Meistgelesene Nachrichten

Dax lässt kräftig nach - Ölpreis steigt deutlich

Haushaltsausschuss billigt Rüstungsprojekte für 9,5 Milliarden

Experten erwarten verzögerten Start für Altersvorsorgedepot

GKV-Reform: Krankenhausgesellschaft fürchtet Aus für Geburtshilfen

Grüne rechnen mit Abzug von Bundeswehr-Schiffen aus Iran-Region

SPD-Fraktion will Kursänderung in der Außenpolitik

BAGFW: Steigende Mieten setzen soziale Träger unter Druck

Nouripour kritisiert Trumps Drohung gegen Iran

Greenpeace wirft Regierung Doppelrolle bei Tiefseebergbau vor

US-Militär greift erneut Ziele im Iran an

Newsticker

16:19	Grünenfraktion streitet über "Männermanifest"
15:15	Pistorius sieht US-Zusage für Tomahawk-Kauf als starkes Zeichen
15:01	Hitzetote: Greenpeace will bessere Finanzierung von Hitzeschutz
13:52	Bundestag stimmt für antragsloses Kindergeld
13:44	SoVD kritisiert GKV-Gesetz als Belastungspaket
13:38	SPD begrüßt Bundesbank-Bereitschaft zur Kapitalrente
13:37	Merz stellt sich am 15. Juli der Hauptstadtpresse
13:36	18.570 Visa zum Familiennachzug für Schutzberechtigte erteilt
13:31	Linke wirft Regierung Verantwortungslosigkeit bei Heizgesetz vor
13:19	Dave Eggers fordert KI-Verbot an Schulen
13:17	Linken-Chefin wirft Merz Realitätsferne vor
13:15	Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen GKV-Gesetz zurück
13:07	Geringverdiener nutzen Mobilitätsprämie immer seltener
13:03	Commerzbank-Chefin: Verteidigungsstrategie nicht gescheitert
13:00	Schweinehalterin warnt vor weiteren Betriebsaufgaben

Börse

Der Dax hat am Donnerstag nach einem freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag seine anfänglichen Gewinne teilweise wieder abgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.950 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Hessischer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das hessische Innenministerium von Peter Beuth (CDU) hat in einem Erlass geregelt, dass schwangere Frauen nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden dürfen, wenn sie Beratungsstellen oder Arztpraxen aufsuchen. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in dem Erlass des hessischen Innenministeriums, der in dieser Woche an die Regierungspräsidien verschickt wurde und über den die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein solcher Eingriff in das Versammlungsrecht sei "in der Regel zulässig, wenn nicht sogar geboten", um das Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen zu schützen, heißt es in dem Papier weiter.

Im Erlass des hessischen Innenministeriums werde das Recht der Frauen herausgehoben, "vertraulich und auf Wunsch auch anonym" beraten zu werden. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Lösung, die sie mit ihrem Koalitionspartner CDU verabredet hatten. "Das wirkt sofort", sagte die Grünen-Innenpolitikerin im Hessischen Landtag, Eva Goldbach, der "Frankfurter Rundschau". Hessen sei nach ihrer Kenntnis das erste Bundesland, das eine solche Regelung schaffe, so die Grünen-Politikerin weiter. Für Donnerstag ist im Hessischen Landtag eine Anhörung zu dem Thema geplant. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Linken-Fraktion, die das Problem mit einem Schutzzonen-Gesetz lösen will.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.08.2019 - 20:30 Uhr

Loading...

  Andere News

WM 2026: Haaland, Kane, Messi, Mbappé - Was hinter der Tor-Explosion steckt

WM 2026: Leandro Paredes, Cedric Itten, Dayot Upamecano - die heimlichen Helden

Fußball-WM: Nackte Oberschenkel, Löcher in den Stutzen – woher kommen die Macken der WM-Stars?

WM 2026 News heute: Frankreich erhöht die Sicherheitsmaßnahmen vor Viertelfinale gegen Marokko

Zinédine Zidane, sein Kopfstoß und das WM-Finale 2006: This is the end, beautiful friend