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Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.901,34 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,71 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Sowohl die Zahlen zur chinesischen Industrieproduktion als auch die US-Einzelhandelsumsätze enttäuschten die Anleger, hinzu kommen insbesondere auch nun wieder deutlich steigende Infektionszahlen mit dem Coronavirus in Deutschland. [Weiter...]

Nutzer an einem Computer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung will Betreiber von sozialen Netzwerken künftig auch dazu verpflichten, Fälle von Kinderpornografie an die Sicherheitsbehörden zu melden. Darauf einigten sich nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) das Bundesjustizministerium und das Bundesinnenministerium. Derzeit arbeitet das Justizministerium an einem Gesetzentwurf zu Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität.

Der Entwurf sieht eine Meldepflicht für Provider nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wie etwa Facebook und Twitter vor. Neben der Meldepflicht für Straftaten wie Volksverhetzung oder die Störung des öffentlichen Friedens soll in dem Gesetz auch geregelt werden, dass die Betreiber der Plattformen etwa das Verbreiten und Zugänglichmachen von kinderpornografischem Material dem Bundeskriminalamt unmittelbar mitteilen, sobald die Provider etwa durch Hinweise der Nutzer davon Kenntnis erlangen. Neben den strafrechtlich relevanten Inhalten sollen die Unternehmen auch die IP-Adressen der Profile an die Polizei weitergeben.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

NEWS25-Meldung vom 07.12.2019 - 01:00 Uhr

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