Meistgelesene Nachrichten

Infratest: Deutliche Verluste für CDU in NRW - AfD mit Rekordwert

Wetterdienst meldet Rekord für wärmste Nacht in Deutschland

Hitzerekord in Deutschland erneut gebrochen

Russell gewinnt Formel-1-Rennen in Österreich

Bundeswehr startet neue YouTube-Serie "Generation Wehrdienst"

Serbischer Präsident stellt Rücktritt in Aussicht

Bofinger warnt vor Integration von Beamten in gesetzliche Rente

Elf Tote bei Flugzeugabsturz in Frankreich

CDU-Generalsekretär schließt Ausweitung der Reichensteuer nicht aus

Kanzleramt und Ministerien: KI-Einsatz bei Reden uneinheitlich

Newsticker

07:09	Pakistan fliegt Luftangriffe auf afghanische Grenzregion
07:00	Israel meldet deutlich mehr iranische Cyberattacken
06:40	Schnieder hält Tankrabatt für Erfolg
06:10	Spediteure warnen vor wirtschaftlichen Folgen der Hitzewelle
06:00	Stoltenberg mahnt Nato vor Gipfel zu Einigkeit
05:00	Polizei-Spezialeinsätze über Grenze geplant
01:00	Grünen-Chefin Brantner fordert Ergebnisse beim Koalitionsausschuss
01:00	Verdi-Studie: Jobcenter-Mitarbeiter an Belastungsgrenze
01:00	Union will zuerst Sozialabgaben stabilisieren
00:01	JU-Chef Winkel attackiert Söder wegen Rentenreform
00:00	Krankenhausgesellschaft kritisiert Länder bei Hitzeschutz
00:00	Bundespolizei droht Engpass bei Bodycams
00:00	Laumann zieht positive Hitze-Bilanz für Gesundheitssektor
00:00	Patientenschützer fordert THW-Einsatz gegen Hitze in Pflegeheimen
22:58	Fußball-WM: Kanada löst Achtelfinalticket gegen Südafrika ganz spät

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.671 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax seine Verluste aus. [Weiter...]

Hessischer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das hessische Innenministerium von Peter Beuth (CDU) hat in einem Erlass geregelt, dass schwangere Frauen nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden dürfen, wenn sie Beratungsstellen oder Arztpraxen aufsuchen. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in dem Erlass des hessischen Innenministeriums, der in dieser Woche an die Regierungspräsidien verschickt wurde und über den die "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein solcher Eingriff in das Versammlungsrecht sei "in der Regel zulässig, wenn nicht sogar geboten", um das Persönlichkeitsrecht der schwangeren Frauen zu schützen, heißt es in dem Papier weiter.

Im Erlass des hessischen Innenministeriums werde das Recht der Frauen herausgehoben, "vertraulich und auf Wunsch auch anonym" beraten zu werden. Die Grünen zeigten sich erfreut über die Lösung, die sie mit ihrem Koalitionspartner CDU verabredet hatten. "Das wirkt sofort", sagte die Grünen-Innenpolitikerin im Hessischen Landtag, Eva Goldbach, der "Frankfurter Rundschau". Hessen sei nach ihrer Kenntnis das erste Bundesland, das eine solche Regelung schaffe, so die Grünen-Politikerin weiter. Für Donnerstag ist im Hessischen Landtag eine Anhörung zu dem Thema geplant. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Linken-Fraktion, die das Problem mit einem Schutzzonen-Gesetz lösen will.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.08.2019 - 20:30 Uhr

Loading...

  Andere News

Supreme Court: Wie Donald Trump die USA noch weiter abschottet

Joe Biden rechnet in Rede mit Donald Trump ab und nennt ihn »Verlierer«

USA: Donald Trump inspiziert Pläne für seinen neuen Golf-Platz in Washington, D.C.

Fußball-WM 2026: England-Legende Lineker: »Eine der schwächsten deutschen Nationalmannschaften ist, die ich je gesehen habe«

WM 2026: Kanada nach spätem Tor gegen Südafrika erstmals im Achtelfinale