Meistgelesene Nachrichten

Dax startet positiv - Ölpreis sucht neutrale Position

Schulze will sich für Wiederwahl nicht "abhängig" machen

Dax am Mittag weiter freundlich - SAP gefragt

Hubschrauberabsturz im Erzgebirge

Bilger schließt Pkw-Maut nicht aus

AfD-Protest vor Berliner Volksbühne endet mit Tumult

Dax geht mit Gewinnen ins Wochenende

OpenAI-Chef Altman rechnet mit weiteren KI-Zwischenfällen

Schnieder kritisiert Merz für Regierungsumbildung

Zwei mutmaßliche IS-Mitglieder in Sachsen festgenommen

Newsticker

01:00	Siemens-Betriebsrat kritisiert Kaeser-Umbau
01:00	CDU-Politikerin Winter: Merz bleibt bis zum Ende der Legislatur
01:00	DIVI-Geschäftsführer: RKI unterschätzt Zahl der Hitzetoten
01:00	Umfrage: Extreme Hitze in Pflegeheimen
01:00	Reisewirtschaft trotz Iran-Krieg im Aufwind
00:01	Wagenknecht erhöht Druck auf Thüringer BSW
00:00	DB Cargo reaktiviert alte Güterwagen wegen Niedrigwasser
23:01	Umfrage: CDU in Berlin wieder knapp vor Linken
22:44	Owen Ansah sprintet zu EM-Gold über 200 Meter
22:35	US-Anleger stoßen vor dem Wochenende Aktien ab
20:31	2. Bundesliga: Braunschweig verliert gegen Bochum
20:10	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (14.08.2026)
20:03	BILDKORREKTUR: Florian Hager bleibt Intendant des Hessischen Rundfunks
18:27	Gordon Schnieder hat keine Ambitionen für Berlin
18:23	Roth kritisiert Berliner CDU in Volksbad-Affäre

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss stand der Index bei 26.440 Punkten und damit 0,5 höher als bei Vortagesschluss. Auch auf Wochensicht beträgt das Plus 0,5 Prozent. [Weiter...]

Hessischer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das hessische Innenministerium von Peter Beuth (CDU) hat in einem Erlass geregelt, dass schwangere Frauen nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden dürfen, wenn sie Beratungsstellen oder Arztpraxen aufsuchen. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in dem Erlass des hessischen Innenministeriums, der in dieser Woche an die Regierungspräsidien verschickt wurde und über den die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein solcher Eingriff in das Versammlungsrecht sei "in der Regel zulässig, wenn nicht sogar geboten", um das Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen zu schützen, heißt es in dem Papier weiter.

Im Erlass des hessischen Innenministeriums werde das Recht der Frauen herausgehoben, "vertraulich und auf Wunsch auch anonym" beraten zu werden. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Lösung, die sie mit ihrem Koalitionspartner CDU verabredet hatten. "Das wirkt sofort", sagte die Grünen-Innenpolitikerin im Hessischen Landtag, Eva Goldbach, der "Frankfurter Rundschau". Hessen sei nach ihrer Kenntnis das erste Bundesland, das eine solche Regelung schaffe, so die Grünen-Politikerin weiter. Für Donnerstag ist im Hessischen Landtag eine Anhörung zu dem Thema geplant. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Linken-Fraktion, die das Problem mit einem Schutzzonen-Gesetz lösen will.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.08.2019 - 20:30 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump: So verlief die Flucht im Catering-Container

Hürtgenwald in der Eifel: Bewohner warten auf Evakuierung wegen Waldbrand

Hürtgenwald in der Eifel: Rund 1800 Menschen wegen Waldbrand vorsorglich evakuiert

Sachsen-Anhalt: Wie Campact mit drei Millionen Euro gegen die AfD mobilisiert

Stendal: AfD-Politiker verfolgt 14-Jährigen mit Baseballschläger