Meistgelesene Nachrichten

Özoguz fordert Fifa-Eingreifen bei Eklat um WM-Schiri

US-Inflationsrate im Mai bei 4,2 Prozent

Dax lässt deutlich nach - Nahost-Konflikt belastet Aktienmarkt

Krach schlägt "Zukunfts-Solidaritätsabgabe" vor

Dax rutscht ins Minus - Indexschwergewichte unter Druck

Innenminister wollen Bevölkerungsschutz im Unterricht verankern

Migrationsexperten zweifeln an Effektivität von Grenzkontrollen

Hubig will längere Verjährungsfrist für Sexualstraftaten

Sachsen will härtere Maßnahmen gegen strafunmündige Kinder

SPD drängt auf Pharma-Kurswechsel bei Krankenkassen-Sparpaket

Newsticker

10:30	Ipsos: Grüne weiter vor SPD, Zufriedenheit mit Kanzler Merz sinkt
10:29	IG Metall mahnt Fortsetzung des Sozialpartnerdialogs an
10:06	Sachsens Justizministerin pocht auf Abschaffung von Paragraf 188
10:01	Drei indische Seeleute bei US-Angriff auf Öltanker getötet
09:41	Merz will "starken Platz" für Europa in "neuer Weltordnung"
09:33	Dax startet vor EZB-Zinsentscheid zurückhaltend
08:52	Bundesregierung begrüßt deutsche WM-Bewerbung
08:45	Schenderlein: Fußball ersetzt keine Politik
08:19	Personal in Gesundheitsämtern im Jahr 2025 gewachsen
08:14	Mehr Gaststudierende im vergangenen Wintersemester
08:08	Weniger Übernachtungen im April
08:04	Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im April niedriger
06:47	SPD-Spitzenkandidat Ott gegen starre Renten-Altersgrenze
06:44	GdP-Chef fordert schnellere Verfahren und mehr Haftplätze
06:43	Zahl der Flüchtlinge weltweit sinkt erstmals seit zehn Jahren

Börse

Der Dax ist am Donnerstagmorgen zurückhaltend in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.205 Punkten berechnet, wenige Punkte über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Autobesitzern aus dem Ausland diskriminierend, hieß es zur Begründung.

Die Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer zugunsten der Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen bewirke, dass die Pkw-Maut ausländische Fahrzeughalter benachteilige, da die wirtschaftliche Last dieser Abgabe tatsächlich allein auf den Haltern und Fahrern von in anderen EU-Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liege, so der EuGH weiter. Damit gaben die EuGH-Richter einer Klage Österreichs statt. Bereits im Jahr 2015 war die Autobahnmaut schon beschlossen und der entsprechende gesetzliche Rahmen dafür geschaffen worden. Da die EU kurz darauf ein Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht gegen Deutschland eröffnet hatte, wurden die entsprechenden Gesetze aber bislang noch nicht umgesetzt. Zwischenzeitlich gab die EU nach kleinen Änderungen des Gesetzes die Erlaubnis für die Pkw-Maut. Dann hatte jedoch Österreich gegen die geplante deutsche Autobahnmaut eingewendet, diese Abgabe sei diskriminierend. Die Regierung in Wien ist der Ansicht, dass die sogenannte Infrastrukturabgabe ausländische Fahrer benachteiligt, da deutsche Autobesitzer über die Kraftfahrzeugsteuer vollständig für die Pkw-Maut entlastet würden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.06.2019 - 10:29 Uhr

Loading...

  Andere News

Sara Arslan vs. Enkime: Wem gehört der Erfolg von »Take Me Späti«?

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

Fußball-WM 2026: Die neuen Trikots zwischen Arbeitskleidung und Kunst

WM 2026 News heute: Fifa verbietet kurz vor Turnierstart Haiti-Trikot

Fußball-WM 2026: ARD, ZDF, MagentaTV – wer zeigt welches Spiel?