Meistgelesene Nachrichten

IG Metall verlangt Förderpaket für E-Autos

Wahllokale in Brandenburg geöffnet

Woidke will Wahlabend abwarten - noch keine Zukunftsentscheidung

2. Bundesliga: Kaiserslautern und HSV unentschieden

AOK für Beteiligung Privatversicherter an Krankenhausreform-Kosten

Prognosen: SPD in Brandenburg knapp vorn - AfD auf Platz zwei

Microsoft sieht starke Konkurrenz im KI-Bereich

1. Bundesliga St. Pauli holt ersten Punkt gegen RB Leipzig

Insa: AfD erreicht höchsten Umfragewert seit März

Wahlbeteiligung in Brandenburg bis 14 Uhr deutlich höher als 2019

Newsticker

21:24	1. Bundesliga St. Pauli holt ersten Punkt gegen RB Leipzig
20:25	Nach Brandenburg-Wahl: Bundes-CDU erwartet schwerere SPD-Gegner
19:23	1. Bundesliga: Spielstarkes Stuttgart lässt dem BVB keine Chance
18:31	Woidke will Wahlabend abwarten - noch keine Zukunftsentscheidung
18:26	AfD sieht sich als Sieger in Brandenburg
18:08	Prognosen: SPD in Brandenburg knapp vorn - AfD auf Platz zwei
18:01	++ EILMELDUNG ++ Infratest-Prognose: SPD in Brandenburg mit 31 Prozent knapp stärkste Kraft
17:31	1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt wildes Spiel gegen Wolfsburg
17:05	Continental will mehr Kooperation der Autoindustrie
16:17	UN-Reformplan bei "Zukunftsgipfel" in New York angenommen
15:48	Norris feiert Start-Ziel-Sieg bei F1-Nachtrennen in Singapur
15:45	++ EILMELDUNG ++ Formel 1: Norris gewinnt Nachtrennen in Singapur
15:29	2. Bundesliga: Kein Sieger im Spitzenspiel Magdeburg gegen KSC
15:08	Wahlbeteiligung in Brandenburg bis 14 Uhr deutlich höher als 2019
14:56	Mercedes bittet in Klimapolitik um Milde

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.731 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start gab der Dax am Nachmittag weiter nach. [Weiter...]

EU-Parlament in Brüssel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Spitzen der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Europäischen Grünen werfen den EU-Regierungschefs vor, die europäische Demokratie zu schwächen. Die Staats- und Regierungschefs seien bereit, "das gestärkte Europaparlament in der Auswahl der europäischen Spitzenpositionen zu übergehen", schreiben Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, sowie seine Co-Vorsitzende Angelika Niebler in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Sieht so der Respekt vor den Wählerinnen und Wählern aus, denen Europa offensichtlich viel wichtiger geworden ist?", fragen sie.

Die Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem Treffen am vergangenen Donnerstag nicht auf eine Besetzung der freiwerdenden EU-Spitzenposten einigen können. Es kristallisierte sich jedoch heraus, dass die Spitzenkandidaten aus dem Europa-Wahlkampf aus dem Rennen sind. Stattdessen wollen die Regierungschefs nun auf einem Sondergipfel am 30. Juni ein neues Personaltableau aufstellen. "Für ein Diktat des Europäischen Rates gibt es keinen Platz", schreiben Bütikofer, Caspary und Niebler in ihrem Beitrag. Bei dem Kampf zwischen Rat und Parlament gehe es um viel mehr als persönliche Ambitionen von Kandidaten oder parteipolitische Ränkespiele. "Es geht um die Rolle der europäischen Demokratie" und die "Machtbalance zwischen dem EU-Parlament als Vertreterin des Europas der Bürger und dem Rat als Vertreter des Europas der Mitgliedsländer". Dass das Spitzenkandidaten-Modell funktioniere, zeige die klar gestiegene Wahlbeteiligung bei der Europawahl in vielen Ländern. "Völlig absurd ist zudem die Anmaßung mancher Mitglieder des Rates, die gleich auch noch den Parlamentspräsidenten unter sich festlegen wollen", schreiben die drei Politiker weiter.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.06.2019 - 16:32 Uhr

Loading...

  Andere News

Wahlsieg der SPD in Brandenburg: Noch einmal gut gegangen

Drei Siege und ein großes Fragezeichen

Brandenburg-Wahl: Die fünf Lehren in der Blitzanalyse

Brandenburg-Wahl im Live-Ticker: CDU mit historisch schlechtem Ergebnis

Brandenburg-Wahl: SPD erneut stärkste Kraft – Besonders bei älteren und männlichen Wählern