Meistgelesene Nachrichten

Bericht: Drohne mit Zünder am Leipziger Flughafen entdeckt

Dax lässt nach - Ernüchterung über fragile Iran-Verhandlungen

Nächster Sicherheitsalarm: KI verschickt Phishing-Mails an Menschen

CDU will Betreiber von KRITIS-Einrichtungen stärken

Berliner SPD-Spitzenkandidat verspricht Mietenkataster bis 2027

Batterieverband: Europa droht Anschluss zu verlieren

Polizei bestätigt Drohne mit Sprengsatz am Leipziger Flughafen

Länder fordern Bund zu Maßnahmen gegen Niedrigwasser auf

Bafin setzt Aufsichtsrat der Raiffeisenbank Plankstetten ab

SAP-Chef fordert mehr "Leistungskultur" in Unternehmen

Newsticker

01:00	Linke beharrt in Berlin auf Vergesellschaftungen
01:00	Kassenärzte drängen auf Präventionsoffensive
01:00	Özdemir spricht sich für Frau als Bundespräsidentin aus
00:00	Union sieht keinen Spielraum für weitere Steuerentlastungen
00:00	CDU-Vize will Frau als Bundespräsidentin
00:00	Schulze hält Kritik an Rentenplänen für legitim
00:00	Ifo-Institut für Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
00:00	Handel kritisiert geplante E-Bonpflicht
00:00	Schulze hält Kritik an Rentenplänen für legitim
00:00	Schulze verteidigt Auftritt mit Hallervorden
00:00	THW fordert mehr Investitionen in Bevölkerungsschutz
00:00	Frei hält Autorität des Kanzlers für nicht beschädigt
00:00	BPB will Rechtsextremismus weiter behandeln
00:00	IG Metall kritisiert Reiches Strompreis-Prognose scharf
00:00	Niedrigwasser: Lemke kritisiert systematische Entwässerung

Börse

Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.126 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax zügig seine Zugewinne ab und schwankte im weiteren Verlauf um den Vortagesschluss. [Weiter...]

Hessischer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das hessische Innenministerium von Peter Beuth (CDU) hat in einem Erlass geregelt, dass schwangere Frauen nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden dürfen, wenn sie Beratungsstellen oder Arztpraxen aufsuchen. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in dem Erlass des hessischen Innenministeriums, der in dieser Woche an die Regierungspräsidien verschickt wurde und über den die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein solcher Eingriff in das Versammlungsrecht sei "in der Regel zulässig, wenn nicht sogar geboten", um das Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen zu schützen, heißt es in dem Papier weiter.

Im Erlass des hessischen Innenministeriums werde das Recht der Frauen herausgehoben, "vertraulich und auf Wunsch auch anonym" beraten zu werden. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Lösung, die sie mit ihrem Koalitionspartner CDU verabredet hatten. "Das wirkt sofort", sagte die Grünen-Innenpolitikerin im Hessischen Landtag, Eva Goldbach, der "Frankfurter Rundschau". Hessen sei nach ihrer Kenntnis das erste Bundesland, das eine solche Regelung schaffe, so die Grünen-Politikerin weiter. Für Donnerstag ist im Hessischen Landtag eine Anhörung zu dem Thema geplant. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Linken-Fraktion, die das Problem mit einem Schutzzonen-Gesetz lösen will.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.08.2019 - 20:30 Uhr

Loading...

  Andere News

Flughafen Leipzig/Halle: Die Drohne war eine fliegende Bombe

Migrationskrise in Ceuta: Sie schwammen über Leichen – und wollen es wieder versuchen

Nordkorea soll Raketeneinheit für Angriffe nach Russland verlegen

Fall Jeffrey Epstein: New Mexico verklagt US-Justizministerium - »Zorro-Ranch« im Fokus

Allgemeine Wehrpflicht: So könnte ein neuer Zivildienst aussehen