Freitag, 14. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Nürnberg: Drei verletzte Frauen nach Angriff durch Unbekannten
Hälfte der Flüchtlinge arbeitet als Facharbeiter oder Experte
EU-Parlamentspräsident warnt vor neuen Flüchtlingskrisen
Nancy Wilson ist tot
Kretschmann und Günther bekräftigen Nein zur Grundgesetzänderung
Grüne kritisieren Änderung des Personenstandsrechts als zu zaghaft
FDP-Vize Kubicki: AKK wird schwache CDU-Vorsitzende sein
EU-Gipfel endet ohne Lösung für May - Merkel pocht auf Regeln
Staatsrechtler kritisiert Merkels Umgang mit Deutscher Umwelthilfe
Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer

Newsticker

22:09US-Börsen lassen kräftig nach - Sorgen um Weltwirtschaft
20:232. Bundesliga: HSV gewinnt in Duisburg und ist Herbstmeister
19:16BSI ist gegen Huawei-Boykott
18:19Bundesregierung streitet über Bahn-Finanzierung
18:15Studie: Frauen sind von Teilzeit begeistert
18:00Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer
18:00Söder erwartet Kurswechsel in der CDU
17:35DAX reduziert Verluste - Kleines Wochenplus
17:16Lindner hält Jamaika-Koalition wieder für möglich
16:54Ost-CDU diskutiert über Strategie für Wahlkämpfe in 2019
16:33Brexit: Merkel will enge Partnerschaft mit Großbritannien
16:03Hälfte der Flüchtlinge arbeitet als Facharbeiter oder Experte
15:55Wilhelm Genazino ist tot
15:33Kollegah neu an der Spitze der Album-Charts
15:14SPD kritisiert Merkels Vorgehen gegen Deutsche Umwelthilfe

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX im Minus geschlossen, zwischenzeitlich kräftigere Verluste habe bis zum Ende aber etwas reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.865,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht hat der DAX damit einen halben Prozentpunkt zugelegt und die seit Monaten andauernde Talfahrt vorerst nicht fortgesetzt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

CSU-interne Kritik an Seehofer wächst


Horst Seehofer auf CSU-Parteitag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In der CSU wächst die Kritik an Parteichef Horst Seehofer. "Sein Agieren verwundert und befremdet mittlerweile viele", sagte Seehofers Vorgänger an der Parteispitze, Erwin Huber, dem "Spiegel". "Im Landtag ist bei der CSU die anfänglich volle inhaltliche Zustimmung zu Seehofers Asylpolitik einem Ratespiel gewichen."

Er werde von vielen gefragt, ob Seehofer die Landtagswahl und damit Markus Söder belasten wolle oder das billigend in Kauf nehme, berichtet Huber. Mit Blick auf Seehofers Tendenz, einsame Entscheidungen zu fällen, fügt Huber hinzu: "Man kann eine Volkspartei nicht vom Raumschiff aus steuern." Tatsächlich formiert sich an der CSU-Basis Widerstand gegen die Parteiführung. Die von liberalkonservativen CSU-Mitgliedern sowie Amts- und Mandatsträgern gemeinsam mit Gleichgesinnten aus der CDU gegründete Initiative "Union der Mitte" hat seit dem Flüchtlingsstreit der Schwesterparteien regen Zulauf. Die Vereinigung ist in den letzten drei Wochen auf rund 1.200 Unterstützer angewachsen. "Flüchtlinge sind keine Sündenböcke für Entwicklungen, die in unserer Gesellschaft schieflaufen", sagt Stephan Bloch, Gründer der "Union der Mitte". Der Münchner fordert von Seehofer eine Entschuldigung für dessen Scherz auf Kosten der 69 Menschen, die an seinem Geburtstag nach Afghanistan abgeschoben wurden: "Ich wünsche dem Parteivorsitzenden, dass er mit 69 Jahren den richtigen Moment für einen Rückzug von seinen Ämtern findet." Um ihrem Ärger über die Flüchtlingspolitik Luft zu machen, solidarisieren sich auch lokale Würdenträger mit der "Union der Mitte". In einem Brandbrief schreibt der Bürgermeister der Gemeinde Hebertshausen, Richard Reischl (CSU), seine Partei behandle "manche Menschen wie Dreck", um Stimmen am rechten Rand zu fischen. Darüber vernachlässige die CSU die echten Probleme des Landes, es gehe nur noch "um Wahlen, Machterhalt und Funktion". Auch bei Rechtsanwälten stößt Seehofers "Masterplan Migration" auf scharfe Kritik. "Seehofer offenbart ein gebrochenes Verhältnis der CSU zum Recht", sagt Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins. Schellenberg kritisiert vor allem einen bislang wenig beachteten Passus in Seehofers 23-seitigem Konzept, wonach der CSU-Chef zur "Optimierung asyl gerichtlicher Verfahren" prüfen will, wie sich abgelehnte Asyl bewerber noch während ihrer laufenden Rechtsmittelverfahren abschieben lassen. "Damit fordert der Bundesinnenminister, Asylsuchenden den Weg zu einer gerichtlichen Überprüfung zu verwehren", sagt Schellenberg. Dies verstoße gegen den verfassungsgerichtlichen Grundsatz eines effektiven Rechtsschutzes für jeden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 14.07.2018 - 08:31 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung