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Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.211 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss MTU, Siemens und Heidelberg Materials, größere Abschläge gab es unter anderem bei Sartorius, Rheinmetall und Beiersdorf. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Revisionklausel: SPD-Spitze stellt GroKo auf den Prüfstand


Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Eine Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition rückt näher. Die SPD-Führung wolle am 19. August ihren Kurs bei der sogenannten Revisionsklausel festlegen, die als Sollbruchstelle der Regierung gilt, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Um die Kritiker von Schwarz-Rot zu besänftigen, hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, ihre Arbeit zur Halbzeit zu evaluieren.

Viele Sozialdemokraten interpretieren die Klausel inzwischen weiter: Die einen wollen die Zwischenbilanz für einen Neustart der Großen Koalition nutzen, die anderen möglicherweise für deren Ende. "Das kann keine rein buchhalterische Bilanzierung werden", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner. Man müsse die "für uns wesentlichen Punkte identifizieren und klären", ob sie "in dieser Koalition noch durchsetzbar" seien oder nicht. Nachdem die SPD-Spitze das Thema zuletzt vertagt hatte, soll nun Tempo gemacht werden. Man werde das Verfahren mit dem Koalitionspartner in den nächsten Wochen besprechen, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Spiegel". "Klar ist, dass eine solche Bilanz auch dem Parteitag vorgelegt wird", so der SPD-Politiker weiter. Ein zweites Mitgliedervotum über die Große Koalition, wie es etwa der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach favorisiert, scheint vom Tisch. Dafür fehle das Geld.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 26.07.2019 - 13:01 Uhr

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