Meistgelesene Nachrichten

Offener Brief von Selenskyj an Putin im Wortlaut (Übersetzung auf Deutsch)

Über 10.000 Syrer aus Deutschland zurückgekehrt

Tote Hosen an Spitze der Album-Charts und stellen Rekord ein

Flugsicherung registriert Verdopplung der Drohnenangriffe

US-Börsen auf Talfahrt - Tech-Ausverkauf und robuster Arbeitsmarkt

Unternehmen mit "KI"-Nutzung jetzt in der Mehrheit

SPD will Energydrinks für Jugendliche unter 16 verbieten

Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen

Marcel Rapp wird neuer Cheftrainer des FC St. Pauli

NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform

Newsticker

05:00	Kubicki: FDP muss Sachsen-Anhalt noch drehen
05:00	Rekord bei politisch motivierter Kriminalität
04:00	FDP-General Hagen fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene
01:00	Studie: EU-Kommission vernachlässigt Folgenabschätzungen
01:00	Studie: Höhere Löhne machen Handwerk produktiver
01:00	EU-Kommission fordert Abbau deutscher Grenzkontrollen
01:00	EU-Kommissar verspricht "faire" Bedingungen in Asylzentren
00:00	Warken verteidigt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege
00:00	Wildberger: TKG-Novelle soll Glasfaserausbau beschleunigen
00:00	NRW gewinnt zwei Drittel der Klagen gegen Krankenhausreform
00:00	SPD-Gesundheitsminister kritisiert Pflegereform
00:00	Linke kritisiert Altersbezüge von Abgeordneten als zu hoch
00:00	Hubig ruft zu Auseinandersetzung mit Organspende auf
00:00	Botswanas Ex-Präsident kritisiert Baerbock nach UN-Wahlschlappe
00:00	Familienunternehmer fordern Wegfall der Sommerpause

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.759 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Autobesitzern aus dem Ausland diskriminierend, hieß es zur Begründung.

Die Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer zugunsten der Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen bewirke, dass die Pkw-Maut ausländische Fahrzeughalter benachteilige, da die wirtschaftliche Last dieser Abgabe tatsächlich allein auf den Haltern und Fahrern von in anderen EU-Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liege, so der EuGH weiter. Damit gaben die EuGH-Richter einer Klage Österreichs statt. Bereits im Jahr 2015 war die Autobahnmaut schon beschlossen und der entsprechende gesetzliche Rahmen dafür geschaffen worden. Da die EU kurz darauf ein Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht gegen Deutschland eröffnet hatte, wurden die entsprechenden Gesetze aber bislang noch nicht umgesetzt. Zwischenzeitlich gab die EU nach kleinen Änderungen des Gesetzes die Erlaubnis für die Pkw-Maut. Dann hatte jedoch Österreich gegen die geplante deutsche Autobahnmaut eingewendet, diese Abgabe sei diskriminierend. Die Regierung in Wien ist der Ansicht, dass die sogenannte Infrastrukturabgabe ausländische Fahrer benachteiligt, da deutsche Autobesitzer über die Kraftfahrzeugsteuer vollständig für die Pkw-Maut entlastet würden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.06.2019 - 10:29 Uhr

Loading...

  Andere News

Gesundheitsreform: Wie die Pharmalobby die Politik torpediert

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

News: Kanzler im Ost-Wahlkampf, Neonazi fürs Rathaus, Bundeswehr als Abenteuerspielplatz

US-Armee attackiert Ziele in Iran – Luftalarm in zwei Golfstaaten

Joko und Klaas und ihre Ukraine-Doku: Diese Sendung ist ein Stück TV-Geschichte