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Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.707 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Minus baute der Dax zunächst seine Verluste aus, bevor er auf das Niveau vom Morgen zurückkehrte. [Weiter...]

NPD-Fahne / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der NPD auf Verpflichtung zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots abgelehnt. Eine Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache sei unbegründet, da sich die Entscheidungen "im fachgerichtlichen Wertungsrahmen hielten", hieß es zur Begründung. Es sei nicht erkennbar, dass die Fachgerichte den Schutzgehalt der Meinungsfreiheit der Antragstellerin aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes verkannt hätten, so das Bundesverfassungsgericht weiter.

Die NPD hatte beim ZDF einen Wahlwerbespot für die Europawahl eingereicht, der vom Sender abgelehnt worden war, weil dieser den Straftatbestand der Volksverhetzung erfülle.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 27.04.2019 - 18:07 Uhr

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