Meistgelesene Nachrichten

Dax lässt deutlich nach - Airbus hinten

Fußball-EM: Dänemark wird Deutschlands Achtelfinalgegner

Nato-Staaten ernennen Rutte offiziell zum neuen Generalsekretär

Wikileaks-Gründer Assange in Freiheit - Flug nach Australien

Verbände kündigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz an

Dax startet freundlich - Automotivewerte hinten

Bericht: Bahn prüft Streichung von IC-Verbindungen in Ostdeutschland

Fußball-EM: Österreich schlägt Niederlande und ist Gruppensieger

Zweiter Höcke-Prozess wird fortgesetzt - Urteil erwartet

Auch Wegner für Reform der Schuldenbremse

Newsticker

16:58	AfD wirft Ampel Kontrollverlust in Haushaltsverhandlungen vor
16:45	Bundesregierung will Zusammenarbeit mit Europol verbessern
16:40	EU-Finanzmarktaufsicht warnt vor Turbulenzen an den Börsen
16:01	Bahn räumt Probleme während EM ein
15:57	Wagenknecht attestiert Faeser "verheerende" Gesamtbilanz
15:52	Höcke-Prozess geht in Verlängerung - nächster Termin am Montag
15:13	Grimm sieht Nachholbedarf bei Netzausbau und Gaskraftwerken
14:57	EVG macht Politik für EM-Chaos der Bahn verantwortlich
14:51	Grüne sehen neues Anti-Geldwäsche-Gesetz als "Paradigmenwechsel"
14:44	DB dementiert Berichte über Pläne zur Streichung von IC-Strecken
14:00	Scholz bezeichnet Ergebnis der Europawahl als "Einschnitt"
13:16	FDP stellt Kürzungsforderungen für den Haushalt auf
13:09	SPD-Politiker kritisiert Streichung von IC-Verbindungen scharf
13:00	Bundesregierung geht gegen Terrorismus-Verherrlichung vor
12:34	Dax am Mittag weiter im Plus - SAP vorn

Börse

Der Dax hat am Mittwoch nach einem starken Start einen Teil seiner Gewinne wieder abgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 18.214 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die FDP will juristisch klären lassen, ob das Verkehrsministerium nach der gescheiterten Pkw-Maut den Zugang zu wichtigen Dokumenten durch eine strengere Geheimhaltungsstufe erschweren darf. "Es ist fraglich, ob eine nachträgliche Hochstufung der Dokumente so einfach möglich ist", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Man werde dies "rechtlich prüfen", so der FDP-Politiker weiter.

Laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestages erfolgt eine Hochstufung generell nur dann, wenn eine "Kenntnisnahme durch Unbefugte" für Deutschland oder andere Länder "schädlich" ist. Bislang waren die meisten Unterlagen zum Maut-Streit als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft, der niedrigsten Schutzstufe, wobei VS für "Verschlusssache" steht. Nach einer Intervention des Ministeriums zu Wochenbeginn tragen nun viele Dokumente den Stempel "VS - Vertraulich", eine höhere Schutzstufe also. Die Papiere dürfen damit nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags von Abgeordneten und "sicherheitsüberprüften Mitarbeitern" gelesen werden, was die Aufarbeitung im Ausschuss erschwert. Es geht um für den Untersuchungsausschuss wichtige Dokumente wie Kommunikation zwischen Verkehrsministerium und Maut-Betreibern oder zwischen Anwälten.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.12.2019 - 18:10 Uhr

Loading...

  Andere News

Olaf Scholz und die Ampel-Krise: Bundestrainer Scholz

Volker Wissing: FDP-Abgeordnete gehen auf eigenen Minister los

Deutschland: 70 Prozent der Bürger halten Staat für überfordert - Forsa-Umfrage

Ukraine gegen Belgien: Fußball-EM in Zeiten des Krieges

EM 2024: Elfmeter von Robert Lewandowski gegen Frankreich – das ist erlaubt