Meistgelesene Nachrichten

Fortuna-Boss ist stolz auf mündige Spieler

IWH-Präsident für vollständige Aufhebung von Corona-Beschränkungen

Flughafen Tegel bleibt doch geöffnet

Aminata Touré warnt vor Rassismus in Deutschland

Justizministerin verteidigt Anzeigepflicht für Hassposts

Erstmals seit Wochen wieder mehr Covid-19-Intensivpatienten

Hirnforscher erwartet "gesellschaftlichen Aufbruch" nach Corona

INSA: Union gewinnt und SPD verliert

Kanzleramt forciert BND-Gesetz

Tausende Betrugsverdachtsfälle bei Corona-Hilfen

Newsticker

15:02	Flughafen Tegel bleibt doch geöffnet
14:37	Fortuna-Boss ist stolz auf mündige Spieler
14:31	DIW-Chef: Autoprämie wäre "kontraproduktiv"
14:29	Weltärztechef kritisiert Grenzöffnungen
13:56	Konjunkturpaket: Bartsch warnt vor mangelnder Gegenfinanzierung
13:48	Kroos: Keine schnelle Rückkehr zur Normalität im Profifußball
13:03	Unionsfraktionsvize fordert neue Unternehmenskultur
12:47	Politologin: Trump spielt "hohes politisches Theater"
12:39	Tourismuswirtschaft begrüßt Teil-Aufhebung der Reisewarnung
12:34	DAX am Mittag deutlich im Plus - Lufthansa vorne
12:25	Luftverkehrswirtschaft begrüßt Aufhebung der Reisewarnung
11:44	TUI will am 17. Juni mit Sommerflugplan starten
11:38	Ex-Staatssekretäre fordern abgestimmtes Vorgehen an Schulen
11:20	Ryanair-Chef lobt Verhandlungsführung von Lufthansa-Chef
11:07	CSU-Generalsekretär: "Wir haben unsere Lektion aus 2018 gelernt"

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag deutliche Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.315 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 2,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Brot und Brötchen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen ist auch außerhalb der Ladenschlusszeiten erlaubt. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom Donnerstag hervor. Die Karlsruher Richter wiesen die Revision der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerb gegen ein Urteil des Oberlandgerichts München zurück.

Bei Bäckereifilialen mit Cafébetrieb handele es sich um Gaststättengewerbe im Sinne des Gaststättengesetzes, da auch Getränke und Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht würden. Der Anwendung des Gaststättenrechts stehe nicht entgegen, dass innerhalb desselben Raums neben einem Café eine Bäckerei-Verkaufsstelle betrieben werde. Desgleichen komme es nicht darauf an, dass die Speisen und Getränke im Café zur Selbstbedienung bereitgestellt würden, so der BGH. Die im Café verabreichten Brötchen und Brote dürften nach dem Gaststättengesetz "außerhalb der gaststättenrechtlichen Sperrzeiten und ohne Bindung an die gesetzlichen Bestimmungen" über den Ladenschluss im Straßenverkauf abgegeben werden, so die Karlsruher Richter. Konkret ging es in dem Prozess um die Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Betreiber von Bäckereifilialen in München.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

NEWS25-Meldung vom 17.10.2019 - 14:56 Uhr

  Wirtschaftsnachrichten

ifo: Im Mai waren 7,3 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit

VW: Audi-Boss Markus Duesmann führt verschärfte Elektro-Offensive / Neues Modell geplant für 2025

Machtkampf bei VW

Volkswagen: Streit um neuen Vertrag für Konzernchef

Bundesdatenschützer: Warnung vor Zoom

Oliver Krautscheid News