Meistgelesene Nachrichten

Bericht: VW prüft Verkauf von China-Modellen in Europa

Axel Springer schließt Telegraph-Übernahme ab

Neubauer und Campact planen Blockade von AfD-Parteitag

Bundesbank warnt vor Risiken von KI für Finanzstabilität

Dax baut Gewinne aus - Anleger greifen nur selektiv zu

Wüst warnt vor Reformstau

Dax legt deutlich zu - Telekom-Aktien bilden Schlusslicht

Banaszak fordert Debatte über AfD-Verbotsverfahren

CDU-Arbeitnehmerflügel für Reform der Erbschaftssteuer

SAP-Chef übernimmt zentrale Teile der Technologieentwicklung

Newsticker

09:32	Dax startet leicht im Minus - niedrige Handelsumsätze erwartet
09:08	SPD erhöht Druck auf Union bei Steuerreform
08:55	Linke prüft Verfassungsklage gegen neue Grundsicherung
08:18	Mehr junge Erwachsene wohnen noch bei ihren Eltern
08:10	Geburtenrate sinkt weiter
07:40	Geschäftsklima in Chemiebranche deutlich verbessert
07:25	Weltmeere verzeichnen heißesten Juni aller Zeiten
07:12	SPD-Wahlkämpfer fordern große Einkommensteuerreform
07:11	Pakistan: 14 Kinder sterben bei Dacheinsturz in Nachhilfezentrum
07:00	Allianz wirbt für Kapitalsäule in Krankenversicherung
06:33	CSU drängt auf Änderungen bei Pflegereform
06:01	Fußball-WM: Mexiko souverän gegen Ecuador weiter
06:00	Grüne fordern 100 Milliarden Euro für KI-Investitionen
05:50	Kuban fordert Söder zu Verzicht auf Mütterrente III auf
05:12	Schwere Gewitter im Süden und Osten Deutschlands

Börse

Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.980 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Symrise, Airbus und Rheinmetall, am Ende Hochtief, Heidelberg Materials und Eon. [Weiter...]

Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Autobesitzern aus dem Ausland diskriminierend, hieß es zur Begründung.

Die Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer zugunsten der Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen bewirke, dass die Pkw-Maut ausländische Fahrzeughalter benachteilige, da die wirtschaftliche Last dieser Abgabe tatsächlich allein auf den Haltern und Fahrern von in anderen EU-Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liege, so der EuGH weiter. Damit gaben die EuGH-Richter einer Klage Österreichs statt. Bereits im Jahr 2015 war die Autobahnmaut schon beschlossen und der entsprechende gesetzliche Rahmen dafür geschaffen worden. Da die EU kurz darauf ein Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht gegen Deutschland eröffnet hatte, wurden die entsprechenden Gesetze aber bislang noch nicht umgesetzt. Zwischenzeitlich gab die EU nach kleinen Änderungen des Gesetzes die Erlaubnis für die Pkw-Maut. Dann hatte jedoch Österreich gegen die geplante deutsche Autobahnmaut eingewendet, diese Abgabe sei diskriminierend. Die Regierung in Wien ist der Ansicht, dass die sogenannte Infrastrukturabgabe ausländische Fahrer benachteiligt, da deutsche Autobesitzer über die Kraftfahrzeugsteuer vollständig für die Pkw-Maut entlastet würden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.06.2019 - 10:29 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump: Wie der Supreme Court Trump in die Schranken weist und das Präsidentenamt stärkt

WM 2026: Frankreich begeistert gegen Schweden, Kylian Mbappé trifft doppelt

WM 2026 News heute: Tah-Tor gegen Paraguay zählte nicht – Fifa-Schiedsrichterchef verteidigt Entscheidung

Fußball-WM 2026: Sieger, die ihre Knie spüren

Friedrich Merz: Regierung schiebt WM-Kommentar auf »Abstimmungsfehler«