Bundesrechnungshof untersucht Zahlungen an das Land Berlin

Freitag, 14. Dezember 2018

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Am Donnerstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.924,70 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am Nachmittag ihren neuesten Zinsentscheid verkündet. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach
In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]
Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bundesrechnungshof untersucht Zahlungen an das Land Berlin

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Bundesrechnungshof untersucht Zuschüsse des Bundes an das Land Berlin für die Unterbringung von Flüchtlingen. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Ende 2016 hatte sich die Bundesregierung verpflichtet, Miet- und Heizkosten für anerkannte und geduldete Flüchtlinge zu übernehmen, um die Länder finanziell zu entlasten.

Dazu sollten die Länder ihre Kosten über die Jobcenter abrechnen. Um möglichst viele Bundesmittel abzugreifen, wies der Berliner Senat die Jobcenter jedoch Mitte 2017 an, die Landesrechnungen nicht zu prüfen, sondern sie in voller Höhe zu erstatten. Dabei geht es um mehr als 100 Millionen Euro. Ein ungewöhnlicher Vorgang, heißt es laut BamS aus Rechnungshof-Kreisen. Eine Senats-Sprecherin erklärt, dass die Weisung Ende März geändert worden sei. Jobcenter hätten nun doch ein Prüfrecht. Ursprünglich habe man nur die Zahlungsabläufe beschleunigen wollen.

NEWS25-Meldung vom 22.04.2018 - 00:00 Uhr