Meistgelesene Nachrichten

Deutsche Industrie sieht Wettbewerbsfähigkeit gefährdet

Wacker-Chemie-Chef warnt vor Deindustrialisierung Deutschlands

Immer mehr Deutsche müssen Traum vom Eigenheim aufgeben

AOK-Studie: Pflegende Angehörige müssen immer mehr leisten

KI-Gesetz der EU nimmt letzte Hürde

Dresden: Schwerverletzte nach Blitzeinschlag am Elbufer

Toni Kroos beendet Karriere nach Fußball-EM

Wissing gibt 150 Millionen Euro für Ausbau von Schnellladepunkten

US-Börsen zum Wochenstart uneinheitlich - Ölpreis sinkt

Kosten der Rente mit 63 im vergangenen Jahr deutlich gestiegen

Newsticker

19:34	Union kritisiert Vorgehen von IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu
18:45	Bundeshaushalt: Arbeitsagentur gegen Kürzungen bei Jobcentern
18:23	Bundesbank bei Zinssenkungen weiter skeptisch
18:17	Crumbach soll BSW-Landesverband Brandenburg führen
18:01	Ampel prüft Alternativen zur Ablösung der Zahlungen an Kirchen
17:39	Dax lässt nach - Warten auf Sitzungsprotokoll von US-Notenbank
17:15	Philosoph Sloterdijk rät von zu hohen EM-Hoffnungen ab
16:55	Bayerischer Innenminister will mehr Einsatz gegen Islamisten
16:40	Experte: Deutschland müsste Haftbefehl gegen Netanyahu vollstrecken
16:25	Agrar- und Umweltverbände kritisieren Abbau von Öko-Regelungen
16:00	Özdemir will Umwidmung von Weide- zu Bauland vereinfachen
15:25	Bundesregierung kritisiert Chefankläger des IStGH
14:40	Union kritisiert Internationalen Strafgerichtshof
14:37	Mehrheit wünscht sich Machtwort vom Kanzler bei Ampel-Streit
14:27	Gesamtmetall schließt hohe Lohnsteigerungen aus

Börse

Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.726 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach leichten Verlusten am Morgen rutschte der Dax am Vormittag zunächst weiter ins Minus, bevor er am Nachmittag einen Teil der Verluste wieder abbaute. [Weiter...]

Thüringer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl diskutiert die Thüringer CDU über die Bildung einer "Projektregierung" mit der Linkspartei. Der Weg zu einer handlungsfähigen und stabilen Regierung für Thüringen sei zwar noch weit, sagte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, der "Welt" (Mittwochsausgabe). Aber "auch ohne eine Koalition einzugehen, könnten Linke und CDU im Parlament - wenn die Parteien sich einig sind und dies unterstützen - eine solche Regierung für die wichtigen Projekte tragen, die für das Land notwendig sind", so der CDU-Politiker weiter.

Dies schließe die "Übernahme von Verantwortung im Kabinett mit ein", sagte Walk. Die Idee einer "Projektregierung" war am Montag vom ehemaligen Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) ins Spiel gebracht worden. Bei den Planspielen dazu werde hervorgehoben, dass es sich nicht um eine herkömmliche Koalitionsregierung handeln würde, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Thüringer Unionskreise. Bodo Ramelow (Linke) bliebe zwar Thüringens Ministerpräsident. Die von CDU und Linkspartei bestellten Minister hätten in ihren Ressorts aber alleinige Entscheidungsfreiheit. Hervorgehoben werde auch das Stichwort von "koalitionsfreien Räumen" - eine Idee, bei der die neue schwarz-grüne Bundesregierung in Österreich unter der Führung von Sebastian Kurz Pate steht, berichtet die Zeitung weiter. Im Falle einer neuerlichen Flüchtlingskrise könnte sich die ÖVP im Parlament nämlich einen anderen Partner suchen, um ihre Politik durchzusetzen. Dieses Prinzip wäre auch in einer Thüringer "Projektregierung" denkbar, heißt es in Erfurt. Eine besondere Rolle bei der Entwicklung einer solchen "Projektregierung" aus Linkspartei und CDU könnte in den nächsten Wochen und Monaten Altbundespräsident Joachim Gauck spielen. Er hatte in der Vergangenheit mehrfach öffentlich an die Thüringer CDU appelliert, sich Gesprächen mit der Linkspartei nicht zu verschließen. Der Generalsekretär der Thüringer CDU wünscht sich Gauck in Erfurt als Moderator. "Einer Einladung Joachim Gaucks zu einem Gespräch über die Potenziale einer solchen `Projektregierung` sollten wir uns nicht verschließen", sagte Walk der "Welt".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.01.2020 - 19:10 Uhr

Loading...

  Andere News

Heinrich XIII. Prinz Reuß: Prozess gegen mutmaßliches »Reichsbürger«-Netzwerk beginnt mit Verlesung der Anklage

»Reichsbürger-Prozess« in Frankfurt: Verfahren gegen Gruppe um Prinz Reuss startet

News des Tages: Irans Präsident Raisi, Unruhen in Neukaledonien, Neue Unwetter

Boris Pistorius reist durchs Baltikum: Fehlende Flugabwehr in der Ukraine - »Ich habe keinen Schimmer, warum die anderen noch zögern«

Ukrainer haben laut Experten gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt