Sonntag, 19. Mai 2024
| |||
| |||
Meistgelesene Nachrichten Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.707 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Minus baute der Dax zunächst seine Verluste aus, bevor er auf das Niveau vom Morgen zurückkehrte. [Weiter...] Finanzmärkte aktuell:
|
Bremer Datenschutzbeauftragte will Auskunftssperren erleichtern
Die Bremer Datenschutzbeauftragte Imke Sommer plädiert für Änderungen des Melderechts, damit Privatadressen von gefährdeten Personen nicht mehr so leicht herauszufinden sind. Laut Bundesmeldegesetz (BMG) kann jeder Interessent ohne Angabe von Gründen bei den Meldeämtern die Anschriften von Einwohnern erfragen, solange sich deren Identität ohne Verwechslungsgefahr eindeutig feststellen lässt, berichtet der "Spiegel". Nur besonders gefährdete Personen können eine Auskunftssperre eintragen lassen. Dafür müssten laut Gesetz Gründe vorliegen, die die Annahme stützen, dass aus einer Auskunft "eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann". Manche Ämter würden diese Vorschrift eng auslegen. Als Schutzberechtigte könnte das BMG etwa Personen definieren, die sich "in Ausübung der Meinungs- oder Pressefreiheit kritisch über Personengruppen geäußert haben, die gewaltbereit sind", so Sommer. Außerdem könne man die Befristung der Sperren abschaffen. Im Geiste des Europarechts sollte zudem künftig jeder Betroffene darüber informiert werden, wer etwaige Melderegisterauskünfte zu seiner Person erhalten hat. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 12.07.2019 - 20:52 Uhr
Andere News
Sinn des Lebens: Was wir von Sterbenden lernen können
News: Donald Trump, Sterben, Depression, Jan Böhmermann
Hochwasser in Saarland und Rheinland-Pfalz: Aufräumarbeiten und Schadensbilanz
Elementarschadenversicherung: SPD fordert günstige Versicherungen gegen Flutschäden
Israel: Der Druck auf Benjamin Netanyahu wächst – im Kabinett und auf der Straße
|