Meistgelesene Nachrichten

Thailand fliegt Luftangriffe auf Kambodscha

Dax startet kaum verändert - Fed-Entscheid wirft Schatten voraus

Dax mit leichten Gewinnen - Zurückhaltung wegen US-Zinsentscheid

Stromerzeugung im dritten Quartal gestiegen

Studie zeigt Schattenseiten leistungsorientierter Bezahlung

Dax weiter leicht im Plus - kein Kaufdruck im Gesamtmarkt

DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim

Europäer und Selenskyj demonstrieren Geschlossenheit

Gabriel drängt auf wirtschaftliche und militärische Stärkung der EU

Unternehmer kritisieren NRW-Tariftreuegesetz

Newsticker

00:01	JU-Chef Winkel stellt Bedingungen an nächstes Rentenpaket
22:46	Dobrindt schließt Pakt mit Athen und Rom
22:30	US-Börsen geben nach - Gebanntes Warten auf Zinsentscheid
21:46	Merz will bei AfD-halbieren-Versprechen in Opposition gewesen sein
18:50	Chemieindustrie droht Klimaziele zu verfehlen
18:19	Bahn-Mitarbeiter lassen intern Frust raus
18:13	Dax mit leichten Gewinnen - Zurückhaltung wegen US-Zinsentscheid
16:21	Paramount will Netflix bei Warner-Übernahme überbieten
14:43	Europäer und Selenskyj demonstrieren Geschlossenheit
14:43	CSU-Gesundheitspolitiker rechnet mit Erhöhung der Zusatzbeiträge
14:11	Linnemann hält Renten-Vorschlag von Bas für diskussionswürdig
14:00	Unternehmer kritisieren NRW-Tariftreuegesetz
13:49	Berlin will mit Beratungsgremium Olympia-Bewerbung voranbringen
13:42	Wirtschaftsweiser kritisiert Bas-Vorschlag zur Rente
13:35	Gabriel drängt auf wirtschaftliche und militärische Stärkung der EU

Börse

Der Dax ist am Montag mit leichten Kursgewinnen in die neue Handelswoche gestartet. Der Index stand zum Xetra-Handelsschluss bei 24.046 Punkten, 0,1 Prozent höher als am Freitag. [Weiter...]

Autobahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Autobesitzern aus dem Ausland diskriminierend, hieß es zur Begründung.

Die Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer zugunsten der Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen bewirke, dass die Pkw-Maut ausländische Fahrzeughalter benachteilige, da die wirtschaftliche Last dieser Abgabe tatsächlich allein auf den Haltern und Fahrern von in anderen EU-Mitgliedstaaten zugelassenen Fahrzeugen liege, so der EuGH weiter. Damit gaben die EuGH-Richter einer Klage Österreichs statt. Bereits im Jahr 2015 war die Autobahnmaut schon beschlossen und der entsprechende gesetzliche Rahmen dafür geschaffen worden. Da die EU kurz darauf ein Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht gegen Deutschland eröffnet hatte, wurden die entsprechenden Gesetze aber bislang noch nicht umgesetzt. Zwischenzeitlich gab die EU nach kleinen Änderungen des Gesetzes die Erlaubnis für die Pkw-Maut. Dann hatte jedoch Österreich gegen die geplante deutsche Autobahnmaut eingewendet, diese Abgabe sei diskriminierend. Die Regierung in Wien ist der Ansicht, dass die sogenannte Infrastrukturabgabe ausländische Fahrer benachteiligt, da deutsche Autobesitzer über die Kraftfahrzeugsteuer vollständig für die Pkw-Maut entlastet würden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.06.2019 - 10:29 Uhr

Loading...

  Andere News

Nvidia KI-Chip-H200: Donald Trump will Export nach China erlauben

Donald Trump: Supreme Court könnte Befugnisse des US-Präsidenten stärken

USA: Donald Trump will Landwirte mit Milliardenpaket unterstützen

China: Pekings Machtdemonstration gegen Japan und Taiwan

Rente: Union offen für SPD-Vorschlag zu Renteneintrittsalter – Ökonomen widersprechen