elbufer

Wissing gibt 150 Millionen Euro für Ausbau von Schnellladepunkten

Newsticker

18:45	Bundeshaushalt: Arbeitsagentur gegen Kürzungen bei Jobcentern
18:23	Bundesbank bei Zinssenkungen weiter skeptisch
18:17	Crumbach soll BSW-Landesverband Brandenburg führen
18:01	Ampel prüft Alternativen zur Ablösung der Zahlungen an Kirchen
17:39	Dax lässt nach - Warten auf Sitzungsprotokoll von US-Notenbank
17:15	Philosoph Sloterdijk rät von zu hohen EM-Hoffnungen ab
16:55	Bayerischer Innenminister will mehr Einsatz gegen Islamisten
16:40	Experte: Deutschland müsste Haftbefehl gegen Netanyahu vollstrecken
16:25	Agrar- und Umweltverbände kritisieren Abbau von Öko-Regelungen
16:00	Özdemir will Umwidmung von Weide- zu Bauland vereinfachen
15:25	Bundesregierung kritisiert Chefankläger des IStGH
14:40	Union kritisiert Internationalen Strafgerichtshof
14:37	Mehrheit wünscht sich Machtwort vom Kanzler bei Ampel-Streit
14:27	Gesamtmetall schließt hohe Lohnsteigerungen aus
14:23	FDP nennt Mindestlohndebatte der SPD "Wahlkampfgag"

Börse

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.726 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach leichten Verlusten am Morgen rutschte der Dax am Vormittag zunächst weiter ins Minus, bevor er am Nachmittag einen Teil der Verluste wieder abbaute. [Weiter...]

Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat den Stillstand des Bundestages bei den Beratungen über ein Paritätsgesetz kritisiert. "Ich finde das außerordentlich bedauerlich", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Das Thema Parität ist enorm wichtig. Und es muss im Interesse aller Bundestagsfraktionen sein, dass wir mehr Frauen ins Parlament bekommen."

Die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, übte scharfe Kritik an der SPD. "Die Einigung über eine Wahlrechtsreform ist extrem schwierig", sagte sie dem RND. "Es sieht nicht danach aus, dass das auch noch mit dem Thema Parität gekoppelt werden könnte." Darum benötige man sofort eine Kommission, die konkret an Sachfragen arbeite. Den Eindruck zu erwecken, das Problem ließe sich via Wahlrechtsreform lösen, sei "Schaufenster-Politik à la SPD", so Schauws. Im Bundestag standen am Donnerstagabend zwei Anträge zum Thema auf der Tagesordnung. Grüne und Linke wollten eine Kommission einsetzen, die Vorschläge für gesetzliche Regelungen sowie weitere Maßnahmen erarbeitet, "die künftig eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Deutschen Bundestag anstrebt". Die FDP plädierte in einem zweiten Antrag ebenfalls für eine Kommission - wenn auch nur "für eine bessere politische Teilhabe und stärkere Repräsentanz von Frauen" im Parlament, also unterhalb der Schwelle einer Gleichstellung. Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl und Katja Mast, erklärten daraufhin, da die Union die Kommission nicht wolle und genauso wie die FDP ein Paritätsgesetz ohnehin ablehne, "macht es aus unserer Sicht jetzt keinen Sinn, über Kommissionen zu diskutieren. Das richtige Instrument, um etwas zu erreichen, ist die Wahlrechtsreform." Das Thema wurde jetzt in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen. Über ein Paritätsgesetz auf Bundesebene wird intensiver diskutiert, seitdem der Landtag in Brandenburg ein solches verabschiedet hat. Es sieht vor, dass Wahllisten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.01.2020 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Israel: Benjamin Netanyahu und der mögliche Haftbefehl – Experte über Folgen für Berlin

Mögliche Haftbefehle gegen israelische Politiker: Boris Pistorius sieht Bundesregierung in einem Dilemma

Amal Clooney: Staranwältin und Kämpferin für Menschrechte

Israel stoppt Livebilder von US-Nachrichtenagentur zum Gazakrieg

News des Tages: Irans Präsident Raisi, Unruhen in Neukaledonien, Neue Unwetter